Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Reisefähigkeit (verneint); Familiennachzug der Mutter und Großmutter
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Untersagung der Abschiebung wegen Reiseunfähigkeit aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen i.R.d. Nachzugs von Ausländern
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung der Abschiebung wegen Reiseunfähigkeit aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen i.R.d. Nachzugs von Ausländern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 18.04.2013 - 10 C 10.12
Ausländer; Basistarif; Bedarf; Bonität; Einkommen; familiäre Lebenshilfe; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137
Rn. 10 a) Der Senat teilt die Zweifel des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 18.4.2013 - 10 C 10/12 - BVerwGE 146, 198;… Juris Rn. 38) an einer Übertragbarkeit der Maßstäbe für aufenthaltsbeendende Maßnahmen, durch die eine tatsächlich gelebte familiäre Bestandsgemeinschaft auseinandergerissen wird (…vgl. hierzu etwa VGH Baden-Württemberg, B.v. 15.02.1995 - 11 S 2954/94 - NVwZ-RR 1996, 115, Juris Rn. 4 ff.), auf Fälle, in denen es - wie hier - um die Genehmigung des Zuzugs von Ausländern geht.Jedenfalls ist grundsätzlich eine umfassende Betrachtung aller Umstände des Einzelfalles geboten, bei der sowohl der Grad des Autonomieverlustes des nachzugswilligen Ausländers als auch das Gewicht der familiären Bindungen zu den in Deutschland lebenden Familienangehörigen und deren Bereitschaft und Fähigkeit zur Übernahme der familiären Pflege zu berücksichtigen sind (vgl. BVerwG, U.v. 18.4.2013, a.a.O. - juris, Rn. 37, 38; ähnlich bereits OVG Saarland, B.v. 23.07.2009 - 2 B 377/09 - juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 19.12.2011 - OVG 3 B 17.10 - juris;… vgl. auch Dienelt in Renner/Bergmann/Dienelt, AuslR, 10. Aufl. 2013, § 36 AufenthG Rn. 17 ff.).
- VGH Bayern, 23.07.2014 - 19 B 12.1073
Vollzug einer bestandskräftigen Ausweisung
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137
Die verwaltungsgerichtliche Annahme einer völlig unzureichenden, nur auf dem Papier vorhandenen medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Russischen Föderation hat - ebenso wie die diesbezügliche Einschätzung des Gesundheitsamtes vom 2. Dezember 2013 - keine ausreichende Tatsachengrundlage (zum russischen Gesundheitssystem vgl. Nr. 1.3 lit. b des Senatsurteils v. 23.7.2014 - 19 B 12.1073 - juris Rn. 85 ff., bestätigt durch BVerwG, B.v. 26.11.2014 - 1 B 25.14 - juris).In diesem Fall sind die gesundheitlichen Einschränkungen der Antragstellerin und sachdienliche Erkenntnisse über die medizinische und pflegerische Versorgung, die der Antragstellerin in Russland zuteilwerden würde, bezogen auf die Zeit alsbald nach der Abschiebung (zu diesem Zeitraum vgl. Abschnitt B, vor I., der Entscheidungsgründe des Senatsurteils v. 23.7.2014, a.a.O.) zueinander in Beziehung zu setzen.
- BVerfG, 13.06.1979 - 1 BvR 699/77
Grundschulauflösung
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137
Rn. 6 Zur Bejahung des Anordnungsanspruchs genügt die Glaubhaftmachung von Tatsachen, aus denen sich ergibt, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens zumindest offen ist und die Interessenabwägung zugunsten des Antragstellers ausfällt, denn bei der Entscheidung über den Erlass einer einstweiligen Anordnung sind ähnliche Grundsätze wie bei der Aussetzung des sofortigen Vollzugs nach § 80 Abs. 5 VwGO anzuwenden (BVerfG, B.v. 13.6.1979 - 1 BvR 699/77, BVerfGE 51, 268/280 ff.).
