Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - 18 B 336/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erteilung einer Duldung wegen dringender persönlicher Gründe eines Ausländers (hier: Aufnahme einer qualifizierten Berufsausbildung); Bleibeinteressen der Familienmitglieder des Auszubildenden hinsichtlich Abschiebung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung einer Duldung wegen dringender persönlicher Gründe eines Ausländers (hier: Aufnahme einer qualifizierten Berufsausbildung); Bleibeinteressen der Familienmitglieder des Auszubildenden hinsichtlich Abschiebung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln - 5 L 303/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - 18 B 336/17
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 22.06.2011 - 1 C 5.10
Aufenthaltserlaubnis; Auslandsvertretung; Ehegattennachzug; ehegattenunabhängiges …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - 18 B 336/17
Rn. 4 Vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11-, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 -, InfAuslR 2011, 373, Rn. 10. - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11
Herleitung von sicherungsfähigen Rechtspositionen im Abschiebungsschutzverfahren …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - 18 B 336/17
Rn. 4 Vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11-, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 -, InfAuslR 2011, 373, Rn. 10. - VGH Baden-Württemberg, 13.09.2007 - 11 S 1964/07
Abschiebungsschutz bejaht für den vorübergehenden Aufenthalt des werdenden …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2017 - 18 B 336/17
16/5065 zu § 60a Abs. 2 Satz 3, S. 187; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. September 2007 - 11 S 1964/07 -, juris, Rn. 10; Haedicke, HTK-AuslR / § 60a AufenthG / zu Abs. 2 Satz 3 11/2016 Nr. 1; Kluth, in Kluth/Heusch, Ausländerrecht 2016, § 60a Rn. 23.
- VG Mainz, 06.09.2018 - 4 L 737/18
Aufenthaltsrecht: Einstweilige Anordnung gegen eine Abschiebung eines Ausländers …
Dringende persönliche Gründe liegen vor, wenn sich bei der erforderlichen Interessenabwägung ergibt, dass dem privaten Interesse des Ausländers an einem vorübergehenden Aufenthalt im Bundesgebiet ein deutlich höheres Gewicht zukommt als dem öffentlichen Interesse an einer sofortigen Ausreise (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19.6.2017 - 18 B 336/17 -, juris Rn. 13 f. m.w.N.).Bei der Frage, ob dringende persönliche Gründe vorliegen, handelt es sich um eine gerichtlich nachprüfbare Rechtsfrage (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19.6.2017 - 18 B 336/17 -, juris Rn. 15), die der auf Rechtsfolgenseite erforderlichen Ermessensausübung gleichsam vorausliegt.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2017 - 18 B 1169/17
Erteilung einer Duldung zur Aufnahme einer Ausbildung als KFZ-Mechatroniker; …
Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris.Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris; Kluth, in Kluth/Heusch, Ausländerrecht 2016, § 60a Rn. 23; Haedicke, HTK-AuslR / § 60a AufenthG / zu Abs. 2 Satz 3 11/2016 Nr. 1.
Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris; Haedicke, HTK-AuslR / § 60a AufenthG / zu Abs. 2 Satz 3 11/2016 Nr. 1.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2017 - 18 E 779/17
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Beschwerde gegen die Versagung …
Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris.Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris; Kluth, in Kluth/Heusch, Ausländerrecht 2016, § 60a Rn. 23; Haedicke, HTK-AuslR / § 60a AufenthG / zu Abs. 2 Satz 3 11/2016 Nr. 1.
Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris; Haedicke, HTK-AuslR / § 60a AufenthG / zu Abs. 2 Satz 3 11/2016 Nr. 1.
- VG Schleswig, 16.04.2020 - 11 B 22/20
Coronakrise: Keine generelle Aussetzung von Abschiebungen in Drittstaaten
Trotz der nach § 81 Abs. 3 und 4 AufenthG fehlenden Fiktionswirkung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kann eine Aussetzung der Abschiebung nach § 123 VwGO für die Dauer des Aufenthaltserlaubnisverfahrens erwirkt werden, wenn dies erforderlich ist, um sicherzustellen, dass eine ausländerrechtliche Regelung, die einen Aufenthalt im Bundesgebiet voraussetzt, den möglicherweise Begünstigten zu Gute kommt (vgl. dazu OVG Münster Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris, Rn. 2;… Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf die Ausführungen zu § 25 Abs. 5 AufenthG in BVerwG…, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 -, juris, Rn. 10; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 02. März 2020 - 4 MB 5/20 -, juris, Rn. 11). - VGH Bayern, 07.06.2019 - 19 CE 18.1597
Kein Anspruch auf vorläufige Aussetzung der Abschiebung bis zur rechtskräftigen …
