Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 07.06.2007 - 2 A 425/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zulässigkeit gegenläufigen Radfahrverkehrs in Einbahnstraßen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 39 Abs 1 StVO; § 41 Abs 2 StVO; § 42 Abs 4a StVO
Ausweichmöglichkeit; Einbahnstraße; Einbahnstraßenregelung; Fahrradverkehr; Fahrtrichtung; fließender Verkehr; Gefahr; Gefährdung; gegenläufiger Radverkehr; individuelle Betroffenheit; Radfahrverkehr; Radverkehr; verkehrsberuhigt; verkehrsberuhigte Zone; ... - frank-bokelmann.de
- frank-bokelmann.de
Zulässigkeit gegenläufigen Radfahrverkehrs in Einbahnstraßen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Einbahnstraße
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 05.12.2003 - 12 LA 467/03
Mindeststandard für linksseitige Radwege; Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht …
Auszug aus VG Lüneburg, 07.06.2007 - 2 A 425/06
Die Klage, die wegen nicht von vornherein auszuschließender individueller Be troffenheit des Klägers zulässig ist (vgl. hierzu: OVG Lüneburg, Beschluss vom 05.12.2003 - 12 LA 467/03 - zitiert nach juris ), ist mit dem Haupt- und dem Hilfsantrag allerdings unbegründet.Denn nach ständiger Rechtsprechung ist für die rechtlichen Beurteilung von Verkehrszeichen als Verwaltungsakten mit Dauerwirkung maßgeblich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung abzustellen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 05.12.2003, a.a.O.).