Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  SächsSchulG, Schulordnung Förderschulen
  Anordnung der Förderschulpflicht im Bereich emotionale-soziale Entwicklung; Bereitstellung eines Schulbegleiters; integrative Unterrichtung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• OVG Sachsen, 14.11.2014 - 2 B 229/14

  Benachteiligungsverbot für Behinderte, Förderschulpflicht

  Auszug aus OVG Sachsen, 22.12.2017 - 2 B 261/17

  Für den gegenüber dem Aussetzungsantrag selbständigen, auf die vorläufige integrative Unterrichtung des Antragstellers zu 1 gerichteten Antrag nach § 123 VwGO (§ 39 Abs. 1 GKG) verbleibt es beim Auffangwert (vgl. Senatsbeschl. v. 14. November 2014 - 2 B 229/14 -, juris Rn. 18; Nr. 1.5 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013, SächsVBl. 2014, Sonderbeilage Heft 1).
• OVG Sachsen, 29.04.2014 - 2 B 413/13

  Antragsbefugnis eines Elternteils im Verfahren auf vorläufigen Rechtsschutz bei …

  Auszug aus OVG Sachsen, 22.12.2017 - 2 B 261/17

  Rn. 8 Soweit die Antragstellerin zu 2 im vorliegenden Rechtsschutzverfahren darüber hinaus die vorläufige integrative Unterrichtung des Antragstellers zu 1 an einer Grundschule begehrt, bedarf es hierfür nach den vorstehenden Ausführungen einer einvernehmlichen Entscheidung beider Elternteile, mithin des Einverständnisses ihres getrennt lebenden Ehemanns (vgl. Senatsbeschl. v. 29. April 2014 - 2 B 413/13 -, juris Rn. 9).

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• OVG Sachsen, 23.10.2024 - 6 A 36/22

  Auslegung; Prozesserklärung; Schulkind; Schulweg; verkehrsbeschränkende Maßnahme; …

  Auch in schulrechtlichen Angelegenheiten sind nach der Rechtsprechung des 2. Senats neben den Schülern auch die Eltern im Hinblick auf das ihnen nach § 34 Abs. 1 Satz 1 SchulG zustehende Wahlrecht sowie ihr elterliches Sorge- und Erziehungsrecht (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 101 Abs. 2 Satz 1 SächsVerf), in das der Staat mit der Schulpflicht eingreift, klagebefugt (vgl. z. B. SächsOVG, Beschl. v. 22. Dezember 2017 - 2 B 261/17 -, juris Rn. 7 f.;… v. 8. Februar 2016 - 2 B 301/15 -, juris Rn. 9; st. Rspr.).