Rechtsprechung
   BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5370
BVerwG, 11.06.2008 - 2 WD 11.07 (https://dejure.org/2008,5370)
BVerwG, Entscheidung vom 11.06.2008 - 2 WD 11.07 (https://dejure.org/2008,5370)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juni 2008 - 2 WD 11.07 (https://dejure.org/2008,5370)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    GG Art. 20 Abs. 1, Art. 103 Abs. 3; WDO § 38 Abs. 1, § 58 Abs. 7; SG §§ 7, 13 Abs. 1, § 17 Abs. 1 und 2
    Umzugskostenvergütung; Mietentschädigung; falsche Angaben; Betrug; treues Dienen; Wahrheitspflicht; Achtungs- und Vertrauenswahrungsgebot; Dienstgradherabsetzung; Wiederbeförderungsfrist.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 1521 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (99)

  • BVerwG, 25.06.2009 - 2 WD 7.08

    S 4-Versorgungsoffizier im Beschaffungswesen; Betrügereien gegenüber der

    Durch das von den Anschuldigungspunkten 1 und 2 erfasste und für den Senat bindend festgestellte innerdienstliche Fehlverhalten hat der Soldat als S 4-Versorgungsoffizier, zuständig für Beschaffung, wiederholt seine Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen (§ 7 SG) in Gestalt der Vermögenswahrungspflicht gegenüber dem Dienstherrn (vgl. dazu z.B. Urteil vom 6. Mai 2003 - BVerwG 2 WD 29.02 - BVerwGE 118, 161 = Buchholz 235.01 § 107 WDO 2002 Nr. 1 = NZWehrr 2004, 31 m.w.N.) sowie in ihrer Ausprägung als Pflicht zur Loyalität gegenüber der geltenden Rechtsordnung, vor allem zur Beachtung der Strafgesetze (vgl. dazu z.B. Urteil vom 11. Juni 2008 - BVerwG 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 m.w.N.) vorsätzlich verletzt.

    Diese besteht ausschließlich darin, dazu beizutragen, einen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb wiederherzustellen und/oder aufrechtzuerhalten ("Wiederherstellung und Sicherung der Integrität, des Ansehens und der Disziplin in der Bundeswehr", vgl. dazu Urteil vom 11. Juni 2008 a.a.O. m.w.N.).

    Ein solches Fehlverhalten, für das auch die Allgemeinheit kein Verständnis hat, bedarf einer nachdrücklichen, nach außen sichtbaren Disziplinarmaßnahme (vgl. dazu auch Urteil vom 11. Juni 2008 a.a.O.).

    Ein Soldat, der gegenüber Vorgesetzten und Dienststellen der Bundeswehr in dienstlichen Angelegenheiten unwahre Erklärungen abgibt, büßt hierdurch allgemein seine Glaubwürdigkeit ein (vgl. dazu u.a. Urteil vom 11. Juni 2008 a.a.O. m.w.N.) und beschädigt diese schwerwiegend.

    Denn auf ihrer Grundlage müssen im Frieden und erst recht im Einsatzfalle gegebenenfalls Entschlüsse von erheblicher Tragweite gefasst werden (stRspr, vgl. u.a. Urteil vom 11. Juni 2008 a.a.O. m.w.N.).

    Diese erste Einstufung des Dienstvergehens gilt auch bei vorsätzlich versuchter oder vollendeter Schädigung bzw. Gefährdung des Vermögens des Dienstherrn durch Betrug (vgl. z.B. Urteil vom 11. Juni 2008 - BVerwG 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 m.w.N.).

  • BVerwG, 18.07.2019 - 2 WD 19.18

    Zweiwöchige eigenmächtige Abwesenheit eines heranwachsenden Soldaten

    Ziel des Wehrdisziplinarrechts ist es, die Integrität, das Ansehen und die Disziplin in der Bundeswehr aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen (BVerwG, Urteil vom 11. Juni 2008 - 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 Rn. 23 m.w.N.).
  • BVerwG, 13.01.2011 - 2 WD 20.09

    Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung;

    Diese besteht ausschließlich darin, dazu beizutragen, einen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb wiederherzustellen und/oder aufrechtzuerhalten ("Wiederherstellung und Sicherung der Integrität, des Ansehens und der Disziplin in der Bundeswehr", vgl. dazu Urteil vom 11. Juni 2008 - BVerwG 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 = DokBer 2009, 15 m.w.N.).

    Vergreift sich ein Soldat in Vorgesetztenstellung vorsätzlich an Eigentum oder Vermögen seines Dienstherrn, so indiziert ein solches schweres Fehlverhalten nach der Senatsrechtsprechung (vgl. zum Diebstahl z.B. Urteil vom 13. Februar 2008 a.a.O., zur versuchten oder vollendeten Schädigung bzw. Gefährdung des Vermögens des Dienstherrn durch Betrug z.B. Urteil vom 11. Juni 2008 a.a.O.) regelmäßig eine Dienstgradherabsetzung.

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