Rechtsprechung
| VG Göttingen, 25.08.2011 - 2 A 402/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § 60 Abs. 1, AsylVfG § 3 Abs. 4, AsylVfG § 28 Abs. 2
Flüchtlingsanerkennung, Syrien, Asylfolgeantrag, Kurden, Änderung der Sachlage, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Willkür, Inhaftierung, Folter, Exilpolitik, Nachfluchtgründe - milo.bamf.de
AsylVfG 1992, § 3 Abs 4; VwVfG, § 51; AufenthG 2004, § 60 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 2 bis 7
Syrien: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, drohende Gefahr der Inhaftierung und Folter bei Rückkehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 18.12.2008 - 10 C 27.07
Ausnahme; Ausnahmefall; Flüchtlingseigenschaft; Folgeantrag; Folgeverfahren; …
Auszug aus VG Göttingen, 25.08.2011 - 2 A 402/10
Die gesetzliche Missbrauchsvermutung hat der Kläger widerlegt, denn er hat Nachfluchtaktivitäten nach Ablehnung des Erstantrages nicht mit Blick auf die erstrebte Flüchtlingsanerkennung entwickelt oder intensiviert (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18.12.2008 - 10 C 27.07 - InfAusIR 2009, 260). - BVerwG, 10.02.1998 - 9 C 28.97
Verwaltungsprozeßrecht; Verwaltungsverfahrensrecht; Asylverfahrensrecht - Pflicht …
Auszug aus VG Göttingen, 25.08.2011 - 2 A 402/10
Lehnt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - wie hier geschehen - ab, ein weiteres Asylverfahren durchzuführen, so hat das gegen diese Entscheidung angerufene Verwaltungsgericht, wenn es die Voraussetzungen für ein Wiederaufgreifen des Verfahrens für erfüllt hält, - innerhalb der gestellten Anträge - selbst über die Gewährung von Asyl, über die Zuerkennung von Flüchtlingseigenschaft (§ 60 Abs. 1 AufenthG i.V.m. § 3 Abs. 1 AsylVfG) bzw. über die Feststellung von Abschiebungsverboten (§ 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG) zu entscheiden (BVerwG, Urteil vom 10.02.1998 - 9 C 28.97 - NVwZ 1998, 861). - BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07
Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …
Auszug aus VG Göttingen, 25.08.2011 - 2 A 402/10
Der Kläger beantragt sinngemäß (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.06.2008 -10 C 43.07 - BVerwGE 131, 198),. - BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99
Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib …
Auszug aus VG Göttingen, 25.08.2011 - 2 A 402/10
Hält das Bundesamt die Voraussetzungen für die Durchführung eines Asylfolgeverfahrens nicht für gegeben, hat es gleichwohl gemäß §§ 51 Abs. 5, 48 oder 49 VwVfG die bestandskräftige frühere Entscheidung über das Nichtvorliegen von Abschiebungsverboten ggf. im Ermessenswege zurückzunehmen oder zu widerrufen, wenn wegen einer dringenden Gesundheits- und Lebensgefahr die Gewährung von Abschiebungsschutz grundrechtlich geboten ist, sich die frühere Entscheidung also - auf der Grundlage der Verhältnisse im Zeitpunkt der jetzigen Entscheidung - als inhaltlich unrichtig erwiesen hat {vgl. BVerwG, Urteil vom 07.09.1999 - 1 C 6.99 - NVwZ 2000, 204). - VG Stuttgart, 06.05.2011 - A 7 K 510/09
Zur Gefährdungslage abgelehnter syrischer Asylbewerber bei Rücküberstellung nach …
Auszug aus VG Göttingen, 25.08.2011 - 2 A 402/10
Das Gericht nimmt Bezug auf die allgemein zugänglichen Erkenntnismitte], die das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem Urteil vom 06.05.2011 (A 7 K 510/09) benannt und ausgewertet hat.
