Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.01.2006 - 16 W 7/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12494
OLG Köln, 02.01.2006 - 16 W 7/03 (https://dejure.org/2006,12494)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.01.2006 - 16 W 7/03 (https://dejure.org/2006,12494)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. Januar 2006 - 16 W 7/03 (https://dejure.org/2006,12494)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • unalex.eu

    Art. 34 Nr. 2 Brüssel I-VO
    Anerkennungshindernis Verletzung des rechtlichen Gehörs - Keine Einlegung von möglichem Rechtsbehelf in Ursprungsstaat - Versäumung eines möglichen Rechtsbehelfs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EuGVVO Art. 34 Nr. 2
    Keine Berufung auf Anerkennungsversagungsgrund fehlender Verteidigungsmöglichkeit wegen Ladungsfehlers bei verspäteter Einlegung des Rechtsbehelfs - verfristeter Widerspruch gegen italienischen Zahlungsbefehl

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarkeit des Zahlungsbefehls eines italienischen Landgerichts (Nuoro); Konkretisierung eines Zahlungsbefehls hinsichtlich der Höhe der zu zahlenden Mehrwertsteuer; Ergänzende Auslegung der ausländischen Entscheidung nach ausländischem Recht; Folgenloser ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    AVAG § 1; AVAG § ... 8; AVAG § 11; C. proc. civ. 1940 (Italien) Art. 641; C. proc. civ. 1940 (Italien) Art. 650; EUGVVO 44/2001 Art. 32; EUGVVO 44/2001 Art. 34; EUGVVO 44/2001 Art. 35; EUGVVO 44/2001 Art. 43; EUGVVO 44/2001 Art. 45; EUGVVO 44/2001 Art. 53; EUGVVO 44/2001 Art. 54; ZPO § 92; ZPO § 97; ZPO § 788
    Anerkennung und Vollstreckung --> Vermögensrechtliche Angelegenheiten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 14.10.2004 - C-39/02

    Mærsk Olie & Gas

    Auszug aus OLG Köln, 02.01.2006 - 16 W 7/03
    Der italienische Titel stellt eine Entscheidung i. S. v. Artikel 32 EuGVVO dar (vgl. Senatsbeschluss vom 17.11.2004 - 16 Wx 31/04 m. w. N.; EuGH Urteil vom 14.10.2004 - C-39/02, Rdn. 43 bis 52).
  • BGH, 05.04.1990 - IX ZB 68/89

    Auslegung eines französischen Urteils hinsichtlich der Zinszahlungspflicht

    Auszug aus OLG Köln, 02.01.2006 - 16 W 7/03
    Vielmehr obliegt dem Gericht des Klauselerteilungsverfahrens die ergänzende Auslegung der ausländischen Entscheidung, wobei es das ausländische Recht festzustellen und anzuwenden hat (vgl. BGH NJW 1990, 3084).
  • OLG Düsseldorf, 08.08.2006 - 3 W 118/06

    Vollstreckung des Zahlungsbefehls eines italienischen Gerichts

    Der auf dem Zahlungsbefehl basierende italienische Titel stellt eine Entscheidung im Sinne des Art. 32 EuGVVO dar (vgl. OLG Köln - 16 W 7/03 vom 02.01.2006 zitiert nach Juris).
  • OLG Oldenburg, 18.11.2009 - 9 W 39/09

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckbarkeit eines italienischen Titels

    Rn. 8 1. Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin handelt es sich bei dem in Rede stehenden Zahlungsbefehl ("Decreto Ingiuntivo") um eine Entscheidung im Sinne von Art. 32 EuGVVO (vgl. EuGH Urteil vom 14. Oktober 2004 - C 39/02 - OLG Düsseldorf, 3 W 429/00, Beschluss vom 21. Februar 2001; OLG Köln, 16 W 7/03, Beschluss 2. Januar 2006; OLG Düsseldorf, 3 W 118/06, Beschluss vom 8. August 2006, jeweils zit. in juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht