Rechtsprechung
| OLG Celle, 15.04.2002 - 16 W 22/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Amtshaftung; Anspruch gegen Körperschaft; Schmerzensgeld; Darlegungs- und Beweislast; Rechtmäßiges Alternativverhalten
- Judicialis
EMRK Art. 5 Abs. 5
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
GG Art. 3; BGB § 847
D (A), Abschiebungshaft, Haftdauer, Rechtswidrigkeit, Schmerzensgeld, Höhe, Gleichbehandlungsgrundsatz, Gegenvorstellung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EMRK Art. 5 Abs. 5
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Amtshaftung; Anspruch gegen Körperschaft; Schmerzensgeld; Darlegungs- und Beweislast; Rechtmäßiges Alternativverhalten
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 21.02.2002 - 2 O 11/02
- OLG Celle, 15.04.2002 - 16 W 22/02
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Oldenburg, 20.05.1988 - 6 U 28/88
Schmerzensgeld für vorschnelle Einweisung in Landeskrankenhaus
Auszug aus OLG Celle, 15.04.2002 - 16 W 22/02
Der vorliegende Sachverhalt ist mit demjenigen, der der vom Antragsteller zitierten Entscheidung des OLG Oldenburg (VersR 1991, 306) zugrunde lag, nicht vergleichbar.
- OLG Naumburg, 27.12.2011 - 10 W 14/11
Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren für eine Schmerzensgeldklage wegen zu …
Ungeachtet der Notwendigkeit einer richterlichen Haftanordnung bleibt die Vollziehung der Sicherungshaft in der Verantwortung der Ausländerbehörde (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 12.01.2004, Aktenzeichen: 6 W 112/03, InfAuslR 2004, 216, 217; OLG Celle, Beschluss 15.04.2002, Aktenzeichen: 16 W 22/02, zitiert nach juris).
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