Volltextveröffentlichungen (3)

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  § 25a AufenthG 2004 vom 27.07.2015, § 25b AufenthG 2004, § 1 JGG
  Mindestalter für Aufenthaltserlaubnis nach § 25a AufenthG 2004 - Schicksalsgemeinschaft von Eltern und Kindern

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 26.10.2010 - 1 C 18.09

  Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; ausländisches …

  Auszug aus OVG Saarland, 06.10.2015 - 2 B 166/15

  Für in Deutschland gut integrierte Kinder besteht keine gesetzliche Regelung; sie teilen grundsätzlich das aufenthaltsrechtliche Schicksal ihrer Eltern(Vgl. BVerwG, Urteil vom 26.10.2010 - 1 C 18/09 -, InfAuslR 2011, 92).
• OVG Saarland, 09.10.2014 - 2 B 335/14

  Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 31 Abs 4 S 2 AufenthG (juris: …

  Auszug aus OVG Saarland, 06.10.2015 - 2 B 166/15

  Rn. 4 Das Beschwerdevorbringen, durch das der Umfang der Prüfung durch den Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO bestimmt wird, rechtfertigt nicht die begehrte Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom 22.7.2014 - 6 L 477/14 - (bestätigt durch Senatsbeschluss vom 9.10.2014 - 2 B 335/14 - BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 16.12.2014 - 2 BvR 2550/14 -).

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• OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

  Anderweitige Rechtshängigkeit; Aufenthaltserlaubnis an gut integrierte geduldete …

  Nach dieser seinerzeit geltenden Fassung kam die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25a Abs. 1 AufenthG mithin erst ab einem Mindestalter von fünfzehn Jahren in Betracht (vgl. OVG Saarland, Beschl. v. 6.10.2015 - 2 B 166/15 -, juris Rn. 8;… GK-AufenthG, § 25a Rn. 18 (Stand: August 2012)).
• VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

  Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

  Bei ihnen handelt es sich nicht um jugendliche Ausländer im Sinne des § 25a AufenthG, da sie zum maßgeblichen Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (vgl. OVG Saarlouis, Beschl. v. 06.10.2015 - 2 B 166/15 - juris - Zühlcke, HTK-AuslR / § 25a AufenthG / zu Abs. 1, Stand: 31.03.2016, Rn. 23).
• OVG Saarland, 27.03.2018 - 2 A 267/16

  Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis - Sicherung des Lebensunterhalts - …

  Auch die hiergegen eingereichte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht blieb erfolglos und wurde mit Beschluss vom 6.10.2015 (2 B 166/15) zurückgewiesen.

  Zur Begründung im Einzelnen wird - um Wiederholungen zu vermeiden - vollinhaltlich auf das ausführliche und in der Sache zutreffende Urteil des Verwaltungsgerichts vom 7.7.2016 - 6 K 1691/14 -, dessen Beschlüsse vom 22.7.2014 - 6 L 477/14 - und vom 9.9.2015 - 6 L 1038/15 - sowie die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts vom 9.10.2014 - 2 B 335/14 - und vom 6.10.2015 - 2 B 166/15 - Bezug genommen.

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass das Attribut "jugendlich" - zumal im Zusammenhang mit dem Attribut "heranwachsend" - in § 25a Abs. 1 Satz 1 AufenthG im Sinne der Legaldefinition des § 1 Abs. 2 JGG zu verstehen ist.(Vgl. Beschluss des Senats vom 6.10.2015 - 2 B 166/15 - juris) Diese Frage bedarf daher keiner (weiteren) Klärung.

• VG Schleswig, 07.02.2019 - 1 A 66/16

  Erteilung eines Aufenthaltserlaubnis für einen minderjährigen Ausländer trotz …

  Das Regelerfordernis eines vierjährigen erfolgreichen Schulbesuchs (§ 25a Abs. 1 Nr. 2 AufenthG) soll ersichtlich die erforderliche soziale (Mindest-)Integration der jeweiligen Antragsteller sicherstellen (Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 06. Oktober 2015 - 2 B 166/15 -, Rn. 8, juris).
• VGH Bayern, 05.07.2017 - 19 CE 17.657

  Verpflichtung zur vorläufigen Erteilung einer Duldung und Anforderungen an …

  Darüber hinaus teilen auch gut in Deutschland integrierte Kinder grundsätzlich das aufenthaltsrechtliche Schicksal ihrer Eltern (vgl. OVG Saarl, B.v. 6.10.2015 - 2 B 166/15 - juris Rn. 8).
• VG Bayreuth, 14.04.2016 - B 4 E 16.255

  Aufenthaltstitel nach § 25a I AufenthG setzt für jugendlichen Ausländer nach § 1 …

  Die Verwendung des Attributes "jugendlich" anstelle des in anderen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes anzutreffenden Begriffes "minderjährig" wäre nicht nachvollziehbar, wenn ein Mindestalter für den begünstigten Personenkreis des § 25a Abs. 1 AufenthG nur mittelbar durch die Regelvoraussetzung eines vierjährigen erfolgreichen Schulbesuchs (§ 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG) festgelegt werden sollte (für den Rückgriff auf § 1 Abs. 2 JGG auch OVG Saarland, Beschluss vom 06. Oktober 2015 - 2 B 166/15, juris Rn. 8).
• VG Würzburg, 20.03.2017 - W 7 E 17.192

  Im Rahmen des Schutzes des Privatlebens nach Art. 8 EMRK erfolgt eine …

  Die Verwendung des Attributes "jugendlich" anstelle des in anderen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes anzutreffenden Begriffes "minderjährig" wäre nicht nachvollziehbar, wenn ein Mindestalter für den begünstigten Personenkreis des § 25a Abs. 1 AufenthG nur mittelbar durch die Regelvoraussetzung eines vierjährigen erfolgreichen Schulbesuchs (§ 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG) festgelegt werden sollte (für den Rückgriff auf § 1 Abs. 2 JGG auch OVG Saarland, B.v. 06.10.2015 - 2 B 166/15, juris Rn. 8; VG Bayreuth, B.v. 14.04.2016 - B 4 E 16.255, BeckRS 2016, 45816;… VG Stuttgart, U.v. 10.01.2017 - 11 K 2461/16, BeckRS 2017, 102150, Rn. 20;… Wunderle, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 11. Aufl. 2016, § 25a, Rn. 10;… Göbel-Zimmermann, in: Huber, Aufenthaltsgesetz, 2. Aufl. 2016, § 25a, vor Rn. 7).
• VG Düsseldorf, 14.02.2018 - 7 L 462/18

  Untersagung der Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers nach Mazedonien im …

  Rn. 56 Vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 6. Oktober 2015 - 2 B 166/15 -, juris.