Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Verfassungsbeschwerde betreffend die Schadensersatzpflicht wegen unerlaubten Filesharings im Internet erfolglos

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 93a Abs 2 Buchst b BVerfGG, § 94 Abs 1 S 1 UrhG, § 543 Abs 2 S 1 ZPO
  Nichtannahmebeschluss: Nichtzulassung der zivilprozessualen Revision trotz Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da klärungsbedürftige Frage mittlerweile höchstrichterlich iS der ...

• Wolters Kluwer

  Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen unerlaubten Filesharings im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Nichtzulassung der zivilprozessualen Revision trotz Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nicht geboten, da klärungsbedürftige Frage mittlerweile höchstrichterlich iS der ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen unerlaubten Filesharings im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

• rechtsportal.de

  Verfassungsgerichtliche Überprüfung der Schadensersatzpflicht wegen unerlaubten Filesharings im Internet im Wege der Verfassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Das nicht zugelassene Rechtsmittel - und der Anspruch auf den gesetzlichen Richter

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Was bedeutet sekundäre Darlegungslast beim Filesharing?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Sofern-Sofern-Rechtsprechung

Sonstiges

• waldorf-frommer.de (Auszüge und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Sofern-Sofern-Rechtsprechung bestätigt - hohe Anforderungen an Sachvortrag des Anschlussinhabers

Papierfundstellen

• MMR 2017, 165
• K&R 2017, 39

Wird zitiert von ... (2)

• AG Ingolstadt, 22.12.2016 - 16 C 1661/16

  Anforderungen an sekundäre Beweislast bei Urheberrechtsverletzung durch File …

  Den Inhaber eines Anschlusses trifft insoweit eine sekundäre Darlegungslast (…BGH GRUR 2014, 657 Rn. 16f. - BearShare; BVerfG, Beschluss vom 23.09.2016 - 2 BvR 1797/15, BeckRS 2016, 53290; OLG München ZUM-RD 2016, 308 ff. m. w. N.; BGH NJW 2016, 953 bzw. GRUR 2016, 191 -Tauschbörse III - m. w. N.).
• AG München, 06.04.2018 - 158 C 13140/17
  Auch dazu, welches konkrete Nutzungsverhalten die Familienmitglieder zum Tatzeitpunkt hatten und ob überprüft wurde, ob auf den im Haushalt vorhandenen Computern Spuren des Computerspiels oder von Filesharing-Software auffindbar waren (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.09.2016 - 2 BvR 1797/15, Rn. 23), äußert sich der Beklagte nicht.