Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Anscheinsbeweis - Einwurf-Einschreiben

• rechtsinformationen.bund.de

  Anscheinsbeweis - Einwurf-Einschreiben

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 130 Abs 1 S 1 BGB
  Anscheinsbeweis - Einwurf-Einschreiben

• IWW

  § 4 Satz 1 KSchG, § 256 Abs. 1 ZPO, § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

• Betriebs-Berater

  Zugang einer verkörperten Willenserklärung unter Abwesenden - Einwurf in den Hausbriefkasten - übliche Postzustellzeiten - Anscheinsbeweis

• arbeitsrechtsiegen.de

  Kündigung per Einwurf-Einschreiben eingeworfen - Anscheinsbeweis für Zugang

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 130 Abs. 1
  Streit um den Zeitpunkt der Auflösung eines Arbeitsvertrages; Zugang einer Willenserklärung unter Abwesenden

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einwurf-Einschreiben eingeworfen: Anscheinsbeweis für Zugang!

Kurzfassungen/Presse (8)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Anscheinsbeweis für Zugang bei Einwurf-Einschreiben

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kündigung per Einwurf-Einschreiben - und der Anscheinsbeweis

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Anscheinsbeweis bei Kündigung per Einwurf-Einschreiben

• mdr-recht.de (Kurzinformation)

  Beweis des ersten Anscheins für den Zugang eines Einwurf-Einschreibens

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Zugang eines Einwurf-Einschreibens: BAG schließt sich BGH an

• fgvw.de (Kurzinformation)

  Arbeitsrecht: Beweis des ersten Anscheins - Bedienstete der Deutschen Post AG stellen Briefe zu postüblichen Zeiten zu

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Postübliche Zeiten - Zugang der Kündigung?

• datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

  Zugang des Kündigungsschreibens

Besprechungen u.ä. (2)

• anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

  Kündigung - Einwurf durch Bediensteten Deutsche Post AG Anscheinsbeweis Zugang zu postüblichen Zustellzeiten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Einwurf-Einschreiben eingeworfen: Zugang zu postüblichen Zeiten! (IBR 2024, 546)

Verfahrensgang

• ArbG Nürnberg, 23.11.2022 - 4 Ca 4439/21
• LAG Nürnberg, 15.06.2023 - 5 Sa 1/23
• BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

Papierfundstellen

• NJW 2024, 2781
• NZA 2024, 1135
• NZM 2024, 870
• NZA-RR 2024, 564

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 21.01.2004 - XII ZR 214/00

  Einhaltung der im Mietvertrag vereinbarten Form für die Kündigung; Zugang einer …

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Rn. 11 2. Bundesarbeitsgericht und Bundesgerichtshof haben bislang die Annahme einer Verkehrsanschauung, wonach bei Hausbriefkästen im Allgemeinen mit einer Leerung unmittelbar nach Abschluss der üblichen Postzustellzeiten zu rechnen sei, die allerdings stark variieren können, nicht beanstandet (…vgl. BAG 22. März 2012 - 2 AZR 224/11 - Rn. 21, 35; BGH 21. Januar 2004 - XII ZR 214/00 - zu II 3 der Gründe).

  Zu diesen könnte zB eine Vereinbarung mit dem Postboten über persönliche Zustellzeiten zählen (vgl. BGH 21. Januar 2004 - XII ZR 214/00 - aaO), konkrete eigene Leerungsgewohnheiten oder auch die krankheits- oder urlaubsbedingte Abwesenheit (…vgl. BAG 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 - Rn. 15, BAGE 162, 317).

• BAG, 22.03.2012 - 2 AZR 224/11

  Zugang eines Kündigungsschreibens - Wahrung der Klagefrist - nachträgliche …

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Rn. 11 2. Bundesarbeitsgericht und Bundesgerichtshof haben bislang die Annahme einer Verkehrsanschauung, wonach bei Hausbriefkästen im Allgemeinen mit einer Leerung unmittelbar nach Abschluss der üblichen Postzustellzeiten zu rechnen sei, die allerdings stark variieren können, nicht beanstandet (vgl. BAG 22. März 2012 - 2 AZR 224/11 - Rn. 21, 35; BGH 21. Januar 2004 - XII ZR 214/00 - zu II 3 der Gründe).

  Der Senat hat bereits in der Entscheidung vom 22. März 2012 (- 2 AZR 224/11 - Rn. 21) auf die (örtlich) stark variierenden Postzustellungszeiten, die für die Bestimmung der Verkehrsanschauung herangezogen werden können, hingewiesen.

• BGH, 26.01.2016 - XI ZR 91/14

  Zu Beweisgrundsätzen bei streitigen Zahlungsaufträgen im Online-Banking

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Ein Anscheinsbeweis wird vielmehr bereits dadurch erschüttert, dass der Prozessgegner atypische Umstände des Einzelfalls darlegt und im Fall des Bestreitens Tatsachen nachweist, die die ernsthafte, ebenfalls in Betracht kommende Möglichkeit eines abweichenden Geschehensablaufs nahelegen (vgl. BGH 26. Januar 2016 - XI ZR 91/14 - Rn. 24, BGHZ 208, 331).

