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| VG Köln, 14.08.2013 - 18 L 992/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulassung des Radverkehrs in beide Fahrtrichtungen auf der Telegrafenstraße
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 04.11.1993 - 12 L 39/90
Vorschriftszeichen; Widerruf; Verwaltungsakt
Auszug aus VG Köln, 14.08.2013 - 18 L 992/13
Rn. 4 Vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 04.11.1993 - 12 L 39/90 -, Juris.
- VG Minden, 24.06.2026 - 2 K 1404/23 Rn. 122 Vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 5. Dezember 2003 - 12 LA 467/03 -, juris, Rn. 11; VG Karlsruhe, Urteil vom 20. März 2024 - 3 K 1801/22 -, juris, Rn. 34; VG Köln, Beschluss vom 14. August 2013 - 18 L 992/13 -, juris, Rn. 2.
- VG Köln, 29.03.2021 - 18 K 2675/18
Radfahren gegen Einbahnstraße in Wermelskirchen bleibt verboten
Mit Beschluss vom 14.8.2013 (18 L 992/13) lehnte die Kammer den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz hinsichtlich der begehrten Zulassung des Radverkehrs in beiden Fahrtrichtungen in der U.---------straße ab und führte zur Begründung aus, es könne dahinstehen, ob es sich um einen Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO, gerichtet auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer in der Hauptsache erhobenen Anfechtungsklage gegen die Aufhebung der Öffnung der Einbahnstraße für Fahrradfahrer in beiden Fahrtrichtungen und gegen die Entfernung der Zusatzzeichen 1000-32 und 1022-10 handele, oder vielmehr um einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 VwGO.Rn. 48 Wegen weiterer Einzelheiten wird ergänzend Bezug genommen auf die Gerichtsakten der Verfahren 18 K 2675/18, 18 K 4146/13 und 18 L 992/13 sowie auf den beigezogenen Verwaltungsvorgang.
- VG Karlsruhe, 20.03.2024 - 3 K 1801/22
Aufhebung einer Fahrbahnbegrenzung; Verwaltungsaktqualität
Der rechtliche Maßstab für die Aufhebung ergibt sich dabei aus §§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO (vgl. OVG Niedersachsen…, Beschluss vom 05.12.2003 - 12 LA 467/03 -, juris Rn. 11 f. m.w.N.; Hessischer VGH…, Urteil vom 16.04.1991 - 2 UE 2858/88 -, juris Rn. 28; VG Freiburg (Breisgau)…, Urteil vom 07.09.2018 - 4 K 4063/17 -, juris Rn. 25 ; VG Köln, Beschluss vom 14.08.2013 - 18 L 992/13 -, juris Rn. 2;… Friedrich in: BeckOK StVR, 22. Edition Stand: 15.01.2024, § 41 StVO, Rn. 8; a.A. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 19.11.2009 - 5 S 575/09 -, juris Rn. 23 für den Fall einer Verpflichtungsklage auf Zurücknahme einer unanfechtbaren Radwegbenutzungspflicht). - VG Düsseldorf, 24.08.2019 - 6 K 1400/18
Halteverbot Anlieger Wiederaufstellung Unzumutbarkeit Ermessensfehlerfreie …
Rn. 24 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. Juli 1976 - XIII A 1320/75, NJW 1977, 597, bestätigt BVerwG, Beschluss vom 26.10.1976 - VII B 158.76, VRS 52, 316 f.; OVG Nds., Urteil vom 4. November 1993 - 12 K 39/90, juris; VG Köln, Beschluss vom 14. August 2013 - 18 L 992/13, juris.
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