Rechtsprechung
| BGH, 12.02.2026 - 2 ARs 4/26, 2 AR 4/26 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.02.2025 - 2 ARs 446/24
Zuständigkeitsbestimmung (Jugendrichter; Ermessen: Begründung, …
Auszug aus BGH, 12.02.2026 - 2 ARs 4/26
"Der Abgabebeschluss lässt bereits nicht erkennen, ob sich der Jugendrichter bewusst gewesen ist, dass eine Abgabeentscheidung gemäß § 42 Abs. 3 JGG im pflichtgemäßen Ermessen steht und deshalb einer sachlichen Begründung bedarf (vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 26. Februar 2025 - 2 ARs 446/25 [richtig: 2 ARs 446/24] - und 3. Dezember 2025 - 2 ARs 390/25).
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