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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.06.2009 - 2 B 40.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,25318
BVerwG, 30.06.2009 - 2 B 40.09 (https://dejure.org/2009,25318)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2009 - 2 B 40.09 (https://dejure.org/2009,25318)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - 2 B 40.09 (https://dejure.org/2009,25318)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Klärungsbedürftigkeit des Vorliegens eines Anspruchs für Aufwendungen eines Beamten bzgl. der Impfung seiner über 17 Jahre alten Töchter gegen Gebärmutterhalskrebs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2
    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Klärungsbedürftigkeit des Vorliegens eines Anspruchs für Aufwendungen eines Beamten bzgl. der Impfung seiner über 17 Jahre alten Töchter gegen Gebärmutterhalskrebs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 28.05.2008 - 2 C 24.07

    Alimentation; allgemeiner Gleichheitssatz; Angemessenheit; …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2009 - 2 B 40.09
    Welche Bedeutung der Gleichheitsgrundsatz und die Fürsorgepflicht des Dienstherrn bei der Bemessung und der Einschränkung von Beihilfeleistungen haben, hat der Senat in mehreren Entscheidungen dargelegt, mit denen die Beschwerde sich nicht auseinandersetzt (vgl. Urteile vom 20. März 2008 - BVerwG 2 C 49.07 - BVerwGE 131, 20 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 94, vom 28. Mai 2008 - BVerwG 2 C 24.07 - Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 126 und vom 26. Juni 2008 - BVerwG 2 C 2.07 - BVerwGE 131, 234 = Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 17).
  • BVerwG, 20.03.2008 - 2 C 49.07

    Beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale; Gesetzesvorbehalt für pauschale …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2009 - 2 B 40.09
    Welche Bedeutung der Gleichheitsgrundsatz und die Fürsorgepflicht des Dienstherrn bei der Bemessung und der Einschränkung von Beihilfeleistungen haben, hat der Senat in mehreren Entscheidungen dargelegt, mit denen die Beschwerde sich nicht auseinandersetzt (vgl. Urteile vom 20. März 2008 - BVerwG 2 C 49.07 - BVerwGE 131, 20 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 94, vom 28. Mai 2008 - BVerwG 2 C 24.07 - Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 126 und vom 26. Juni 2008 - BVerwG 2 C 2.07 - BVerwGE 131, 234 = Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 17).
  • BVerwG, 26.06.2008 - 2 C 2.07

    Fürsorgepflicht; Alimentation; amtsangemessener Lebensunterhalt; unzumutbare …

    Auszug aus BVerwG, 30.06.2009 - 2 B 40.09
    Welche Bedeutung der Gleichheitsgrundsatz und die Fürsorgepflicht des Dienstherrn bei der Bemessung und der Einschränkung von Beihilfeleistungen haben, hat der Senat in mehreren Entscheidungen dargelegt, mit denen die Beschwerde sich nicht auseinandersetzt (vgl. Urteile vom 20. März 2008 - BVerwG 2 C 49.07 - BVerwGE 131, 20 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 94, vom 28. Mai 2008 - BVerwG 2 C 24.07 - Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 126 und vom 26. Juni 2008 - BVerwG 2 C 2.07 - BVerwGE 131, 234 = Buchholz 270 § 6 BhV Nr. 17).
  • OVG Niedersachsen, 19.01.2010 - 5 LA 80/09

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit …

    Die Beschränkung der Beihilfefähigkeit der HPV-Impfung auf amtlich empfohlene Schutzimpfungen begegnet - was der Kläger mit seinem Zulassungsantrag auch nicht gerügt hat - keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. dazu im Einzelnen: OVG Rh.-Pf., Urt. v. 09.02.2009 - 2 A 11125/08 -, juris und den anschließend ergangenen Beschluss des BVerwG v. 30.06.2009 - BVerwG 2 B 40.09 -, juris, mit dem die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen worden ist).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.04.2010 - 1 L 89/09

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für sog. HPV-Schutzimpfungen

    Rn. 44 Darin liegt auch kein Verstoß gegen den Fürsorgegrundsatz (… siehe auch: OVG Niedersachsen, a. a. O.;… OVG Rheinland-Pfalz, a. a. O. [nachfolgend: BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2009 - Az.: 2 B 40.09 -] ).
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