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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 18.10.2005 - 2 Ws 106/05   

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https://dejure.org/2005,7875
OLG Karlsruhe, 18.10.2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,7875)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18.10.2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,7875)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18. Januar 2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,7875)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begriff und Funktionen einer Lockerungsmaßnahme im Maßregelvollzug; Gerichtliche Überprüfung der Verweigerung der staatsanwaltlichen Zustimmung zu einer Lockerungsmaßnahme; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen versuchter Vergewaltigung in zwei Fällen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2007, 428
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2020 - L 19 AS 1492/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

    Es handelt sich um eine zeitlich umschriebenen und kontrollierte Freistellung aus dieser Unterbringung (vgl. LG Göttingen, Beschluss vom 23.09.2005 - 52 StVK 96/99 (Vollz); OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18.10.2005 - 2 Ws 106/05).
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   OLG Karlsruhe, 09.11.2005 - 2 Ws 106/05   

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https://dejure.org/2005,32548
OLG Karlsruhe, 09.11.2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,32548)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.11.2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,32548)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. November 2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,32548)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 62
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 22.08.2012 - 4 Ws 87/12

    Zur gerichtlichen Überprüfung von Entscheidungen über Lockerungen im

    Auch die Gewährung einer Lockerung gehört grundsätzlich zu den Maßnahmen der Therapie, weil sie - neben der Vorbereitung einer Entlassung oder dem Erlernen sozialer Fähigkeiten - zu diesem Zweck eingesetzt wird; Ausführungen dienen etwa dazu, der Gefahr der Hospitalisierung entgegenzuwirken (vgl. OLG Karlsruhe NStZ-RR 2006, 62, 63 m.w.N.; KG aaO.).

    Die auf medizinischen Überlegungen fußende Entscheidung, bei der der Maßregelvollzugsbehörde ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. OLG Karlsruhe NStZ-RR 2006, 62; OLG Hamm, Beschluss vom 4. Juli 1995 - 1 Vollz (Ws) 77/95 - [juris]; jeweils m.w.N.), kann von den Gerichten allerdings nur hinsichtlich ihres juristischen Kerns überprüft werden.

  • OLG Karlsruhe, 13.01.2015 - 2 Ws 2/15

    Maßregelvollzug in Baden-Württemberg: Vorliegen von Flucht- oder

    Ist das Ergebnis ihrer Beurteilung, dass keine Gründe für ein Versagen der Vollzugslockerung vorliegen, steht es in ihrem insbesondere an ärztlichen Maßstäben zu orientierenden Ermessen, zu welchem Zeitpunkt sie welche Vollzugslockerungen gewährt (Senat NStZ-RR 2006, 62; für einen Rechtsanspruch auf Gewährung von Lockerungen Kammeier-Pollähne, Maßregelvollzugsrecht, 3. Auflage, Rn. F 60; Volckart/Grünebaum, Maßregelvollzug, 7. Auflage, III. Teil, Rn. 270).
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   OLG Nürnberg, 10.08.2005 - 2 Ws 106/05   

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https://dejure.org/2005,37928
OLG Nürnberg, 10.08.2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,37928)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 10.08.2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,37928)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 10. August 2005 - 2 Ws 106/05 (https://dejure.org/2005,37928)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 30.11.2006 - 2 BvR 1418/05

    Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes gegen die Anordnung belastender Maßnahmen

    a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 10. August 2005 - 2 Ws 106/05 -,.

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 10. August 2005 - 2 Ws 106/05 - wird damit gegenstandslos.

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