Rechtsprechung
| VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16 |
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- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 AsylVfG; § 4 AsylVfG; § 60 Abs 5 AufenthG; § 60 Abs. 7 AufenthG
Irak; Sindjar; Yeziden - Informationsverbund Asyl und Migration
AsylG § 3, AsylG § 4, AufenthG § 60 Abs. 5, AufenthG § 60 Abs. 7
Irak, Sindschar, Yeziden, Kurden, Flüchtlingsanerkennung, subsidiärer Schutz, Abschiebungsverbot, Sindjar - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (18) Zitiert selbst (15)
- BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Besteht ein bewaffneter Konflikt mit der beschriebenen Gefahrendichte nicht landesweit, kommt eine individuelle Bedrohung allerdings in der Regel nur in Betracht, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Klägers erstreckt, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15/12, juris, Rn. 13;… Urt. v. 14.7.2009, 10 C 9/08, juris, Rn. 17).In Fällen, in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung subsidiären Schutzes und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist, scheidet daher bei Verneinung der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art. 3 EMRK aus, so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.2013,10 C 15/12, juris, Rn. 36).
Nur soweit die schlechten humanitären Bedingungen nicht nur oder überwiegend auf Armut oder fehlende staatliche Mittel beim Umgang mit Naturereignissen zurückzuführen sind, sondern überwiegend auf direkte und indirekte Aktionen der Konfliktparteien zurückgehen, hält der EGMR das im Verfahren M.S.S. gegen Belgien und Griechenland (…Urt. v. 21.1.2011, Nr. 30696/06, NVwZ 2011, 413) entwickelte Kriterium für besser geeignet, nach dem die Fähigkeit des Ausländers berücksichtigt werden muss, seine elementaren Bedürfnisse zu befriedigen, wie Nahrung, Hygiene und Unterkunft, weiter seine Verletzlichkeit für Misshandlungen und seine Aussicht auf eine Verbesserung der Lage in angemessener Zeit (…Rn. 282 f.; zum Vorstehenden BVerwG, Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15/12, juris, Rn. 23 ff.).
Auch insoweit sind die Verhältnisse im ganzen Land in den Blick zu nehmen und - wie bei § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG und § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art. 3 EMRK - zunächst die Verhältnisse am Zielort der Abschiebung zu prüfen (vgl. zum Vorstehenden BVerwG, Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15/12, juris, Rn. 38).
- EGMR, 21.01.2011 - 30696/09
Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Zwar hat der EGMR eine Verletzung von Art. 3 EMRK durch das Königreich Belgien als abschiebenden Staat angenommen, weil der betroffene Asylantragsteller mit seiner Überstellung an Griechenland als Signaturstaat der EMRK einer Situation äußerster materieller Armut ausgeliefert worden sei, was den belgischen Behörden bewusst gewesen sei (EGMR, Urt. v. 21.1.2011, Nr. 30696/06, NVwZ 2011, 413, Rn. 263 f., 366 f.).Nur soweit die schlechten humanitären Bedingungen nicht nur oder überwiegend auf Armut oder fehlende staatliche Mittel beim Umgang mit Naturereignissen zurückzuführen sind, sondern überwiegend auf direkte und indirekte Aktionen der Konfliktparteien zurückgehen, hält der EGMR das im Verfahren M.S.S. gegen Belgien und Griechenland (Urt. v. 21.1.2011, Nr. 30696/06, NVwZ 2011, 413) entwickelte Kriterium für besser geeignet, nach dem die Fähigkeit des Ausländers berücksichtigt werden muss, seine elementaren Bedürfnisse zu befriedigen, wie Nahrung, Hygiene und Unterkunft, weiter seine Verletzlichkeit für Misshandlungen und seine Aussicht auf eine Verbesserung der Lage in angemessener Zeit (…Rn. 282 f.;… zum Vorstehenden BVerwG, Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15/12, juris, Rn. 23 ff.).
- BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Liegen keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich; liegen gefahrerhöhende persönliche Umstände vor, genügt auch ein geringeres Niveau willkürlicher Gewalt (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.4.2010, 10 C 4/09, juris, Rn. 33).Dabei können für die Bemessung der Gefahrendichte die für die Feststellung einer Gruppenverfolgung im Bereich des Flüchtlingsrechts entwickelten Kriterien entsprechend herangezogen werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.4.2010, 10 C 4/09, juris, Rn. 33).
- BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Besteht ein bewaffneter Konflikt mit der beschriebenen Gefahrendichte nicht landesweit, kommt eine individuelle Bedrohung allerdings in der Regel nur in Betracht, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Klägers erstreckt, in die er typischerweise zurückkehren wird (…vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15/12, juris, Rn. 13; Urt. v. 14.7.2009, 10 C 9/08, juris, Rn. 17).Bei einem regional begrenzten Konflikt außerhalb seiner Herkunftsregion muss der Ausländer stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass für ihn eine Rückkehr in seine Herkunftsregion ausscheidet und nur eine Rückkehr gerade in die Gefahrenzone in Betracht kommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.7.2009, a.a.O.).
- BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass jedenfalls ein Risiko von 1:800 bzw. 0,125 v.H., in dem betreffenden Gebiet im Laufe eines Jahres verletzt oder getötet zu werden, so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt ist, dass selbst eine wertende Gesamtbetrachtung eine individuelle Bedrohung nicht mehr zu begründen vermag (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.11.2011, 10 C 13/10, juris, Rn. 22 f.). - EGMR, 28.06.2011 - 8319/07
SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
In seinem Urteil vom 28. Juni 2011 (Nr. 8319/07, NVwZ 2012, 681) stellt der EGMR nochmals klar, dass in Abschiebungsfällen nur zu prüfen ist, ob unter Berücksichtigung aller Umstände ernstliche Gründe für die Annahme nachgewiesen worden sind, dass der Betroffene im Fall seiner Abschiebung tatsächlich Gefahr liefe, einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung ausgesetzt zu werden. - EGMR, 27.05.2008 - 26565/05
N. ./. Vereinigtes Königreich
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Nur ausnahmsweise können zwingende (vgl. EGMR, Urt. v. 27.5.2008, Nr. 26565/05, NVwZ 2008, 1334, Rn. 42). - BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96
Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 11.11.1997, 9 C 13/96, BVerwGE 105, 322) umfasst der Verweis auf die EMRK lediglich Abschiebungshindernisse, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ("zielstaatsbezogene" Abschiebungshindernisse). - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Die Vermutung nach Art. 4 Abs. 4 der Qualifikationsrichtlinie, dass der Ausländer erneut von einem solchen Schaden bedroht wird, setzt einen inneren Zusammenhang zwischen der Vorschädigung und dem befürchteten künftigen Schaden voraus (BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 5/09 -, juris RN 21). - BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Göttingen, 18.07.2018 - 2 A 392/16
Rn. 35 Dabei ist der Begriff des internationalen wie auch des innerstaatlichen bewaffneten Konflikts unter Berücksichtigung der Bedeutung dieser Begriffe im humanitären Völkerrecht, insbesondere unter Heranziehung der in Art. 3 der Genfer Konventionen zum humanitären Völkerrecht 1949 und des zur Präzisierung erlassenen Zusatzprotokolls II von 1977 auszulegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.6.2008, 10 C 43/07, juris, Rn. 21 f.). - BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08
Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …
- BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 32.87
Türkisches Staatsschutzstrafrecht - Asylrechtsrelevanz - Politische Motivation …
- BVerfG, 29.11.1990 - 2 BvR 1095/90
Anforderungen an die Voraussetzungen für eine Klageabweisung wegen …
- VG Hannover, 25.04.2018 - 6 A 10814/17
Ninawa; subsidiärer Schutz; Yezide
- VG Hamburg, 20.02.2018 - 8 A 7173/16
Irak; Jeside; internationaler Schutz (nicht zuerkannt); Abschiebungsverbote …
- OVG Niedersachsen, 24.09.2019 - 9 LB 136/19
Wahrscheinlichkeit einer Gruppenverfolgung von Yeziden in dem Distrikt Sindjar in …
Sie rechtfertigen nach den vorliegenden Erkenntnissen indes nicht für jeden aus dem Ausland in den Irak zurückgehrenden Yeziden die Annahme eines ganz außergewöhnlichen Falles mit der beachtlichen Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts wegen der humanitären Bedingungen in der Region Kurdistan-Irak (vgl. VG Augsburg…, Urteil vom 4.6.2019 - Au 5 K 18.32006 - juris Rn. 42; VG Oldenburg…, Urteil vom 21.5.2019, a. a. O., Rn. 60 ff.; VG Göttingen…, Urteil vom 19.2.2019 - 2 A 275/17 - juris Rn. 39; VG M-Stadt…, Urteil vom 29.10.2018 - 8 A 3336/18 - juris Rn. 57 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18.7.2018 - 2 A 392/16 - juris Rn. 45 ff.; VG Karlsruhe…, Urteil vom 4.7.2018 - A 10 K 17769/17 - juris Rn. 42). - VG Köln, 09.07.2019 - 17 K 2965/18 Rn. 61 So auch die überwiegende Auffassung in der Rspr., vgl. etwa VG Köln, Urteile vom 28. Mai 2019 - 17 K 12478/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A -, vom 19. Februar 2019 - 17 K 12524/17.A -, und vom 15. Januar 2019 - 3 K 14153/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23. August 2018 - 15 A 1984/17 -, juris Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2018 - 29 K 121/17.A -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/17.A -, juris Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 20 K 1742/17.A -, juris Rn. 45 ff.
