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| RG, 11.12.1911 - Rep. V. 191/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Kann das Recht, die Anlegung eines Grundbachblattes für die dem aufgelassenen Grundstücke zugehörigen, ihm aber noch nicht zugeschriebenen und bisher überhaupt noch nicht gebuchten Parzellen auf den Namen des Veräußerers herbeizuführen, stillschweigend durch die ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abtretung des Anspruchs auf Grundbuchberichtigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 78, 87
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2020 - L 4 AS 173/18
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung für die …
Denn eine Behörde kann sich grundsätzlich darauf verlassen, dass der Antragsteller die im Formular gemachten Angaben, die mittels Unterschrift bestätigt worden sind, tatsächlich auch verstanden hat (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. Januar 2007, L 12 AL 124/06; Hessisches LSG, Urteil vom 21. Oktober 2011, L 7 AL 191/11 jeweils zitiert nach juris). - BGH, 27.09.2013 - V ZR 43/12
Grundbuchberichtigungsanspruch bei einem zu Unrecht als Volkseigentum gebuchten …
(c) Daran ändert es nichts, dass der Kläger Berichtigung unmittelbar zu seinen und seiner Brüder Gunsten verlangt hat, was er als Prozessstandschafter nicht beanspruchen kann (vgl. RGZ 78, 87, 91; Senat, Urteil vom 14. Januar 1972 - V ZR 164/69, WM 1972, 384, 386 li. Sp. oben;… Erman/A. Lorenz, BGB, 13. Aufl., § 894 Rn. 20;… Planck/Strecker, BGB, 7. Aufl., § 894 Anm. III 3 c;… Staudinger/Gursky, BGB, Bearb. 2008, § 894 Rn. 83), und dass er jetzt (vorbehaltlich einer anderweitigen Änderung der Rechtslage) richtigerweise Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung seiner Mutter beantragen muss. - OLG Brandenburg, 20.02.2023 - 1 Ws 11/23
Berücksichtigung neuer Ermittlungsverfahren im Verfahren der …
Denn Erprobungsrisiken können sich auch aus einer dem Verurteilten bislang lediglich vorgeworfenen, noch nicht rechtskräftig abgeurteilten neuen Straftat oder aus seiner Persönlichkeit ergeben, wobei - im Unterschied zur sog. Nachtragsentscheidung nach § 56f StGB - verbleibende Zweifel hinsichtlich einer günstigen Prognose einer positiven Aussetzungsentscheidung entgegen stehen (ausf. OLG Bamberg, Beschluss vom 16. März 2016, 1 Ws 107/16, zit. n. juris; OLG Hamm, Beschluss vom 20. Februar 1998, 2 Ws 84/98, in: NStZ 1998, 376; OLG Hamm, Beschluss vom 13. Dezember 2004, 3 Ws 314/04, in: NStZ-RR 2005, 154; Senatsbeschluss vom 21. November 2011, 1 Ws 191/11, zit. n. juris). - OVG Bremen, 22.02.2012 - 1 B 223/11
Unzulässiges Wohnen in einem Wochenendhausgebiet - Wochenendhausgebiet; …
OVG: 1 B 223/11 (VG: 1 V 191/11).