Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB; § 267 Abs. 6 Satz 1 StGB
  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen: länger anhaltender Defektzustand als Ursache der Tat; Darstellung in den Urteilsgründen)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 21 StGB, § 63 StGB

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Entbehren der Feststellungen des Gerichts zur psychischen Erkrankung des Angeklagten und deren Auswirkungen auf die Anlasstaten einer tragfähigen Tatsachengrundlage

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21; StGB § 63
  Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Entbehren der Feststellungen des Gerichts zur psychischen Erkrankung des Angeklagten und deren Auswirkungen auf die Anlasstaten einer tragfähigen Tatsachengrundlage

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 14.09.2010 - 5 StR 229/10

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …

  Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 2 StR 263/14

  Soweit die Strafkammer im Anschluss an den Sachverständigen davon ausgeht, dass der Angeklagte an einer paranoiden Psychose leidet, werden die diese Bewertung tragenden Anknüpfungs- und Befundtatsachen nicht in ausreichendem Umfang wiedergegeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2010 - 5 StR 229/10, StraFO 2011, 55; vom 30. Juli 2013 - 4 StR 275/13, NStZ 2014, 36, 37).
• BGH, 16.01.2013 - 4 StR 520/12

  Anordnung der Unterbringung in einer psychiatrischen Krankenhaus (zeitliche …

  Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 2 StR 263/14

  Der Defektzustand muss, um eine Gefährlichkeitsprognose tragen zu können, von längerer Dauer sein (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. Januar 2013 - 4 StR 520/12, NStZ-RR 2013, 141).
• BGH, 30.07.2013 - 4 StR 275/13

  Anordnung der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik (Beruhen der Tat auf …

  Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 2 StR 263/14

  Soweit die Strafkammer im Anschluss an den Sachverständigen davon ausgeht, dass der Angeklagte an einer paranoiden Psychose leidet, werden die diese Bewertung tragenden Anknüpfungs- und Befundtatsachen nicht in ausreichendem Umfang wiedergegeben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. September 2010 - 5 StR 229/10, StraFO 2011, 55; vom 30. Juli 2013 - 4 StR 275/13, NStZ 2014, 36, 37).
• BGH, 30.07.2014 - 4 StR 183/14

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anforderungen …

  Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 2 StR 263/14

  Der Tatrichter hat die der Unterbringungsanordnung zugrunde liegenden Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (BGH, Beschluss vom 30. Juli 2014 - 4 StR 183/14).
• BVerfG, 24.07.2013 - 2 BvR 298/12

  Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse nach Entlassung aus dem …

  Auszug aus BGH, 08.01.2015 - 2 StR 263/14

  Dabei wird auch sorgfältiger als bisher zu prüfen sein, ob von dem Angeklagten infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 24. Juli 2013 - 2 BvR 298/12, R & P 2014, 31).