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| OVG Bremen, 14.08.2019 - 2 B 159/19 |
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- OVG Bremen, 28.06.2011 - 1 A 141/11
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für in Deutschland geborenen und …
Auszug aus OVG Bremen, 14.08.2019 - 2 B 159/19
Der Begriff des "Privatlebens" i.S.v. Art. 8 EMRK umfasst die Gesamtheit der sozialen Beziehungen zwischen ansässigen Zuwanderern und der Gesellschaft, in der sie leben (…EGMR [GK], Urt. v. 46410/99, 18.10.2006, NVwZ 2007, 1279 [1281 - Rn. 59];… vgl. auch OVG Bremen, Beschl. v. 22.11.2010 - 1 A 383/09 -, juris Rn. 9; Beschl. v. 28.6.2011 - 1 A 141/11 -, juris Rn. 47).Auch der aufenthaltsrechtliche Status, den der Ausländer bislang besessen hat, kann ein Kriterium sein, das für die Ermittlung des Ausmaßes der Verwurzelung von Relevanz ist (st. Rspr. des Senats, vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 28.6.2011 - 1 A 141/11 -, juris Rn. 48 f. mwN auf die Rspr. des EGMR und des BVerwG).
- EGMR, 18.10.2006 - 46410/99
Rechtssache ÜNER gegen die NIEDERLANDE
Auszug aus OVG Bremen, 14.08.2019 - 2 B 159/19
Der Begriff des "Privatlebens" i.S.v. Art. 8 EMRK umfasst die Gesamtheit der sozialen Beziehungen zwischen ansässigen Zuwanderern und der Gesellschaft, in der sie leben (EGMR [GK], Urt. v. 46410/99, 18.10.2006, NVwZ 2007, 1279 [1281 - Rn. 59];… vgl. auch OVG Bremen, Beschl. v. 22.11.2010 - 1 A 383/09 -, juris Rn. 9;… Beschl. v. 28.6.2011 - 1 A 141/11 -, juris Rn. 47). - BVerwG, 02.09.2009 - 1 C 2.09
Assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht, Ausweisung, Ausweisungsschutz, …
Auszug aus OVG Bremen, 14.08.2019 - 2 B 159/19
Für die Feststellung der Wiederholungsgefahr gilt im Ausweisungsrecht ein differenzierender, mit zunehmendem Ausmaß des möglichen Schadens abgesenkter Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts (BVerwG, Urt. v. 2.9.2009 - 1 C 2/09 -, NVwZ 2010, 389 [390 - Rn. 17]). - EGMR, 12.01.2010 - 47486/06
Auszug aus OVG Bremen, 14.08.2019 - 2 B 159/19
Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erkennt die besondere Gefährlichkeit des Drogenhandels an (st. Rspr. des EGMR, vgl. z.B. Urt. v. 12.1.2010 - 47486/06 -, Khan ./. UK, Ziff. 40 - hudoc.echr.coe.int/eng. Unter den vom Antragsteller gehandelten Drogen befanden sich mit Heroin und Kokain besonders gefährliche Substanzen, die bei den Konsumenten schnell zur Abhängigkeit führen (sog. "harte Drogen"). - OVG Bremen, 22.11.2010 - 1 A 383/09
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen wegen Verwurzelung bei lediglich …
Auszug aus OVG Bremen, 14.08.2019 - 2 B 159/19
Der Begriff des "Privatlebens" i.S.v. Art. 8 EMRK umfasst die Gesamtheit der sozialen Beziehungen zwischen ansässigen Zuwanderern und der Gesellschaft, in der sie leben (…EGMR [GK], Urt. v. 46410/99, 18.10.2006, NVwZ 2007, 1279 [1281 - Rn. 59]; vgl. auch OVG Bremen, Beschl. v. 22.11.2010 - 1 A 383/09 -, juris Rn. 9;… Beschl. v. 28.6.2011 - 1 A 141/11 -, juris Rn. 47).
- VG Hannover, 10.05.2023 - 5 A 3710/21
StlÜbK; Ausweisung; inlandsbezogene Ausweisung; Rückführungsrichtlinie; …
Zu diesen Fallgruppen gehören neben schweren Gewalt- und Eigentumsdelikten vor allem auch schwere Betäubungsmitteldelikte, wie das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, vor allem mit harten Drogen (vgl. OVG Bremen…, Beschluss vom 23.11.2020 - 2 B 314/20 -, juris Rn. 20; Urteil vom 14.8.2019 - 2 B 159/19 -, juris Rn. 11). - VG Bremen, 03.09.2021 - 4 V 1358/21
Titelerteilungssperre - Aufenthaltserlaubnis; Sperrwirkung ; …
Die Verwirklichung erheblicher Betäubungsmittelstraftaten begründet eine hohe Gefahr für die öffentliche Sicherheit (Oberverwaltungsgericht Bremen, Beschluss vom 14.08.2019 - 2 B 159/19 -, Rn. 11, juris). - VG Magdeburg, 13.10.2020 - 8 A 350/19
Prüfung der Fristlänge des Einreise- und Aufenthaltsverbots im Rahmen der …
So genügt für die Annahme einer Rückfallwahrscheinlichkeit im Bereich des Handels mit Betäubungsmitteln der Art von Heroin und Kokain als sogenannte harte Drogen auf Grund der in Rede stehenden Gefährlichkeit dieser Substanzen für eine Abhängigkeit durch ihren Konsum bereits eine moderate Wahrscheinlichkeit (vgl. OVG Bremen…, Urteil vom 15.07.2020 - 2 B 88/20 -, juris, Rn. 10; Urteil vom 14.08.2019 - 2 B 159/19 -, juris, Rn. 11).
