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| VG Düsseldorf, 20.08.1991 - 18 L 2745/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 20.08.1991 - 18 L 2745/91
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.1991 - 5 B 2541/91
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1992, 185
- NVwZ-RR 1993, 56 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- VG Schwerin, 29.09.2011 - 1 A 1180/07
Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Luftaufklärung durch …
Nur in einer hier nicht vorliegenden Ausnahmesituation kann ein Zeltlager unter den Schutz der Versammlungsfreiheit fallen, etwa dann, wenn das Lager selbst dem "kollektiven Widerstand" dient (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 23. September 1991 - 5 B 2541/91 -, VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. August 1991 - 18 L 2745/91 -). - VG Frankfurt/Main, 06.08.2012 - 5 L 2558/12
Occupy-Camp vor EZB Frankfurt
Vor dem Hintergrund des hohen Stellenwerts des Grundrechts aus Artikel 8 habe ich den Geschehensablauf und die Funktionalität der Zelte, der Hütte, Sofas, Sessel, Stühle, Holzpaletten und sonstige zum Wohnen und Campieren genutzten Gegenstände am Versammlungsort über mehrere Monate beobachtet, um zu einer Sachgerechten Entscheidung zu kommen (vgl. hierzu VG Düsseldorf, Beschluss vom 20.08.1991 - 18 L 2745/91; OVG NRW, Beschluss vom 23.09.1991 - 5 B 2541/91). - VG Schwerin, 29.09.2011 - 1 A 799/07
Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Luftaufklärung durch …
Nur in einer hier nicht vorliegenden Ausnahmesituation kann ein Zeltlager unter den Schutz der Versammlungsfreiheit fallen, etwa dann, wenn das Lager selbst dem "kollektiven Widerstand" dient (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 23. September 1991 - 5 B 2541/91 -, VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. August 1991 - 18 L 2745/91 -).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2013 - 7 B 858/13
Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde hinsichtlich eines Protestcamps mit dem …
Rn. 5 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Juli 2012 - 5 B 853/12 -, juris, vom 25. Juli 2012 - 5 B 853/12 -, vom 23. September 1991 - 5 B 2541/91 -, NVwZ-RR 1992, 360; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 16. August 2012 - OVG 1 S 108.12 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 12. April 2012 - 10 CS 12.767 -, juris; VG Düsseldorf, Beschluss vom 20. August 1991 - 18 L 2745/91 -, NVwZ-RR 1992, 185; Dietlein, Zeltlager der Roma als Versammlung i. S. d. § 1 VersG, NVwZ 1992, 1066. - VG Karlsruhe, 14.02.2001 - 4 K 3227/00
Platzverweis und Räumungsverfügung - Zeltlager für Demonstrationsteilnehmer
Auf den vorliegenden Fall übertragen hieße das, dass schon das Lager selbst den "kollektiven Widerstand" gegen Atomtransporte unmittelbar hätte kundtun müssen und nicht nur als Obdach seiner Bewohner und als Ausgangsbasis für anderweitige auf die Meinungsbildung der Öffentlichkeit zielende Aktionen gedient hat (vgl. den Fall eines Zeltlagers demonstrierender Roma: VG Düsseldorf, Beschl. v. 20.08.1991, NVwZ-RR 1992, S. 185 u. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 23.09.1991, NVwZ-RR 1992, S. 360;… vgl. dazu auch Dietlein, "Zeltlager der Roma als Versammlung i. S. des § 1 VersG", NVwZ 1992, S. 1066). - VG Frankfurt/Oder, 23.12.2014 - 7 K 956/12
Bauplanungs , Bauordnungs und Städtebauförderungsrecht hier: gesetzliches …
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