Rn. 94 So z. B. auch VG Köln, Urteile vom 24. Juni 2019 - 3 K 603/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A - und vom 28. Januar 2019 - 18 K 6507/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris Rn. 32 ff.
Rn. 114 A.A. VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 45 ff. (für das Sindschar-Gebiet).
- VG Köln, 10.04.2019 - 4 K 12036/17
Gouv. Ninive Jeside Kurde Mann PKH
Rn. 62 So auch die überwiegende Auffassung in der Rspr., vgl. etwa VG Köln, Urteile vom 19.02.2019 - 17 K 12524/17.A -, und vom 15.01.2019 - 3 K 14153/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29.10.2018 - 8 A 3336/18 -, juris Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23.08.2018 - 15 A 1984/17 -, juris Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17.07.2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12.07.2018 - 29 K 121/17.A -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2018 - A 10 K 17769/17 -, juris Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11.06.2018 - 4 K 530/17.A -, juris Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26.04.2018 - 6a K 4203/16.A -, juris Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25.10.2017 - 20 K 1742/17.A -, juris Rn. 45 ff.Rn. 98 So z. B. auch VG Köln, Urteil vom 28.01.2019 - 18 K 6507/17.A; VG Hamburg, Urteil vom 29.10.2018 - 8 A 3336/18 -, juris Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18.07.2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2018 - A 10 K 17769/17 -, juris Rn. 32 ff.
Rn. 117 A.A. VG Göttingen, Urteil vom 18.07.2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 45 ff.
- VG Köln, 02.07.2019 - 17 K 4254/18 Rn. 61 So auch die überwiegende Auffassung in der Rspr., vgl. etwa VG Köln, Urteile vom 28. Mai 2019 - 17 K 12478/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A -, vom 19. Februar 2019 - 17 K 12524/17.A -, und vom 15. Januar 2019 - 3 K 14153/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23. August 2018 - 15 A 1984/17 -, juris Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2018 - 29 K 121/17.A -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/17.A -, juris Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 20 K 1742/17.A -, juris Rn. 45 ff.
Rn. 95 So z. B. auch VG Köln, Urteile vom 24. Juni 2019 - 3 K 603/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A - und vom 28. Januar 2019 - 18 K 6507/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris Rn. 32 ff.
Rn. 120 A.A. VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 45 ff. (für das Sindschar-Gebiet).
- VG Oldenburg, 23.08.2018 - 15 A 1984/17
Gruppenverfolgung der Yeziden aus der Stadt Sindschar/ Sindjar/ Shingal …
Rn. 43 Dass der IS wieder gen Norden ziehen wird, erscheint angesichts der zwischenzeitlichen Erfolge der Allianz nahezu ausgeschlossen (vgl. VG Oldenburg…, Urteil vom 27. Februar 2018 - 15 A 883/17 -, juris Rn. 37; VG Lüneburg, Urteil vom 26. März 2018 - 5 A 472/17 -, V.n.b.; OVG NRW, Beschluss vom 26. Juli 2018 - 9 A 2789/17.A -, juris; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris;… VG Karlsruhe, Urteile vom 10. Oktober 2017 - A 10 K 1508/17 -, juris Rn. 29, und vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 13. März 2018 - 8 A 1135/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 20. Juni 2018 - 4 A 214/17 MD -, n.v.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris; VG Augsburg…, Urteil vom 15. Januar 2018 - Au 5 K 17.35594 -, juris Rn. 55).Rn. 56 Diese Auffassung, der mittlerweile weitere erstinstanzliche Gerichte ohne eine darüber hinausgehende eigene Begründung gefolgt sind (vgl. VG Karlsruhe…, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris Rn. 36; VG Augsburg…, Urteil vom 2. Juli 2018 - Au 5 K 18.30655 -, juris Rn. 58; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris Rn. 32), teilt das erkennende Gericht nicht, soweit es sich um Kläger aus der Stadt Sindschar bzw. der unmittelbaren Umgebung (ausschließlich südlich des Sindschar-Gebirges) handelt.