• BGH, 06.10.2022 - VII ZR 895/21

  Zugang einer E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Rn. 10 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (…vgl. BAG 22. August 2019 - 2 AZR 111/19 - Rn. 12 mwN) und des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH 6. Oktober 2022 - VII ZR 895/21 - Rn. 16 mwN, BGHZ 234, 316) geht eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden iSv. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen.
• BAG, 22.08.2019 - 2 AZR 111/19

  Zugang einer Kündigungserklärung - Einwurf in den Hausbriefkasten

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Rn. 10 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 22. August 2019 - 2 AZR 111/19 - Rn. 12 mwN) und des Bundesgerichtshofs (…vgl. BGH 6. Oktober 2022 - VII ZR 895/21 - Rn. 16 mwN, BGHZ 234, 316) geht eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden iSv. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen.
• BGH, 12.12.2023 - VI ZR 76/23

  Reichweite der Haftung eines Kfz-Halters bei einem Fahrzeugbrand

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Dabei bedeutet Typizität nicht, dass die Ursächlichkeit einer Tatsache für den Erfolg bei allen Sachverhalten der Fallgruppe immer vorhanden sein muss; sie muss aber so häufig gegeben sein, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (vgl. BGH 12. Dezember 2023 - VI ZR 76/23 - Rn. 19).
• BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 493/17

  Kündigungsschutzklage - Nachträgliche Zulassung

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Zu diesen könnte zB eine Vereinbarung mit dem Postboten über persönliche Zustellzeiten zählen (…vgl. BGH 21. Januar 2004 - XII ZR 214/00 - aaO), konkrete eigene Leerungsgewohnheiten oder auch die krankheits- oder urlaubsbedingte Abwesenheit (vgl. BAG 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 - Rn. 15, BAGE 162, 317).
• LAG Nürnberg, 15.06.2023 - 5 Sa 1/23

  Kündigungsschreiben - Zugang - Übliche Postzustellzeiten - Auslieferungsbeleg

  Auszug aus BAG, 20.06.2024 - 2 AZR 213/23

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 15. Juni 2023 - 5 Sa 1/23 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 07.05.2026 - 2 AZR 184/25

  Kündigung - Einladung zum bEM - Anscheinsbeweis für den Zugang

  Zum Bereich des Empfängers gehören von ihm vorgehaltene Empfangseinrichtungen wie ein Briefkasten (…vgl. BAG 30. Januar 2025 - 2 AZR 68/24 - Rn. 10; 20. Juni 2024 - 2 AZR 213/23 - Rn. 10, BAGE 183, 360;… BGH 11. Mai 2023 - V ZR 203/22 - Rn. 7).

  Dabei bedeutet Typizität nicht, dass die Ursächlichkeit einer Tatsache für den Erfolg bei allen Sachverhalten der Fallgruppe immer vorhanden sein muss; sie muss aber so häufig gegeben sein, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (…BAG 30. Januar 2025 - 2 AZR 68/24 - Rn. 16; 20. Juni 2024 - 2 AZR 213/23 - Rn. 13, BAGE 183, 360;… BGH 3. Dezember 2024 - VI ZR 18/24 - Rn. 19).

• LAG Hamburg, 14.07.2025 - 4 SLa 26/24

  Kein Zugangsbeweis durch Einwurf-Einschreiben trotz Auslieferungsbelegs!

  Der Beweis des ersten Anscheins greift bei typischen Geschehensabläufen ein, also in Fällen, in denen ein bestimmter Sachverhalt feststeht, der nach der allgemeinen Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache oder auf einen bestimmten Ablauf als maßgeblich für den Eintritt eines bestimmten Erfolgs hinweist (im Anschluss an BAG, Urteil vom 20. Juni 2024 - 2 AZR 213/23 -, Rn. 13, juris; BGH…, Urteil vom 12. Dezember 2023 - VI ZR 76/23 -, Rn. 19, juris).

  Dabei bedeutet Typizität nicht, das die Ursächlichkeit einer Tatsache für den Erfolg bei allen Sachverhalten der Fallgruppe immer vorhanden sein muss; sie muss aber so häufig gegeben sein, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (BAG, Urteil vom 20. Juni 2024 - 2 AZR 213/23 -, Rn. 13, juris; BGH…, Urteil vom 12. Dezember 2023 - VI ZR 76/23 -, Rn. 19, juris).

• BAG, 30.01.2025 - 2 AZR 68/24

  Einwurf-Einschreiben - Zugang - Anscheinsbeweis

  Rn. 10 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 20. Juni 2024 - 2 AZR 213/23 - Rn. 10 mwN) und des Bundesgerichtshofs (…vgl. BGH 6. Oktober 2022 - VII ZR 895/21 - Rn. 16 mwN, BGHZ 234, 316) geht eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden iSv. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen.

  Dabei bedeutet Typizität nicht, dass die Ursächlichkeit einer Tatsache für den Erfolg bei allen Sachverhalten der Fallgruppe immer vorhanden sein muss; sie muss aber so häufig gegeben sein, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (vgl. BAG 20. Juni 2024 - 2 AZR 213/23 - Rn. 13;… BGH 3. Dezember 2024 - VI ZR 18/24 - Rn. 19).