Rechtsprechung
| BVerwG, 28.02.2019 - 2 B 81.18 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr wegen Unwürdigkeit
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 1 FeuerwEhrAngLbV BB 2008, § 8 Abs 2 FeuerwEhrAngLbV BB 2008
Ausschluss aus der Freiwilligen Feuerwehr wegen Unwürdigkeit - Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit eines Ausschlusses aus der freiwilligen Feuerwehr; Verlust der für den Feuerwehrdienst erforderlichen Vertrauenswürdigkeit; Anforderungen an die Ausübung behördlichen Ermessens
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit eines Ausschlusses aus der freiwilligen Feuerwehr; Verlust der für den Feuerwehrdienst erforderlichen Vertrauenswürdigkeit; A...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVFF 8 Abs. 2 S. 1 Alt. 2
Rechtmäßigkeit eines Ausschlusses aus der freiwilligen Feuerwehr; Verlust der für den Feuerwehrdienst erforderlichen Vertrauenswürdigkeit; Anforderungen an die Ausübung behördlichen Ermessens - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 27.03.2017 - 1 K 2233/14
- OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2018 - 4 B 4.18
- BVerwG, 28.02.2019 - 2 B 81.18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.09.1974 - I C 17.73
Studentenwohnheim - Art. 13 Abs. 2, Abs. 3 GG
Auszug aus BVerwG, 28.02.2019 - 2 B 81.18
Das Bundesverwaltungsgericht hätte in einem Revisionsverfahren lediglich zu prüfen, ob die Vorschrift in der ihr vom Berufungsgericht gegebenen Auslegung mit dem bundesverfassungsrechtlichen Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere dem daraus abzuleitenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, vereinbar ist oder ob die angefochtene Entscheidung insoweit Bundesrecht verletzt (BVerwG, Urteil vom 6. September 1974 - 1 C 17.73 - BVerwGE 47, 31 m.w.N.). - BVerwG, 13.12.2010 - 7 B 64.10
Denkmalschutz; Bodendenkmal; Rettungsgrabung; Kostentragung; Veranlasserprinzip; …
Auszug aus BVerwG, 28.02.2019 - 2 B 81.18
Dies führt aber nicht dazu, dass die Anwendung einer dem irreversiblen Recht entstammenden Ermessensregelung als Verletzung revisiblen Rechts gerügt werden kann (BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juli 1990 - 7 B 94.90 - Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 161 S. 12 und vom 13. Dezember 2010 - 7 B 64.10 - Buchholz 11 Art. 31 GG Nr. 2 Rn. 11). - BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 28.02.2019 - 2 B 81.18
Rn. 6 Grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine - vom Beschwerdeführer zu bezeichnende - grundsätzliche, bisher höchstrichterlich nicht beantwortete Rechtsfrage aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer Weiterentwicklung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf und die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ). - BVerwG, 04.07.1990 - 7 B 94.90
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Entscheidungserheblichkeit …
Auszug aus BVerwG, 28.02.2019 - 2 B 81.18
Dies führt aber nicht dazu, dass die Anwendung einer dem irreversiblen Recht entstammenden Ermessensregelung als Verletzung revisiblen Rechts gerügt werden kann (BVerwG, Beschlüsse vom 4. Juli 1990 - 7 B 94.90 - Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 161 S. 12 …und vom 13. Dezember 2010 - 7 B 64.10 - Buchholz 11 Art. 31 GG Nr. 2 Rn. 11).
- BVerwG, 10.02.2022 - 4 B 20.21
Unwirksamkeit eines Bebauungsplans; inzidente Normenkontrolle; erfolglose …
Auch das führt aber nicht dazu, dass die Anwendung einer dem irrevisiblen Recht entstammenden Ermessensregelung als Verletzung revisiblen Rechts gerügt werden kann (BVerwG, Beschlüsse vom 5. Mai 1988 - 7 B 8.88 - Buchholz 421.11 § 4 GFaG Nr. 1 S. 2…, vom 4. Juli 1990 - 7 B 94.90 - Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 161 S. 12, vom 6. September 1993 - 4 B 32.93 - juris Rn. 15 und vom 28. Februar 2019 - 2 B 81.18 - Buchholz 310 § 137 Abs. 1 VwGO Nr. 45 Rn. 11).
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