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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7770
OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10 (https://dejure.org/2011,7770)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04.02.2011 - 2 A 227/10 (https://dejure.org/2011,7770)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04. Februar 2011 - 2 A 227/10 (https://dejure.org/2011,7770)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung einer "schwersten Persönlichkeitsveränderung" bei mit der Begehung der jeweiligen Straftaten im Zusammenhang stehender nicht stoffgebundener Abhängigkeiten des Straftäters wie einer "Spielsucht", eines Kaufzwangs bzw. einer Kleptomanie oder Pyromanie; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 337
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (10)

  • VG Saarlouis, 27.05.2010 - 10 K 266/09

    Nachträgliche Befristung der Wirkungen von Ausweisung und Abschiebung; …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 27. Mai 2010 - 10 K 266/09 - wird zurückgewiesen.

    Rn. 20 Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung (§§ 124a Abs. 4, 124 Abs. 1 VwGO) gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 27.5.2010 - 10 K 266/09 - muss erfolglos bleiben.

  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    Rn. 21 Der Vortrag des Klägers begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), (vgl. dazu allgemein etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.6.2002 - 1 Q 55/01 -, SKZ 2002, 289, Leitsatz Nr. 15, wonach die Frage des Vorliegens ernstlicher Zweifel am Maßstab der Ergebnisfehlerhaftigkeit zu beurteilen ist und eine Prognose dahingehend erfordert, ob das angestrebte Rechtsmittel voraussichtlich Erfolg haben wird, ständige Rechtsprechung; in dem Zusammenhang auch BVerwG, Beschluss vom 10.3.2004 - 7 AV 4/03 -, DVBl. 2004, 838, wonach die Vorschrift - ebenso wie der Tatbestand zu Nr. 2 - die Richtigkeit der Entscheidung gewährleisten soll und "ernstliche Zweifel" (Nr. 1) auch dann nicht anzunehmen sind, wenn sich das angegriffene Urteil zwar nicht aus den darin angegebenen Gründen, aber aus anderen Gründen als richtig erweist) mit der das Verwaltungsgericht seine Klage auf Verpflichtung des Beklagten zur Befristung der Folgen seiner Ausweisung und Abschiebung sowie zur Erteilung einer Betretenserlaubnis für die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen hat.
  • BGH, 12.01.2005 - 2 StR 138/04

    Letztes Wort; Beweiskraft des Protokolls (Erschütterung durch dienstliche …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    Rn. 23 Wenn der Kläger in dem Zusammenhang auf eine gewandelte strafrechtliche Behandlung der "Spielsucht" im Gefolge einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2005 (vgl. BGH, Beschluss vom 12.1.2005 - 2 StR 138/04 -, NStZ 2005, 281) hinweist, so kann dem Vorbringen zunächst allenfalls entnommen werden, dass er inzwischen wohl die Auffassung vertritt, dass ihm vom Strafgericht seinerzeit zu Unrecht eine verminderte Schuldfähigkeit nach § 21 StGB zugestanden worden ist, somit eine - aus seiner Sicht - ungünstigere, weil längere Freiheitsstrafe zu verhängen gewesen wäre.
  • OLG Schleswig, 30.03.2006 - 2 W 5/06

    Grundbuchverfahren: Entbehrlichkeit der Voreintragung des Berechtigtem bei …

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 21.12.2005 - 2 W 28/05 - und vom 16.3.2006 - 2 W 5/06 -) Daraufhin wurde er im Mai 2006 aus der Haft heraus nach Marokko abgeschoben.
  • OVG Saarland, 22.10.2009 - 2 B 445/09

    Rückführung selbstmordgefährdeter Ausländer.

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.1.2011 - 2 A 293/10 -, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80).
  • OVG Saarland, 24.06.2009 - 2 B 348/09

    Regelsausweisung bei ai Deutschland aufgewachsener Straftäter

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.1.2011 - 2 A 293/10 -, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80).
  • OVG Saarland, 06.01.2010 - 2 B 476/09

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen.

