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   OLG Hamm, 21.03.2013 - I-18 U 133/12   

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https://dejure.org/2013,5628
OLG Hamm, 21.03.2013 - I-18 U 133/12 (https://dejure.org/2013,5628)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.03.2013 - I-18 U 133/12 (https://dejure.org/2013,5628)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. März 2013 - I-18 U 133/12 (https://dejure.org/2013,5628)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Makler, Maklerlohn, Maklerprovision, Maklerhonorar, Maklercourtage, Kongruenz, wirtschaftliche Kongruenz, wirtschaftliche Gleichwertigkeit, Preisdifferenz, Preisdivergenz, Kaufpreisabweichung, Maklerkunde, zugunsten des Maklerkunden, niedrigerer Kaufpreis, ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Makler, Maklerlohn, Maklerprovision, Maklerhonorar, Maklercourtage, Kongruenz, wirtschaftliche Kongruenz, wirtschaftliche Gleichwertigkeit, Preisdifferenz, Preisdivergenz, Kaufpreisabweichung, Maklerkunde, zugunsten des Maklerkunden, niedrigerer Kaufpreis, ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entstehung eines Anspruchs auf Maklercourtage bei Erwerb des nachgewiesenen Grundstücks zu einem niedrigeren Preis; Wirksamkeit der Vereinbarung einer erfolgsunabhängigen Maklerprovision in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 652 Abs. 1; BGB § 307 Abs. 2 Nr. 1
    Entstehung des Anspruchs auf Maklercourtage bei Erwerb des nachgewiesenen Grundstücks zu einem niedrigeren Preis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Makler kann Courtage von billiger kaufendem Kunden verlangen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Maklerprovision trotz erheblicher Reduzierung des Kaufpreises

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil Maklerprovision: Makler kann die Courtage verlangen, wenn sein Kunde billiger kauft

  • lto.de (Kurzinformation)

    Maklergeschäfte - Courtage trotz eigener Vertragsverhandlungen fällig

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Courtage auch wenn am Makler vorbei gekauft wurde?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Makler können auch bei Kauf zu deutlich günstigerem Preis Courtage verlangen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Maklerkunde kommt billiger weg - Darf er bei großem Preisnachlass die Maklerprovision verweigern?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Maklerprovision trotz erheblicher Reduzierung des Kaufpreises

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Makler kann die Courtage verlangen, wenn sein Kunde billiger kauft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Makler kann die Courtage verlangen, wenn sein Kunde billiger kauft

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Maklercourtage trotz vorteilhafter Kaufpreisreduzierung

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Makler, Maklerlohn, Maklerprovision, Maklerhonorar, Maklercourtage, Kongruenz, wirtschaftliche Kongruenz, wirtschaftliche Gleichwertigkeit, Preisdifferenz, Preisdivergenz, Kaufpreisabweichung, Maklerkunde, zugunsten des Maklerkunden, niedrigerer Kaufpreis, ...

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Makler kann die Courtage verlangen, wenn sein Kunde günstiger kauft

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Gericht gibt Immobilienvermittler recht - Makler kriegt Courtage, auch wenn Kunde billiger kauft

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Anspruch auf Makler-Courtage trotz Eigenverkauf durch Kunde

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

    Maklerprovision auch bei erheblicher Kaufpreisreduzierung geschuldet?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Makler muss bezahlt werden

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Maklerlohn auch für deutlich billigeres Grundstück

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Makler hat Anspruch auf Courtage - Auch wenn Kunde billiger kauft - Verweigern der Courtagezahlung unter Hinweis auf vorteilhafte Preisabweichung wäre treuwidrig

Besprechungen u.ä. (2)

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Maklerlohnanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Maklerprovision: Kongruenz bei deutlicher Kaufpreisreduzierung? (IMR 2013, 202)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 20.11.1997 - III ZR 57/96

    Anspruch des Maklers auf Zahlung der Provision bei Abschluß des Hauptvertrages

    Auszug aus OLG Hamm, 21.03.2013 - 18 U 133/12
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass dem Makler nach § 652 BGB ein Provisionsanspruch grundsätzlich nur dann zusteht, wenn der Vertrag, mit dessen Herbeiführung der Makler beauftragt war, tatsächlich zustande kommt; führt die Tätigkeit des Maklers zum Abschluss eines Vertrages mit anderem Inhalt, so entsteht hingegen kein Anspruch auf Maklerlohn (BGH NJW-RR 1998, 411; NJW 2008, 652, Tz. 16, jeweils m.w.N.).

    Der Senat versteht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dahingehend, dass eine Ausnahme von dem Grundsatz der Identität des beabsichtigten mit dem abgeschlossenen Hauptvertrages dann in Betracht kommt, wenn der tatsächlich abgeschlossene Vertrag zwar inhaltlich von demjenigen abweicht, der Gegenstand des Maklervertrages war, der Kunde mit ihm aber wirtschaftlich den gleichen Erfolg erzielt (BGH NJW-RR 1998, 411; NJW 2008, 652, Tz. 16, jeweils m.w.N.).