Trotz der nach § 81 Abs. 3 und 4 AufenthG fehlenden Fiktionswirkung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kann aus Gründen der nach Art. 19 Abs. 4 GG gewährleisteten Effektivität des Rechtsschutzes eine Aussetzung der Abschiebung nach § 123 VwGO für die Dauer des Aufenthaltserlaubnisverfahrens erwirkt werden, wenn dies erforderlich ist, um sicherzustellen, dass eine ausländerrechtliche Regelung, die einen Aufenthalt im Bundesgebiet voraussetzt, dem möglicherweise Begünstigten zugutekommt (…vgl. OVG NRW, B.v. 11.1.2016, 17 B 890/15 - juris Rn. 6; B.v. 19.6.2017 - 18 B 336/17 - juris;… SächsOVG, B.v. 21.11.2016 - 3 B 254/16 - juris Rn. 5). - VG Schleswig, 19.11.2021 - 11 B 89/21
Ausländerrecht - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Trotz der nach § 81 Abs. 3 und 4 AufenthG fehlenden Fiktionswirkung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kann eine Aussetzung der Abschiebung nach § 123 VwGO für die Dauer des Aufenthaltserlaubnisverfahrens erwirkt werden, wenn dies erforderlich ist, um sicherzustellen, dass eine ausländerrechtliche Regelung, die einen Aufenthalt im Bundesgebiet voraussetzt, den möglicherweise Begünstigten zu Gute kommt (vgl. OVG Schleswig…, Beschluss vom 14.10.2021 - 4 MB 49/21 -, juris, Rn. 4 …und Beschluss vom 2.3.2020 - 4 MB 5/20 -, juris, Rn. 11; OVG Münster, Beschluss vom 19.6.2017 - 18 B 336/17 -, juris, Rn. 2;… Beschluss vom 5.12.2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf die Ausführungen zu § 25 Abs. 5 AufenthG in BVerwG…, Urteil vom 22.6.2011 - 1 C 5.10 -, juris, Rn. 10). - VG Schleswig, 09.01.2019 - 11 B 163/18
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung
Rn. 25 Trotz der nach § 81 Abs. 3 und 4 AufenthG fehlenden Fiktionswirkung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kann eine Aussetzung der Abschiebung nach § 123 VwGO für die Dauer des Aufenthaltserlaubnisverfahrens erwirkt werden, wenn dies erforderlich ist, um sicherzustellen, dass eine ausländerrechtliche Regelung, die einen Aufenthalt im Bundesgebiet voraussetzt, den möglicherweise Begünstigten zu Gute kommt (vgl. dazu OVG Münster Beschluss vom 19.06.2017 - 18 B 336/17;… Beschluss vom 5.12.2011 - 18 B 910/11-, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf BVerwG…, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 -, InfAuslR 2011, 373, Rn. 10.; vgl. auch Rechtsprechung der Kammer für den Fall der verspäteten Antragstellung: Beschluss vom 14.11.2017 - 11 B 47/17 ; Beschluss vom 12.04.2018 - 11 B 47/18 ). - VG Schleswig, 29.08.2018 - 11 B 95/18
Ausländerrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
(Vgl. dazu OVG Münster Beschluss vom 19.06.2017 - 18 B 336/17;… Beschluss vom 5.12.2011 - 18 B 910/11-, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf BVerwG…, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 -, InfAuslR 2011, 373, Rn. 10.; vgl. auch Rechtsprechung der Kammer für den Fall der verspäteten Antragstellung: Beschluss vom 14.11.2017 - 11 B 47/17 ; Beschluss vom 12.04.2018 - 11 B 47/18 ). - VG Schleswig, 20.10.2021 - 11 B 74/21
Eilrechtsschutz gegen aufenthaltsbeendende Maßnahmen
Trotz der nach § 81 Abs. 3 und 4 AufenthG fehlenden Fiktionswirkung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kann eine Aussetzung der Abschiebung nach § 123 VwGO für die Dauer des Aufenthaltserlaubnisverfahrens erwirkt werden, wenn dies erforderlich ist, um sicherzustellen, dass eine ausländerrechtliche Regelung, die einen Aufenthalt im Bundesgebiet voraussetzt, den möglicherweise Begünstigten zu Gute kommt (vgl. dazu OVG Münster Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 -, juris, Rn. 2;… Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 -, juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf die Ausführungen zu § 25 Abs. 5 AufenthG in BVerwG…, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 -, juris, Rn. 10; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 02. März 2020 - 4 MB 5/20 -, juris, Rn. 11). - VG Schleswig, 22.12.2020 - 11 B 92/20
Eilrechtsschutz wegen Abschiebungsandrohung
Trotz der nach § 81 Abs. 3 und 4 AufenthG fehlenden Fiktionswirkung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kann eine Aussetzung der Abschiebung nach § 123 VwGO für die Dauer des Aufenthaltserlaubnisverfahrens erwirkt werden, wenn dies erforderlich ist, um sicherzustellen, dass eine ausländerrechtliche Regelung, die einen Aufenthalt im Bundesgebiet voraussetzt, den möglicherweise Begünstigten zu Gute kommt (vgl. dazu OVG Münster Beschluss vom 19. Juni 2017 - 18 B 336/17 - juris, Rn. 2;… Beschluss vom 5. Dezember 2011 - 18 B 910/11 - juris, Rn. 35 ff., unter Verweis auf die Ausführungen zu § 25 Abs. 5 AufenthG in BVerwG…, Urteil vom 22. Juni 2011 - 1 C 5.10 - juris, Rn. 10). - VG Düsseldorf, 11.09.2018 - 22 L 2188/18
Eilrechtsschutz Aufenthaltserlaubnis Altfall Bleiberecht Bleiberechts-Erlasse NRW …
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