Rechtsprechung
| BGH, 27.05.2009 - 2 ARs 257/09, 2 AR 74/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12393) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 42 Abs. 3 JGG
Rechtsfehlerhafte Abgabe eines Verfahrens gemäß § 42 Abs. 3 JGG - openjur.de
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Beschlusses zur Abgabe eines Verfahrens an ein anderes Gericht wegen vermeintlichen Umzugs des Beschuldigten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JGG § 42 Abs. 3; StPO § 12 Abs. 2
Aufhebung eines Beschlusses zur Abgabe eines Verfahrens an ein anderes Gericht wegen vermeintlichen Umzugs des Beschuldigten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hamm - 139 Js 2635/08
- AG Schwedt, 17.11.2008 - 10 Ds 211 Js 938/08
- BGH, 27.05.2009 - 2 ARs 257/09, 2 AR 74/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.06.1959 - 2 ARs 158/58
Abgabe des Verfahrens nach Anklageerhebung im Falle eines Wechsels des …
Auszug aus BGH, 27.05.2009 - 2 ARs 257/09
Eine Abgabe des Verfahrens gem. § 42 Abs. 3 JGG kam daher nicht in Betracht (BGHSt 13, 209, 218) .
- BGH, 01.08.2023 - 2 ARs 255/23
Zuständigkeitsbestimmung durch das gemeinschaftliche obere Gericht (Jugendsache: …
Abgesehen davon, dass schon unklar ist, ob der Angeklagte seinen Wohnsitz im Bezirk des Amtsgerichts Offenburg nicht bereits vor der Anklageerhebung gewechselt hat (vgl. Senat, Beschlüsse vom 27. Mai 2009 - 2 ARs 257/09 und vom 13. März 2018 - 2 ARs 70/18) kommt eine Abgabe des Verfahrens nur dann in Betracht, wenn sie zweckmäßig ist.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.