  • OLG Celle, 05.06.2007 - 11 U 76/07

    Anspruch auf Zahlung von Maklercourtage nach Abbruch von Vertragsverhandlungen

    Auszug aus OLG Hamm, 21.03.2013 - 18 U 133/12
    Allerdings verneinen einige Oberlandesgerichte wie auch der überwiegende Teil des Schrifttums nicht nur die Kongruenz des zustande gekommenen mit dem beabsichtigten Kaufvertrag, wenn der Kaufpreis den zunächst vom Makler benannten deutlich, jedenfalls um mehr als 25 % unterschreitet, sondern aufgrund der fehlenden Kongruenz auch einen Anspruch des Maklers auf Maklerlohn (OLG Bamberg, NJW-RR 1998, 565, 566; OLG Koblenz, OLGR Koblenz 2001, 194 f.; OLG Celle, OLGR Celle 2007, 713; OLG München, Urt. vom 04.02.2010 - 24 U 471/09 - Tz. 28 ff = MDR 2010, 615 f., juris; MüKo/Roth, BGB, 6. Aufl., § 652 Rn. 150; Palandt/Sprau, aaO, § 652 Rn. 43).
  • BGH, 28.01.1987 - IVa ZR 173/85

    Gültigkeit einer vorformulierten Aushandelnsbestätigung; Vorformulierte

    Auszug aus OLG Hamm, 21.03.2013 - 18 U 133/12
    Die Vereinbarung einer erfolgsunabhängigen Provision in Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingegen ist nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam, da sie vom gesetzlichen Leitbild des Maklervertrages abweicht und hierdurch den Kunden in unangemessener Weise benachteiligt (BGH NJW 1987, 1634, 1635 = BGHZ 99, 471; Senat, OLGR Hamm 1992, 61; Palandt/Sprau, aaO, § 652, Rn. 66; Hamm/Schwerdtner, aaO, Rn. 950).
  • OLG Bamberg, 22.12.1997 - 4 U 134/97

    Anspruch auf Zahlung einer Maklergebühr einer

    Auszug aus OLG Hamm, 21.03.2013 - 18 U 133/12
    Allerdings verneinen einige Oberlandesgerichte wie auch der überwiegende Teil des Schrifttums nicht nur die Kongruenz des zustande gekommenen mit dem beabsichtigten Kaufvertrag, wenn der Kaufpreis den zunächst vom Makler benannten deutlich, jedenfalls um mehr als 25 % unterschreitet, sondern aufgrund der fehlenden Kongruenz auch einen Anspruch des Maklers auf Maklerlohn (OLG Bamberg, NJW-RR 1998, 565, 566; OLG Koblenz, OLGR Koblenz 2001, 194 f.; OLG Celle, OLGR Celle 2007, 713; OLG München, Urt. vom 04.02.2010 - 24 U 471/09 - Tz. 28 ff = MDR 2010, 615 f., juris; MüKo/Roth, BGB, 6. Aufl., § 652 Rn. 150; Palandt/Sprau, aaO, § 652 Rn. 43).
  • OLG Hamm, 16.06.1997 - 18 U 235/96

    Anspruch auf Zahlung einer Provision; Zustandekommen eines Maklervertrages;

    Auszug aus OLG Hamm, 21.03.2013 - 18 U 133/12
    (Senat, NZM 1998, 271; Senat, Urteil vom 17. Januar 2011 - 18 U - 94/10 - Tz. 15, juris).
  • OLG München, 04.02.2010 - 24 U 471/09

    Maklerlohnanspruch: Ausschluss bei inhaltlicher Inkongruenz von Kaufgelegenheit

    Auszug aus OLG Hamm, 21.03.2013 - 18 U 133/12
    Allerdings verneinen einige Oberlandesgerichte wie auch der überwiegende Teil des Schrifttums nicht nur die Kongruenz des zustande gekommenen mit dem beabsichtigten Kaufvertrag, wenn der Kaufpreis den zunächst vom Makler benannten deutlich, jedenfalls um mehr als 25 % unterschreitet, sondern aufgrund der fehlenden Kongruenz auch einen Anspruch des Maklers auf Maklerlohn (OLG Bamberg, NJW-RR 1998, 565, 566; OLG Koblenz, OLGR Koblenz 2001, 194 f.; OLG Celle, OLGR Celle 2007, 713; OLG München, Urt. vom 04.02.2010 - 24 U 471/09 - Tz. 28 ff = MDR 2010, 615 f., juris; MüKo/Roth, BGB, 6. Aufl., § 652 Rn. 150; Palandt/Sprau, aaO, § 652 Rn. 43).
  • BGH, 24.06.1968 - VIII ZR 188/66

    Anspruch eines Maklers auf eine Bearbeitungsprovision - Vertragsabschluss mit

    Auszug aus OLG Hamm, 21.03.2013 - 18 U 133/12
    Allerdings bedarf es insoweit einer klaren, verständlichen und jeden Zweifel ausschließenden Vereinbarung im Sinne des Maklers, wenn er diesen Anspruch mit Erfolg erheben will (BGH WM 1968, 1148, juris; Palandt/Sprau, BGB, 72. Aufl., § 652 Rn. 66; Hamm/Schwerdtner, Maklerrecht, 6. Aufl., Rn. 950).
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