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   BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 606/08   

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BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 606/08 (https://dejure.org/2009,119)
BAG, Entscheidung vom 23.06.2009 - 2 AZR 606/08 (https://dejure.org/2009,119)
BAG, Entscheidung vom 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 (https://dejure.org/2009,119)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Abmahnung - Weisungsrecht

  • IWW
  • openjur.de

    Abmahnung; Weisungsrecht; Verweigerung eines Personalgespräch mit dem Ziel einer Reduzierung des 13. Gehalts

Kurzfassungen/Presse (26)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung wegen Verweigerung eines Personalgesprächs

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

     
  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Abmahnung wegen Weigerung an einem Personalgespräch

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abmahnung wegen verweigertem Personalgespräch

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Zur Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen verweigerter Teilnahme an Personalgespräch unzulässig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Pflicht zur Teilnahme am Personalgespräch

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abmahnung wegen verweigerter Teilnahme an Personalgespräch

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Wie weit geht das Weisungsrecht des Arbeitgebers?

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Abmahnung: Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Keine Abmahnung wegen verweigerten Personalgesprächs

  • hensche.de (Kurzinformation)

    Bundesarbeitsgericht bestätigt, dass Arbeitnehmer nicht zu Gesprächen über Vertragsänderungen verpflichtet sind.

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Abmahnung wegen der Verweigerung der Teilnahme an einem Personalgespräch

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer dürfen Teilnahme an Personalgespräch verweigern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Recht des Arbeitnehmers, Personalgespräche (Aufhebungsgespräche) zu verweigern

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Kein Weisungsrecht zu Verhandlungen über Gehalt

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Teilnahme am Personalgespräch?

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Muss man als Arbeitnehmer immer am Personalgespräch teilnehmen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weisungsrecht des Arbeitgebers: Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen, nicht zulässig - Keine Pflicht zur Teilnahme an Einzelgespräch, dessen Inhalt nicht die Arbeitsleitung oder das Verhalten im Betrieb ist

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.6.2009)

    Arbeitnehmer muss mit Chef nicht über Lohnkürzung reden // Verweigertes Gespräch ist keine Arbeitsverweigerung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

Besprechungen u.ä. (5)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verweigerung eines Personalgesprächs: Abmahnung

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Muss man an Personalgesprächen teilnehmen?

  • zunft-starke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Muss der Arbeitnehmer immer zum Personalgespräch erscheinen?

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Tücken beim Personalgespräch

  • 123recht.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Was tun, wenn der Chef zum Personalgespräch ruft? // Pflicht zur Teilnahme?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3115
  • NZA 2009, 1011
  • BB 2009, 1525
  • BB 2010, 2444
  • DB 2009, 1991
  • JR 2010, 230
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    An das Nichtbefolgen der Weisung konnte die Beklagte nicht Sanktionen knüpfen (…so schon BAG 24. Februar 2011 - 2 AZR 636/09 - Rn. 16, 39 - unklar aber Rn. 25 -, BAGE 137, 164 [Unwirksamkeit einer Kündigung im Zusammenhang mit einem Glaubenskonflikt]; 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 25 [Unwirksamkeit einer Abmahnung - unbillige Weisung zu einem Personalgespräch]; 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - zu II 2 b der Gründe [Unwirksamkeit einer Kündigung - unbillige Zuweisung von Bereitschaftsdiensten]; 24. Mai 1989 - 2 AZR 285/88 - zu B I 1 b ff. der Gründe, BAGE 62, 59; 20. Dezember 1984 - 2 AZR 436/83 - zu B III 2 c bb der Gründe, BAGE 47, 363 [jeweils zu Kündigungen nach einer wegen Nichtbeachtung einer Gewissensentscheidung unbilligen Weisung]) .

    Weisungen, die dieser Kontrolle nicht standhielten, also unbillig waren, wurden hingegen als unwirksam angesehen, der Arbeitnehmer war nicht verpflichtet, ihnen zu folgen und Sanktionen wie Abmahnungen oder Kündigungen konnten auf solche Weisungen nicht gestützt werden (vgl. zB BAG 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 25 [Unwirksamkeit einer Abmahnung]; 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - zu II 2 b der Gründe [Unwirksamkeit einer Kündigung - unbillige Zuweisung von Bereitschaftsdiensten]; 24. Mai 1989 - 2 AZR 285/88 - zu B I 1 der Gründe, BAGE 62, 59; 20. Dezember 1984 - 2 AZR 436/83 - zu B III 2 c bb der Gründe, BAGE 47, 363 [jeweils zu Kündigungen nach einer wegen Nichtbeachtung einer Gewissensentscheidung unbilligen Weisung]) .