- VG Köln, 19.05.2021 - 10 K 141/19 Rn. 80 So auch die überwiegende Auffassung in der Rspr., vgl.: OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Januar 2020 - 9 A 2741/18.A -, juris, Rn. 17 ff. (zum Distrikt Sheikhan) und vom 5. Juni 2020 - 9 A 2885/18.A -, juris, Rn. 20 (zum Subdistrikt Alqosh); Nds. OVG, Urteil vom 22. Oktober 2019 - 9 LB 130/19 -, juris, Rn. 51 ff. (Distrikt Sheikhan) und Urteil vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19 -, juris, Rn. 68 ff. (zum Distrikt Sindschar); VG Köln, Urteile vom 2. Juli 2019 - 17 K 4254/18.A -, vom 15. Januar 2019 - 3 K 14153/17.A -, und vom 7. Oktober 2019 - 18 K 2406/18.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23. August 2018 - 15 A 1984/17 -, juris, Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2018 - 29 K 121/17.A -, juris und Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 40; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/17.A -, juris, Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris, Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 20 K 1742/17.A -, juris, Rn. 45 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 43 ff.
Rn. 116 So auch: VG Köln, Urteile vom 21. Januar 2020 - 17 K 7993/17.A -, vom 24. Juni 2019 - 3 K 603/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A -, und vom 28. Januar 2019 - 18 K 6507/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 32 ff.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 81 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 10. August 2020 - 20 K 9576/18.A -, juris, Rn. 114 ff.; nach Änderung der eigenen Rechtsprechung auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 79 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 21. Mai 2019 - 15 A 748/19 - juris, Rn. 43 ff.
- VG Oldenburg, 21.09.2018 - 15 A 8994/17
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bestimmung der Minderjährigkeit bei Familienasyl …
Dass der IS wieder in Richtung Norden ziehen wird und damit erneute Übergriffe auf die religiösen Minderheiten in der Region zu befürchten sind, erscheint angesichts der zwischenzeitlichen Erfolge der Allianz nahezu ausgeschlossen (vgl. dazu ausführlich die den Beteiligten bekannte Entscheidung des VG Oldenburg…, Urteil vom 27. Februar 2018 - 15 A 883/17 -, juris Rn. 37; vgl. ferner: VG Lüneburg, Urteil vom 26. März 2018 - 5 A 472/17 -, V.n.b.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 26. Juli 2018 - 9 A 2789/17.A -, juris;… VG Karlsruhe, Urteile vom 10. Oktober 2017 - A 10 K 1508/17 -, juris Rn. 29, und vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris; VG Hamburg, Urteil vom 13. März 2018 - 8 A 1135/17 - VG Magdeburg, Urteil vom 20. Juni 2018 - 4 A 214/17 MD -, n.v.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris; VG Augsburg…, Urteil vom 15. Januar 2018 - Au 5 K 17.35594 -, juris Rn. 55). - VG Köln, 16.09.2019 - 18 K 6342/18 Rn. 41 so auch die überwiegende Auffassung in der Rspr., vgl. bspw. VG Köln, Urteil vom 18.12.2018 - 17 K 11364/17.A; OVG Lüneburg, Urteil vom 30.07.2019 - 9 LB 133/19; VG Oldenburg, Urteil vom 27.02.2018 - 15 A 883/17; VG Lüneburg, Urteil vom 26.03.2018 - 5 A 472/17; VG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 21.05.2019 - 15 A 748/19; VG Köln, Urteile vom 28.05.2019 - 17 K 12478/17.A; vom 10.04.2019 - 4 K 12036/17.A; vom 19.02.2019 - 17 K 12524/17.A; und vom 15.01.2019 - 3 K 14153/17.A; VG Hamburg, Urteil vom 29.10.2018 - 8 A 3336/18; VG Augsburg, Urteil vom 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266; VG Oldenburg, Urteil vom 23.08.2018 - 15 A 1984/17; VG Göttingen, Urteil vom 17.07.2018 - 2 A 392/16; VG Berlin, Urteil vom 12.07.2018 - 29 K 121/17.A; VG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2018 - A 10 K 17769/17; VG Aachen, Urteil vom 11.06.2018 - 4 K 530/17.A; VG Münster, Urteil vom 26.04.2018 - 6a K 4203/16.A; VG Düsseldorf, Urteil vom 25.10.2017 - 20 K 1742/17.A - alle zitiert nach juris.
Rn. 87 vgl. zudem VG Köln, Urteile vom 24.06.2019 - 3 K 603/17.A und vom 10.04.2019 - 4 K 12036/17.A ; VG Hamburg, Urteil vom 29.10.2018 -8 A 3336/18 ; VG Augsburg, Urteil vom 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266 ; VG Göttingen, Urteil vom 18.07.2018 - 2 A 392/16; VG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2018 -A 10 K 17769/17 - alle zitiert nach juris;.