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.1.2011 - 2 A 293/10 -, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80).
  • OVG Saarland, 19.06.2001 - 2 B 318/09
    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.1.2011 - 2 A 293/10 -, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80).
  • OVG Sachsen, 16.01.2013 - 2 A 293/10

    Versetzung, dienstliche Gründe, Eignung, persönliche Gründe

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.1.2011 - 2 A 293/10 -, vom 4.1.2010 - 2 B 476/09 -, SKZ 2010, 218 Leitsatz Nr. 35, vom 22.10.2009 - 2 B 445/09 -, SKZ 2010, 71 Leitsatz Nr. 61, vom 9.4.2009 - 2 B 318/09 -, und vom 24.6.2009 - 2 B 348/09 -, SKZ 2009, 256 Leitsätze Nr. 75 und Nr. 80).
  • OVG Saarland, 21.12.2005 - 2 W 28/05

    Aussetzung des Sofortvollzugs einer Ausweisungsverfügung

    Auszug aus OVG Saarland, 04.02.2011 - 2 A 227/10
    (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 21.12.2005 - 2 W 28/05 - und vom 16.3.2006 - 2 W 5/06 -) Daraufhin wurde er im Mai 2006 aus der Haft heraus nach Marokko abgeschoben.
  • VGH Bayern, 01.02.2024 - 19 CE 23.2194

    Keine Betretenserlaubnis für abgeschobenen Asylantragsteller aus …

    Ein Aufenthalt zu einem längerfristigen Zweck - wie von dem Antragsteller letztlich erstrebt - kann deshalb mit der Betretenserlaubnis nicht erlangt werden (vgl. OVG Saarlouis, B.v. 4.2.2011 - 2 A 227/10 - juris Rn. 28;… NdsOVG, B.v. 20.2.2007 - 11 ME 386/06 - juris Rn. 13;… zustimmend Hailbronner a.a.O., Rn. 194).

    Hingegen stellt das Interesse an der (Wieder-)Herstellung familiärer Beziehungen keine unbillige Härte dar (vgl. Maor a.a.O. m.V.a. OVG Saarlouis, B.v. 4.2.2011 - 2 A 227/10 - juris).

  • OVG Saarland, 18.05.2011 - 2 A 314/10

    Ausweisung eines Intensivstraftäters; Ablehnung eines Beweisantrags; …

    Das Verwaltungsgericht hat in dem angegriffenen Urteil zutreffend darauf hingewiesen, dass die Ausländerbehörden beziehungsweise gegebenenfalls die Verwaltungsgerichte bei der Beurteilung der von einem Straftäter - hier einem Intensivtäter mit mehrfachen Verurteilungen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelrecht - nach einer Entlassung ausgehenden Wiederholungsgefahr gehalten sind, eine eigene Beurteilung in umfassender Würdigung des gesamten Akteninhalts und der vorliegenden Erkenntnismöglichkeiten anzustellen.(vgl. dazu zuletzt OVG des Saarlandes, Beschluss vom 4.2.2011 - 2 A 227/10 -) Das hat das Verwaltungsgericht getan.
  • OVG Sachsen, 07.04.2011 - 3 D 159/10

    Abschiebung, Befristung, Regelfall

    Im Hinblick auf die beabsichtigte Eheschließung mit einer deutschen Staatsangehörigen wird es dabei zu prüfen haben, ob - falls eine Eheschließung erfolgt ist - dieser prognostisch eine Zäsurwirkung (…vgl. dazu etwa SächsOVG, a. a. O.; OVG Saarland, Beschl. v. 4. Februar 2011 - 2 A 227/10 -, juris Rn. 27) in der Lebensführung des Klägers dergestalt beigemessen werden kann, dass wegen seiner Eheschließung ein künftiges rechtstreues Verhalten erwartet werden kann.
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