- OVG Berlin-Brandenburg, 19.12.2011 - 3 B 17.10
Iran; Berufung; Visum; Härte; außergewöhnlich (verneint); Krankheit; Erkrankung; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137
Jedenfalls ist grundsätzlich eine umfassende Betrachtung aller Umstände des Einzelfalles geboten, bei der sowohl der Grad des Autonomieverlustes des nachzugswilligen Ausländers als auch das Gewicht der familiären Bindungen zu den in Deutschland lebenden Familienangehörigen und deren Bereitschaft und Fähigkeit zur Übernahme der familiären Pflege zu berücksichtigen sind (…vgl. BVerwG, U.v. 18.4.2013, a.a.O. - juris, Rn. 37, 38; ähnlich bereits OVG Saarland, B.v. 23.07.2009 - 2 B 377/09 - juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 19.12.2011 - OVG 3 B 17.10 - juris;… vgl. auch Dienelt in Renner/Bergmann/Dienelt, AuslR, 10. Aufl. 2013, § 36 AufenthG Rn. 17 ff.). - OVG Saarland, 23.07.2009 - 2 B 377/09
Schwere Depression bei nachzugswilligem Elternteil; Pflegebedürftigkeit; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137
Jedenfalls ist grundsätzlich eine umfassende Betrachtung aller Umstände des Einzelfalles geboten, bei der sowohl der Grad des Autonomieverlustes des nachzugswilligen Ausländers als auch das Gewicht der familiären Bindungen zu den in Deutschland lebenden Familienangehörigen und deren Bereitschaft und Fähigkeit zur Übernahme der familiären Pflege zu berücksichtigen sind (…vgl. BVerwG, U.v. 18.4.2013, a.a.O. - juris, Rn. 37, 38; ähnlich bereits OVG Saarland, B.v. 23.07.2009 - 2 B 377/09 - juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 19.12.2011 - OVG 3 B 17.10 - juris;… vgl. auch Dienelt in Renner/Bergmann/Dienelt, AuslR, 10. Aufl. 2013, § 36 AufenthG Rn. 17 ff.). - BVerwG, 26.11.2014 - 1 B 25.14
Nachweis der unzureichenden gerichtlichen Aufklärung der gesundheitlichen …
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137
Die verwaltungsgerichtliche Annahme einer völlig unzureichenden, nur auf dem Papier vorhandenen medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Russischen Föderation hat - ebenso wie die diesbezügliche Einschätzung des Gesundheitsamtes vom 2. Dezember 2013 - keine ausreichende Tatsachengrundlage (zum russischen Gesundheitssystem vgl. Nr. 1.3 lit. b des Senatsurteils v. 23.7.2014 - 19 B 12.1073 - juris Rn. 85 ff., bestätigt durch BVerwG, B.v. 26.11.2014 - 1 B 25.14 - juris). - VGH Baden-Württemberg, 15.02.1995 - 11 S 2954/94
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag nach VwGO § 80 Abs 5 gegenüber …
Auszug aus VGH Bayern, 05.03.2015 - 19 CE 14.1137
Rn. 10 a) Der Senat teilt die Zweifel des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 18.4.2013 - 10 C 10/12 - BVerwGE 146, 198;… Juris Rn. 38) an einer Übertragbarkeit der Maßstäbe für aufenthaltsbeendende Maßnahmen, durch die eine tatsächlich gelebte familiäre Bestandsgemeinschaft auseinandergerissen wird (vgl. hierzu etwa VGH Baden-Württemberg, B.v. 15.02.1995 - 11 S 2954/94 - NVwZ-RR 1996, 115, Juris Rn. 4 ff.), auf Fälle, in denen es - wie hier - um die Genehmigung des Zuzugs von Ausländern geht.
- VG Würzburg, 20.03.2017 - W 7 E 17.192
Im Rahmen des Schutzes des Privatlebens nach Art. 8 EMRK erfolgt eine …
Somit kommt vorliegend nur eine Sicherungsanordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO) in Betracht (BayVGH, B.v. 5.3.2015 - 19 CE 14.1137, juris Rn. 2; B.v. 22.7.2014, 10 CS 14.1534, 10 C 14.1535 - juris).Denn bei der Entscheidung über den Erlass einer einstweiligen Anordnung sind ähnliche Grundsätze wie bei der Aussetzung des sofortigen Vollzugs nach § 80 Abs. 5 VwGO anzuwenden (BVerfG, B.v. 13.6.1979 - 1 BvR 699/77, BVerfGE 51, 268/280 ff.; BayVGH, B.v. 5.3.2015 - 19 CE 14.1137, juris, Rn. 6).
- VG Würzburg, 16.11.2015 - W 7 E 15.1080
Erfolg des Eilantrags wegen offener Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren - …
Somit kommt nur eine Sicherungsanordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO) in Betracht (BayVGH, B.v. 5.3.2015 - 19 CE 14.1137 - juris Rn. 2; B.v. 22.7.2014 - 10 CS 14.1534, 10 C 14.1535 - juris).Denn bei der Entscheidung über den Erlass einer einstweiligen Anordnung sind ähnliche Grundsätze wie bei der Aussetzung des sofortigen Vollzugs nach § 80 Abs. 5 VwGO anzuwenden (BVerfG, B.v. 13.6.1979 - 1 BvR 699/77, BVerfGE 51, 268/280 ff.; BayVGH, B.v. 5.3.2015 - 19 CE 14.1137 - juris Rn. 6).
- VG Köln, 22.05.2023 - 11 L 386/23 Rn. 30 Vgl. BVerwG, Urteil vom 18.04.2013 - 10 C 10.12 -, juris Rn. 37 f.; Bayerischer VGH, Beschluss vom 05.03.2015 - 19 CE 14.1137 -, juris Rn. 11 m. w. N.
- VG Augsburg, 20.04.2017 - Au 6 S 17.525
Abschiebungsschutz durch Erteilung einer Duldung im Wege des einstweiligen …
Er verweist damit auf die Grundsätze, welche die Rechtsprechung für den Familiennachzug pflegebedürftiger sonstiger Familienangehöriger zu § 36 Abs. 2 AufenthG entwickelt hat (…BVerwG, U.v. 18.4.2013 - 10 C 10.12 - BVerwGE 146, 198 ff., juris Rn. 38 f.; im Anschluss BayVGH, B.v. 5.3.2015 - 19 CE 14.1137 - juris Rn. 10): "Jedenfalls setzt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit gemäß § 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG die spezifische Angewiesenheit auf familiäre Hilfe voraus.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".