- VG Köln, 25.11.2020 - 10 K 3403/18 Rn. 70 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Januar 2020 - 9 A 2741/18.A -, juris, Rn. 17 ff. (zum Distrikt Sheikhan) und vom 5. Juni 2020 - 9 A 2885/18.A -, juris, Rn. 20 (zum Subdistrikt Alqosh); Nds. OVG, Urteil vom 22. Oktober 2019 - 9 LB 130/19 -, juris, Rn. 51 ff. (Distrikt Sheikhan) und Urteil vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19 -, juris, Rn. 68 ff. (zum Distrikt Sindschar); VG Köln, Urteile vom 2. Juli 2019 - 17 K 4254/18.A -, vom 15. Januar 2019 - 3 K 14153/17.A -, und vom 7. Oktober 2019 - 18 K 2406/18.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23. August 2018 - 15 A 1984/17 -, juris, Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2018 - 29 K 121/17.A -, juris und Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 40; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/17.A -, juris, Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris, Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 20 K 1742/17.A -, juris, Rn. 45 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 43 ff.
Rn. 105 So auch: VG Köln, Urteile vom 21. Januar 2020 - 17 K 7993/17.A -, vom 24. Juni 2019 - 3 K 603/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A -, und vom 28. Januar 2019 - 18 K 6507/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 32 ff.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 81 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 10. August 2020 - 20 K 9576/18.A -, juris, Rn. 114 ff.; nach Änderung der eigenen Rechtsprechung auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 79 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 21. Mai 2019 - 15 A 748/19 - juris, Rn. 43 ff.
- VG Köln, 16.09.2019 - 18 K 1311/19 Rn. 41 so auch die überwiegende Auffassung in der Rspr., vgl. bspw. VG Köln, Urteil vom 18.12.2018 - 17 K 11364/17.A; OVG Lüneburg, Urteil vom 30.07.2019 - 9 LB 133/19; VG Oldenburg, Urteil vom 27.02.2018 - 15 A 883/17; VG Lüneburg, Urteil vom 26.03.2018 - 5 A 472/17; VG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 21.05.2019 - 15 A 748/19; VG Köln, Urteile vom 28.05.2019 - 17 K 12478/17.A -, vom 10.04.2019 - 4 K 12036/17.A -, vom 19.02.2019 -17 K 12524/17.A -, und vom 15.01.2019 - 3 K 14153/17.A; VG Hamburg, Urteil vom 29.10.2018 - 8 A 3336/18 - VG Augsburg, Urteil vom 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266; VG Oldenburg, Urteil vom 23.08.2018 - 15 A 1984/17; VG Göttingen, Urteil vom 17.07.2018 - 2 A 392/16; VG Berlin, Urteil vom 12.07.2018 - 29 K 121/17.A; VG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2018 - A 10 K 17769/17; VG Aachen, Urteil vom 11.06.2018 - 4 K 530/17.A; VG Münster, Urteil vom 26.04.2018 - 6a K 4203/16.A ; VG Düsseldorf, Urteil vom 25.10.2017 - 20 K 1742/17.A - alle zitiert nach juris.
Rn. 76 vgl. zudem VG Köln, Urteile vom 24.06.2019 - 3 K 603/17.A und vom 10.04.2019 - 4 K 12036/17.A ; VG Hamburg, Urteil vom 29.10.2018 - 8 A 3336/18 ; VG Augsburg, Urteil vom 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266 ; VG Göttingen, Urteil vom 18.07.2018 - 2 A 392/16; VG Karlsruhe, Urteil vom 4.07.2018 - A 10 K 17769/17 - alle zitiert nach juris;.
- VG Köln, 04.12.2020 - 10 K 6150/18
- VG Augsburg, 22.10.2018 - Au 5 K 18.31266
Erfolglose Asylklage eines irakischen Staatsangehörigen
- VG Oldenburg, 23.09.2021 - 15 A 3321/20
Irak: Rechtmäßiger Widerruf wegen Rückreise sowie Wegfall der Voraussetzungen für …
- VG Düsseldorf, 05.05.2020 - 13 K 2693/19
- VG Münster, 30.03.2022 - 6 K 49/20
- VG Düsseldorf, 26.04.2019 - 13 K 11/18
Irak; Yeziden: Flüchtlingseigenschaft zuerkannt.
- VG Potsdam, 10.04.2025 - 16 K 616/23
- VG Köln, 18.12.2018 - 17 K 11854/17
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