Rechtsprechung
| BGH, 24.06.2009 - 2 ARs 231/09, 2 AR 133/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 65 Abs. 1 Satz 3, Satz 5, Abs. 4 JGG; § 42 Abs. 3 Satz 2 JGG
Zuständigkeit für die Überwachung von jugendstrafrechtlichen Auflagen (Zweckmäßigkeit der Abgabe der Zuständigkeit; Vorsprache des Verurteilten; Bewährungsüberwachung) - openjur.de
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
JGG § 65 Abs. 1
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Abgabe eines Verfahrens bei Veränderung des Wohnsitzes; Gerichtliche Zuständigkeit für die nachträgliche Entscheidung über die Auflage aus einem Urteil
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JGG § 65 Abs. 1 S. 3
Abgabe des Verfahrens gegen einen jugendlichen Angeklagten hinsichtlich erforderlicher nachträglicher Entscheidungen an das Gericht des neuen Wohnorts - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Limburg, 10.10.2007 - 51 Ls 4 Js 4876/07
- BGH, 24.06.2009 - 2 ARs 231/09, 2 AR 133/09
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 08.09.2010 - 32 Ss 207/09
Nachholung der unterbliebenen Entscheidung über die Entschädigung des Angeklagten …
Rn. 10 Demgegenüber vertreten das Kammergericht (StraFo 2009, 437, zitiert nach juris) und das OLG München (AnwBl 1998, 50, zitiert nach juris) die einschränkende Auslegung, dass eine nachträgliche Entscheidung durch das erkennende Gericht tatsächlich nur dann getroffen werden könne, wenn eine Entscheidung zusammen mit der Entscheidung in der Hauptsache nicht möglich war. - BGH, 12.08.2020 - 2 ARs 133/20
Entscheidung des Zuständigkeitsstreits durch das gemeinschaftliche oberste …
Auf Zweckmäßigkeitserwägungen (…vgl. dazu Senat, Beschlüsse vom 8. September 2015 - 2 ARs 211/15, juris Rn. 2;… vom 5. August 2015 - 2 ARs 120/15, juris Rn. 5; vom 24. Juni 2009 - 2 ARs 231/09, StraFo 2009, 437) kommt es dann nicht an. - OLG Brandenburg, 17.02.2025 - 1 Ws 67/24
Nachholung einer versehentlich unterlassenen Entschädigungsanordnung in einem …
Die Gegenmeinung hält am engen Wortlaut des § 8 Abs. 1 S. 2 StrEG fest und verweist den Entschädigungsberechtigten auf die sofortige Beschwerde nach § 8 Abs. 3 S. 1 StrEG (vgl. KG (2. Strafsenat), Beschluss vom 10. März 2009, 2 Ws 9/08, Rz. 15 ff., juris = StraFo 2009, 437; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 07. November 2000, 1 Ws 532/00, Rz. 3 ff., juris = NStZ-RR 2001, 159; OLG München, Beschluss vom 03. Dezember 1996, 2 Ws 536/96, juris [nur Ls.] = AnwBl 1998, 50).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".