    Für den Arbeitnehmer ist die Weisung hingegen - wie § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB bereits nach seinem Wortlaut anordnet - nur verbindlich, wenn sie der Billigkeit entspricht (…BAG 24. Februar 2011 - 2 AZR 636/09 - Rn. 16, 39 - unklar aber Rn. 25 -, BAGE 137, 164; 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 25; 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - zu II 2 b der Gründe; 24. Mai 1989 - 2 AZR 285/88 - zu B I 1 b ff. der Gründe, BAGE 62, 59; 20. Dezember 1984 - 2 AZR 436/83 - zu B III 2 c bb der Gründe, BAGE 47, 363; HWK/Lembke 7. Aufl. § 106 GewO Rn. 116a; MüKoBGB/Gottwald 5. Aufl. § 315 Rn. 67; Münchner Handbuch ArbR/Reichold 3. Aufl. § 36 Rn. 29;… Staudinger/Rieble aaO § 315 Rn. 186;… Tettinger/Wank/Ennuschat/Wank aaO GewO 8. Aufl. § 106 Rn. 33;… vgl. zur Diskussion, ob bei einem Glaubens- und Gewissenskonflikt vorrangig § 275 Abs. 3 BGB Anwendung finden muss einerseits BAG 24. Februar 2011 - 2 AZR 636/09 - Rn. 30 f. aaO, andererseits Schaub/Linck aaO § 45 Rn. 41) .

  • BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 596/15

    Weisungsrecht - Personalgespräch

    Das beinhaltet die Berechtigung, den Arbeitnehmer zur Teilnahme an Gesprächen zu verpflichten, in denen der Arbeitgeber Weisungen in einem der oben genannten Bereiche vorbereiten, erteilen oder ihre Nichterfüllung beanstanden will (BAG 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 17) .

    (3) Darüber hinaus bewirkt die besondere persönliche Bindung der Vertragspartner im Arbeitsverhältnis (BAG 7. September 1995 - 8 AZR 828/93 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 81, 15) für beide Parteien des arbeitsvertraglichen Schuldverhältnisses nach § 241 Abs. 1 BGB eine nicht abschließend aufzählbare, je nach den Umständen näher zu bestimmende Vielzahl von Pflichten, deren Erfüllung unumgänglich ist, um den Austausch der Hauptleistungen sinnvoll zu ermöglichen (vgl. BAG 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 17) .

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    An das Nichtbefolgen der Weisung konnte die Beklagte nicht Sanktionen knüpfen (…so schon BAG 24. Februar 2011 - 2 AZR 636/09 - Rn. 16, 39 - unklar aber Rn. 25 -, BAGE 137, 164 [Unwirksamkeit einer Kündigung im Zusammenhang mit einem Glaubenskonflikt]; 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 25 [Unwirksamkeit einer Abmahnung - unbillige Weisung zu einem Personalgespräch]; 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - zu II 2 b der Gründe [Unwirksamkeit einer Kündigung - unbillige Zuweisung von Bereitschaftsdiensten]; 24. Mai 1989 - 2 AZR 285/88 - zu B I 1 b ff. der Gründe, BAGE 62, 59; 20. Dezember 1984 - 2 AZR 436/83 - zu B III 2 c bb der Gründe, BAGE 47, 363 [jeweils zu Kündigungen nach einer wegen Nichtbeachtung einer Gewissensentscheidung unbilligen Weisung]) .

    Weisungen, die dieser Kontrolle nicht standhielten, also unbillig waren, wurden hingegen als unwirksam angesehen, der Arbeitnehmer war nicht verpflichtet, ihnen zu folgen und Sanktionen wie Abmahnungen oder Kündigungen konnten auf solche Weisungen nicht gestützt werden (vgl. zB BAG 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 25 [Unwirksamkeit einer Abmahnung]; 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - zu II 2 b der Gründe [Unwirksamkeit einer Kündigung - unbillige Zuweisung von Bereitschaftsdiensten]; 24. Mai 1989 - 2 AZR 285/88 - zu B I 1 der Gründe, BAGE 62, 59; 20. Dezember 1984 - 2 AZR 436/83 - zu B III 2 c bb der Gründe, BAGE 47, 363 [jeweils zu Kündigungen nach einer wegen Nichtbeachtung einer Gewissensentscheidung unbilligen Weisung]) .

    Für den Arbeitnehmer ist die Weisung hingegen - wie § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB bereits nach seinem Wortlaut anordnet - nur verbindlich, wenn sie der Billigkeit entspricht (…BAG 24. Februar 2011 - 2 AZR 636/09 - Rn. 16, 39 - unklar aber Rn. 25 -, BAGE 137, 164; 23. Juni 2009 - 2 AZR 606/08 - Rn. 25; 25. Oktober 1989 - 2 AZR 633/88 - zu II 2 b der Gründe; 24. Mai 1989 - 2 AZR 285/88 - zu B I 1 b ff. der Gründe, BAGE 62, 59; 20. Dezember 1984 - 2 AZR 436/83 - zu B III 2 c bb der Gründe, BAGE 47, 363; HWK/Lembke 7. Aufl. § 106 GewO Rn. 116a; MüKoBGB/Gottwald 5. Aufl. § 315 Rn. 67; Münchner Handbuch ArbR/Reichold 3. Aufl. § 36 Rn. 29;… Staudinger/Rieble aaO § 315 Rn. 186;… Tettinger/Wank/Ennuschat/Wank aaO GewO 8. Aufl. § 106 Rn. 33;… vgl. zur Diskussion, ob bei einem Glaubens- und Gewissenskonflikt vorrangig § 275 Abs. 3 BGB Anwendung finden muss einerseits BAG 24. Februar 2011 - 2 AZR 636/09 - Rn. 30 f. aaO, andererseits Schaub/Linck aaO § 45 Rn. 41) .

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