Rechtsprechung
| BGH, 17.05.2000 - 2 ARs 126/00, 2 AR 70/00 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 12 Abs. 2 StPO
Übertragung der Sache auf ein anderes Gericht - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Zuständigkeit - Gericht - Wohnsitz - Anklageerhebung - Übertragung - Tatsächliche Verhinderung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 15
Verhinderung des zuständigen Gerichts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hof - 222 Js 3828/98
- BGH, 17.05.2000 - 2 ARs 126/00, 2 AR 70/00
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 25.02.2015 - 2 ARs 358/14
Übertragung der Entscheidung der Sache gemäß § 15 StPO (tatsächliche …
Ohne Ermessensfehler hat das Amtsgericht Heinsberg schließlich ausdrücklich auch davon abgesehen, die Hauptverhandlung selbst außerhalb des eigenen Bezirks in Zeitz durchzuführen (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Mai 2000 - 2 ARs 126/00, BGHR StPO § 15 Verhinderung 1). - BGH, 19.07.2006 - 2 ARs 286/06
Zuständigkeitsbestimmung (Reiseunfähigkeit des Angeklagten; Wohnsitzgericht)
Ohne Ermessensfehler hat das Amtsgericht Bremen schließlich ausdrücklich auch davon abgesehen, die Hauptverhandlung selbst außerhalb des eigenen Bezirks in Stuttgart durchzuführen (vgl. BGHR StPO § 15 Verhinderung 1).". - BGH, 15.01.2003 - 2 ARs 383/02
Zuständigkeitsbestimmung
Eines Rückgriffs auf § 15 StPO bedarf es insoweit nicht; dessen Anwendbarkeit erschiene ohnehin fraglich, da das Amtsgericht Mainz noch keine ausdrückliche Ermessensentscheidung darüber getroffen hat, ob es von der Möglichkeit Gebrauch machen will, die Hauptverhandlung außerhalb seines Bezirkes durchzuführen (vgl. BGHR StPO § 15 Verhinderung 1).".
- BGH, 14.01.2014 - 2 ARs 481/13
Übertragung der Sache (Verhinderung aus tatsächlichen Gründen: Reiseunfähigkeit …
Ohne Ermessensfehler hat das Landgericht Magdeburg ausdrücklich auch davon abgesehen, die Hauptverhandlung selbst außerhalb des eigenen Bezirks in Frankfurt am Main durchzuführen (BGHR StPO § 15 Verhinderung 1).". - BGH, 19.07.2006 - 2 AR 158/06 Ohne Ermessensfehler hat das Amtsgericht Bremen schließlich ausdrücklich auch davon abgesehen, die Hauptverhandlung selbst außerhalb des eigenen Bezirks in Stuttgart durchzuführen (vgl. BGHR StPO § 15 Verhinderung 1).".
- BGH, 15.01.2003 - 2 AR 209/02
Übertragung der Untersuchung und Entscheidung einer Sache an das zuständige …
Eines Rückgriffs auf § 15 StPO bedarf es insoweit nicht; dessen Anwendbarkeit erschiene ohnehin fraglich, da das Amtsgericht Mainz noch keine ausdrückliche Ermessensentscheidung darüber getroffen hat, ob es von der Möglichkeit Gebrauch machen will, die Hauptverhandlung außerhalb seines Bezirkes durchzuführen (vgl. BGHR StPO § 15 Verhinderung 1).". - BGH, 26.02.2025 - 2 ARs 34/25
Übertragung der Untersuchung und Entscheidung (Hinderung des zuständigen …
Ohne Ermessensfehler hat das Landgericht Chemnitz schließlich ausdrücklich auch davon abgesehen, die Hauptverhandlung selbst außerhalb des eigenen Bezirks in Chemnitz durchzuführen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Mai 2000 - 2 ARs 126/00, BGHR StPO § 15 Verhinderung 1, …und vom 25. Februar 2015 - 2 ARs 358/14, Rn. 1). - BGH, 17.05.2000 - 2 AR 70/00
Zuständigkeit - Gericht - Wohnsitz - Anklageerhebung - Übertragung - Tatsächliche …
2 ARs 126/00 2 AR 70/00.
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