- VG Düsseldorf, 24.02.2012 - 21 K 4109/10
Syrien Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft beachtliche Nachfluchtgründe …
Rn. 46 Vgl. www.asyl.net zur Einschätzung der Behandlung von Rückkehrern nur: VG Magdeburg, Gerichtsbescheide vom 22.09.2011 - 9 A 339/10 MD ; vom 13.09.2011 9 A 243/10 MD ; vom 25.08.2011 - 9 A 239/10 MD ; vom 24.08.2011 - 9 A 182/10 MD ; VG Stuttgart, Urteile vom 16.09.2011 - A 7 K 4949/10 ; vom 07.09.2011 - A 7 5031/10 ; VG Köln, Urteil vom 15.09.2011 - 20 K 5833/10.A; VG Stade, Urteil vom 07.09.2011 - 6 A 853/10 ; VG Göttingen, Urteil vom 25.08.2011 - 2 A 402/10 ; vgl. zur Verfolgungsgefahr aufgrund öffentlicher Kritik am syrischen Staat schon: VG Kassel, Urteil vom 19.05.2010 - 3 K 892/09-KS.A . - VG Augsburg, 01.03.2012 - Au 6 K 12.30370
Syrischer Staatsangehöriger; drohende politische Verfolgung wegen Unterstützung …
Zu beachten ist dabei, dass das syrische Regime auch solche Personen als Feinde ansieht, die nach Syrien zurückkehren, nachdem sie bereits ihre Abneigung gegenüber dem System öffentlich geäußert haben (vgl. mit weiteren Erkenntnismitteln VG Göttingen, U.v. 25.08.2011 - 2 A 402/10 - ). - VG Augsburg, 27.01.2012 - Au 6 K 10.30677
Syrischer Asylbewerber; Folgeantrag; Änderung der Sachlage; politische Verfolgung …
Zu beachten ist dabei, dass das syrische Regime auch solche Personen als Feinde ansieht, die nach Syrien zurückkehren, nachdem sie bereits ihre Abneigung gegenüber dem System öffentlich geäußert haben (vgl. mit weiteren Erkenntnismitteln VG Göttingen vom 25.08.2011 Az. 2 A 402/10 ).
- VG Düsseldorf, 24.02.2012 - 21 K 4327/10
Syrien Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft beachtliche Nachfluchtgründe …
Rn. 46 Vgl. www.asyl.net zur Einschätzung der Behandlung von Rückkehrern nur: VG Magdeburg, Gerichtsbescheide vom 22.09.2011 - 9 A 339/10 MD ; vom 13.09.2011 9 A 243/10 MD ; vom 25.08.2011 - 9 A 239/10 MD ; vom 24.08.2011 - 9 A 182/10 MD ; VG Stuttgart, Urteile vom 16.09.2011 - A 7 K 4949/10 ; vom 07.09.2011 - A 7 5031/10 ; VG Köln, Urteil vom 15.09.2011 - 20 K 5833/10.A; VG Stade, Urteil vom 07.09.2011 - 6 A 853/10 ; VG Göttingen, Urteil vom 25.08.2011 - 2 A 402/10 ; vgl. zur Verfolgungsgefahr aufgrund öffentlicher Kritik am syrischen Staat schon: VG Kassel, Urteil vom 19.05.2010 - 3 K 892/09-KS.A . - VG Augsburg, 17.10.2013 - Au 6 K 13.30221
Syrischer Staatsangehöriger; drohende Einziehung zum Militärdienst; Mitglied der …
Zu beachten ist dabei, dass das syrische Regime auch solche Personen als Feinde ansieht, die nach Syrien zurückkehren, nachdem sie bereits ihre Abneigung gegenüber dem System öffentlich geäußert haben (…OVG Magdeburg, U.v. 18.7.2012 - 3 L 147/12 - juris Rn. 38ff; VG Göttingen, U.v. 25.08.2011 - 2 A 402/10 - ). - VG Augsburg, 19.06.2013 - Au 6 K 13.30086
Regimekritische Haltung bereits vor Ausreise; politische Verfolgung glaubhaft …
Zu beachten ist dabei, dass das syrische Regime auch solche Personen als Feinde ansieht, die nach Syrien zurückkehren, nachdem sie bereits ihre Abneigung gegenüber dem System öffentlich geäußert haben (…OVG Magdeburg, U.v. 18.7.2012 - 3 L 147/12 - juris Rn. 38ff; VG Göttingen, U.v. 25.08.2011 - 2 A 402/10 - ). - VG Augsburg, 12.06.2013 - Au 6 K 13.30094
Politische Verfolgung wegen aktiver Beteiligung in der Freien Syrischen Armee
Zu beachten ist dabei, dass das syrische Regime auch solche Personen als Feinde ansieht, die nach Syrien zurückkehren, nachdem sie bereits ihre Abneigung gegenüber dem System öffentlich geäußert haben (…OVG Magdeburg, U.v. 18.7.2012 - 3 L 147/12 - juris Rn. 38ff; VG Göttingen, U.v. 25.08.2011 - 2 A 402/10 - ). - VG Augsburg, 24.04.2013 - Au 6 K 13.30035
Syrischer Staatsangehöriger; drohende politische Verfolgung wegen bereits in …
Zu beachten ist dabei, dass das syrische Regime auch solche Personen als Feinde ansieht, die nach Syrien zurückkehren, nachdem sie bereits ihre Abneigung gegenüber dem System öffentlich geäußert haben (…OVG Magdeburg, U.v. 18.7.2012 - 3 L 147/12 - juris Rn. 38ff; VG Göttingen, U.v. 25.08.2011 - 2 A 402/10 - ).
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