- VG Hannover, 13.09.2023 - 5 B 3455/23 Zu diesen Fallgruppen gehören neben schweren Gewalt- und Eigentumsdelikten vor allem auch schwere Betäubungsmitteldelikte, wie das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, vor allem mit harten Drogen (vgl. OVG Bremen…, Beschluss vom 23.11.2020 - 2 B 314/20 -, juris Rn. 20; Urteil vom 14.8.2019 - 2 B 159/19 -, juris Rn. 11).
- VG Schleswig, 21.09.2022 - 11 A 200/19 Diese Wiederholungsgefahr ist auch "hinreichend", da es, wenn es um den Handel mit Drogen in nicht geringer Menge geht, gerechtfertigt ist, bereits eine geringe Wiederholungsgefahr genügen zu lassen (so etwa auch OVG Bremen im Fall des Handels mit Kokain und Heroin, Urteil vom 14. August 2019 - 2 B 159/19 -, juris Rn. 11).
- OVG Bremen, 14.02.2020 - 2 B 23/20
Ausweisung; Betäubungsmitteldelikt; offene Erfolgsaussichten; Ausländerrecht …
Die Annahme einer Gefahr setzt keine hohe Rückfallwahrscheinlichkeit voraus, wenn es um den Handel mit "harten Drogen" (hier Kokain) geht; begründet liegt dies in der hohen Gefährlichkeit, die aus der Begehung solcher Straftaten resultiert (vgl. dazu ausführlich OVG Bremen, Beschluss vom 14.08.2019 - 2 B 159/19, juris Rn. 11). - OVG Bremen, 15.07.2020 - 2 B 88/20 Geht es um die Gefahr der Begehung von schweren Betäubungsmitteldelikten, genügt daher bereits eine moderate Rückfallwahrscheinlichkeit für die Annahme, dass ein weiterer Aufenthalt des Ausländers die öffentliche Sicherheit gefährde (OVG Bremen, Urt. v. 14.08.2019 - 2 B 159/19, Rn. 11, juris).
- VG Hannover, 23.02.2022 - 5 B 5456/21
Ausweisung; Erlass einstweiliger Anordnung; Erlöschen des Aufenthaltstitels; …
Zu diesen Fallgruppen gehören neben schweren Gewalt- und Eigentumsdelikten vor allem auch schwere Betäubungsmitteldelikte, wie das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, vor allem mit harten Drogen (vgl. OVG Bremen…, Beschluss vom 23.11.2020 - 2 B 314/20 -, juris Rn. 20; Urteil vom 14.8.2019 - 2 B 159/19 -, juris Rn. 11). - VG Hannover, 13.04.2023 - 5 B 292/23 Zu diesen Fallgruppen gehören neben schweren Gewalt- und Eigentumsdelikten vor allem auch schwere Betäubungsmitteldelikte, wie das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, vor allem mit harten Drogen (vgl. OVG Bremen…, Beschluss vom 23.11.2020 - 2 B 314/20 -, juris Rn. 20; Urteil vom 14.8.2019 - 2 B 159/19 -, juris Rn. 11).
- VG Hannover, 23.07.2021 - 5 B 2028/21
Ausweisung; Betäubungsmittel, Ausweisung: Verhältnismäßigkeit; Drogentherapie; …
Zu diesen Fallgruppen gehören neben schweren Gewalt- und Eigentumsdelikten vor allem auch schwere Betäubungsmitteldelikte, wie das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln, vor allem mit harten Drogen (vgl. OVG Bremen…, Beschluss vom 23.11.2020 - 2 B 314/20 -, juris Rn. 20; Urteil vom 14.8.2019 - 2 B 159/19 -, juris Rn. 11). - VG Hannover, 09.05.2023 - 5 B 1621/23
- VG Hannover, 26.07.2023 - 5 A 1646/21
Ausweisung; Untersuchungshaft; dringender Tatverdacht; Wiederholungstäter; …
- VG Hannover, 07.05.2021 - 5 B 1639/21
Ausweisungsinteresse; besonders schwerwiegende Ausweisungsinteressen; …
- VG Hannover, 14.01.2026 - 5 A 3101/24
Ausweisung; Wiederholungsgefahr; Organisierte Kriminalität; Handeltreiben mit …
- VG Hannover, 22.02.2023 - 5 A 1636/21
Ausweisungsinteresse; Bleibeinteresse; Betäubungsmittelkriminalität; …
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