Rechtsprechung
| LG Koblenz, 23.11.2006 - 16 O 83/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
§ 314 BGB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 23.11.2006 - 16 O 83/05
- OLG Koblenz, 20.09.2007 - 10 U 1726/06
- OLG Koblenz, 05.11.2007 - 10 U 1726/06
Papierfundstellen
- VersR 2008, 1482
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 25.04.2006 - 10 U 238/05
Private Krankenversicherung: Fristlose Kündigung des gesamten …
Auszug aus LG Koblenz, 23.11.2006 - 16 O 83/05
Denn Krankentagegeld wird nur unter der Voraussetzung gewährt, dass die Arbeitsunfähigkeit während dem gesamten Leistungszeitraum vollständig und uneingeschränkt gegeben ist, was nicht der Fall ist, wenn der Versicherungsnehmer jedenfalls noch eingeschränkt zur Ausübung seines Berufes in der Lage ist (vgl. dazu auch OLG Stuttgart vom 25.04.2006, Az. 10 U 238/05, abgedruckt in NJOZ, 2665).
- FG München, 21.04.2010 - 4 K 3009/07
Versicherungssteuer-Befreiung für Auslandsreise-Krankenversicherung innerhalb …
Dasselbe soll für die Verbindung einer Krankheitskosten- und Krankheitstagegeld-Versicherung (LG Koblenz Urteil vom 23. November 2006, 16 O 83/05, VersR 2008, 1482; LG Köln Urteil vom 24. September 1991, 25 O 448/90, RuS 1992, 352) sowie für eine Familienversicherung für Hausrat und Haftpflichtschutz (…vgl. Farny/Helten/Koch/Schmidt a.a.O.) gelten.
dejure.org
Übersicht LG Koblenz
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 04.08.2005 - 16 O 83/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZUM 2005, 842
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15
DIN-Normen - Urheberrechtliche Unterlassungsklage einer deutschen …
Rn. 95 In der Rechtsprechung wird das teilweise ebenso gesehen (vgl. LG Berlin, ZUM 2005, 842, juris Rn. 33 - noch vor Einführung des § 10 Abs. 3 UrhG;… LG Frankfurt, CR 2010, 354, juris Rn. 34 - für Software;… OLG Köln, ZUM-RD 2010, 324, Rn. 3 - Stadtplanausschnitte online, Formulierung des ©-Vermerks nicht wiedergegeben;… LG Hamburg, ZUM-RD 2010, 399 (407), juris Rn. 83 - betrifft § 85 Abs. 4 UrhG, der ausdrücklich auf § 10 Abs. 1 UrhG verweist). - LG Stuttgart, 06.03.2008 - 17 O 68/08
Kein Urheberrechtsschutz für Musterverträge
Soweit das LG Berlin in der Entscheidung vom 04.08.2005 (Az. 16 O 83/05, ZUM 2005, 842 - Host-Providing-Mustervertrag) möglicherweise einen geringeren Maßstab angelegt hat, handelt es sich um eine vereinzelt gebliebene Sondermeinung.
dejure.org
Übersicht LG Berlin
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