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Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 16.05.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.03.2011 - I-19 U 5/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,31336
OLG Köln, 18.03.2011 - I-19 U 5/10 (https://dejure.org/2011,31336)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.03.2011 - I-19 U 5/10 (https://dejure.org/2011,31336)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. März 2011 - I-19 U 5/10 (https://dejure.org/2011,31336)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz wegen Mängeln: Kosten für selbständiges Beweisverfahren auch ohne Beteiligung am Verfahren zu ersetzen! (IBR 2012, 328)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Eigene Leistung mangelhaft: Haftung auch für Schäden an Fremdgewerk! (IBR 2012, 259)

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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 25.09.2008 - VII ZR 204/07

    Umfang der Rechtskraft der Verurteilung zur Zahlung eines Vorschusses auf …

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Sie deckt vielmehr hinsichtlich der Unterbrechung der Verjährung auch spätere Erhöhungen, gleichviel worauf sie zurückzuführen sind, ab, sofern sie nur - wie hier - denselben Mangen betreffen (BGH NJW 2009, 60 f. m.w.Nachw.).

    Die Feststellungsklage ist lediglich unnötig; die Rechtsprechung misst ihr nur klarstellende Funktion bei (BGH NJW-RR 1986, 1026 ff.; BGH BauR 2008, 2041).

  • BGH, 23.06.2008 - GSZ 1/08

    Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz …

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Rn. 192 Nach einer Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen zur erstmaligen Erhebung der Verjährungseinrede im Berufungsrechtszug (B. v. 23.6.2008 - GSZ 1/08 - juris; vgl. zum Meinungsstand ausführlich der Vorlagebeschluss vom 4.12.2007, XI ZR 144/06 - juris) ist die im Berufungsrechtszug erhobene Verjährungseinrede unabhängig von den Voraussetzungen des § 531 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 ZPO zuzulassen, wenn die Erhebung der Verjährungseinrede und die den Verjährungseintritt begründenden tatsächlichen Umstände zwischen den Parteien unstreitig sind.
  • BGH, 22.02.2001 - VII ZR 115/99

    Darlegungen zur Anspruchshöhe bei Kostenvorschuß für Mängelbeseitigung

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Dem Bauherrn wird insoweit zugebilligt, dass er die zu erwartenden Kosten schätzen kann (BGH BauR 2001, 789).
  • BGH, 04.12.2007 - XI ZR 144/06

    Zulässigkeit der erstmaligen Erhebung der Verjährungseinrede in der …

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Rn. 192 Nach einer Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen zur erstmaligen Erhebung der Verjährungseinrede im Berufungsrechtszug (B. v. 23.6.2008 - GSZ 1/08 - juris; vgl. zum Meinungsstand ausführlich der Vorlagebeschluss vom 4.12.2007, XI ZR 144/06 - juris) ist die im Berufungsrechtszug erhobene Verjährungseinrede unabhängig von den Voraussetzungen des § 531 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 ZPO zuzulassen, wenn die Erhebung der Verjährungseinrede und die den Verjährungseintritt begründenden tatsächlichen Umstände zwischen den Parteien unstreitig sind.
  • BGH, 20.02.1986 - VII ZR 318/84

    Gewährleistungsausschluß beim Erwerb neuer Eigentumswohnungen und Häuser; …

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Die Feststellungsklage ist lediglich unnötig; die Rechtsprechung misst ihr nur klarstellende Funktion bei (BGH NJW-RR 1986, 1026 ff.; BGH BauR 2008, 2041).
  • OLG Karlsruhe, 01.03.2005 - 17 U 114/04

    VOB-Vertrag: Beseitigung der Mängel der Korrosionsbeschichtung und …

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Gleiches gilt für Sowieso-Kosten (…Wirth in: Ingenstau/Korbion, a.a.O. § 13 Nr. 5 Rn. 174; OLG Karlsruhe Baur 2005, 1485 ff.).
  • BGH, 18.09.2007 - XI ZR 211/06

    Statthaftigkeit der Beweisführung durch ein im selbständigen Beweisverfahren …

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Aus § 493 Abs. 1 ZPO ergibt sich, dass nur bei Identität der Verfahrensparteien ein im selbstständigen Beweisverfahren erhobener Beweis so zu behandeln ist, als sei er vor dem Hauptsachegericht erhoben worden (BGH NJW 2008, 523).
  • BGH, 20.04.2000 - VII ZR 164/99

    Umfang des Schadensersatzanspruchs nach § 4 Nr. 7 S. 2 VOB/B

    Auszug aus OLG Köln, 18.03.2011 - 19 U 5/10
    Anerkannt ist jedoch, dass durch § 4 Nr. 7 S. 2 VOB/B auch Mangelfolgeschäden und entfernte Mangelfolgeschäden abdeckt werden (BGH BauR 1978, 1751; NJW 2000, 2997 f.;… Oppler in: Ingenstau/Korbion a.a.O. § 4 Nr. 7 VOB/B Rn. 28).
  • OLG Celle, 09.12.2021 - 5 U 51/21

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Werkleistung; Geltendmachung von …

    Denn einer Entziehung des Auftrags i.S.v. §§ 4 Nr. 7 Satz 3, § 8 Nr. 3 VOB/B bedarf es bei - hier allein verfolgten - Mangelfolgeschäden nicht (vgl. z.B. OLG Köln, Urteil vom 18. März 2011 - 19 U 5/10, juris 117;… Leinemann, VOB/B, 7. Aufl., § 4 Rn. 142).
  • OLG Jena, 08.01.2015 - 1 U 268/13

    Architekt muss über keine Spezialkenntnisse im Schwimmbadbau verfügen!

    Ausreichend ist insoweit eine Mitursächlichkeit (OLG Köln, Urteil vom 18. März 2011 - 19 U 5/10, juris Rn. 114).

    Hat der Auftragnehmer neben dem Fehlverhalten des Auftraggebers oder anderer anlässlich der Bauausführung tätiger Unternehmer auch durch eigene Fehlleistung den Schaden (mit-)verursacht und hätte dies für sich genügt, den Schaden herbeizuführen, ist der Auftragnehmer verantwortlich (OLG Köln, Urteil vom 18. März 2011 - 19 U 5/10, juris Rn. 114).

  • OLG Frankfurt, 26.10.2012 - 13 U 129/09

    Mangelhaftigkeit einer Dacheindeckung (mangelhafte Verlegung von …

    Eine solche Vorgehensweise ist üblich (…vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 15.07.2011, Az. 23 U 87/09; OLG Köln, Urt. v. 18.03.2011, Az. 19 U 5/10;… OLG Hamm, Urt. v.17.07.2008, Az. 21 U 145/05 - alle Entscheidungen zitiert nach Juris) und begegnet keinen methodischen Bedenken.
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   OLG Köln, 16.05.2011 - 19 U 5/10   

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https://dejure.org/2011,35301
OLG Köln, 16.05.2011 - 19 U 5/10 (https://dejure.org/2011,35301)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.05.2011 - 19 U 5/10 (https://dejure.org/2011,35301)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Mai 2011 - 19 U 5/10 (https://dejure.org/2011,35301)
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