Rechtsprechung
| BVerfG, 24.02.2011 - 2 BvE 1/10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
A-limine-Abweisung eines offensichtlich unbegründeten Antrags im Organstreitverfahren: Keine Pflicht der 14. Bundesversammlung zur Zurückweisung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Bundespräsidenten wegen Inkompatibilität
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 55 Abs 1 GG, § 10 BPräsWahlG, §§ 63 ff BVerfGG, § 24 S 1 BVerfGG, § 63 BVerfGG
A-limine-Abweisung eines offensichtlich unbegründeten Antrags im Organstreitverfahren: Keine Pflicht der 14. Bundesversammlung zur Zurückweisung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Bundespräsidenten wegen Inkompatibilität - Wolters Kluwer
Auswirkungen einer etwaig bestehenden Rückwirkungsfiktion im Falle des vorzeitigen Rücktritts eines Bundespräsidenten auf die Kandidatur von öffentliche Ämter innehabende Nachfolgekandidaten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auswirkungen einer etwaig bestehenden Rückwirkungsfiktion im Falle des vorzeitigen Rücktritts eines Bundespräsidenten auf die Kandidatur von öffentliche Ämter innehabende Nachfolgekandidaten
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerfGE 128, 278
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 31.03.1998 - 2 BvR 1877/97
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Euro-Einführung zum 1. Januar 1999
Auszug aus BVerfG, 24.02.2011 - 2 BvE 1/10
Rn. 5 1. Bei einem Beschluss nach § 24 Satz 1 BVerfGG kann es dahinstehen, ob der Antrag im Organstreitverfahren zulässig ist, wenn er offensichtlich unbegründet ist (vgl. BVerfGE 6, 7 ; 60, 243 ; 96, 1 ; 97, 350 ). - BVerfG, 10.04.1997 - 2 BvL 77/92
Weihnachtsfreibetrag
Auszug aus BVerfG, 24.02.2011 - 2 BvE 1/10
Rn. 5 1. Bei einem Beschluss nach § 24 Satz 1 BVerfGG kann es dahinstehen, ob der Antrag im Organstreitverfahren zulässig ist, wenn er offensichtlich unbegründet ist (vgl. BVerfGE 6, 7 ; 60, 243 ; 96, 1 ; 97, 350 ). - BVerfG, 27.01.1994 - 1 BvR 1693/92
Herzog
Auszug aus BVerfG, 24.02.2011 - 2 BvE 1/10
Die Gefahr einer Funktionsvermischung oder Funktionsverschiebung, der dieser Grundsatz der Gewaltenteilung vorbeugen soll, wird durch eine Kandidatur nicht begründet (BVerfGE 89, 359 ). - BVerfG, 20.04.1982 - 1 BvR 944/80
Kredithaie
Auszug aus BVerfG, 24.02.2011 - 2 BvE 1/10
Rn. 5 1. Bei einem Beschluss nach § 24 Satz 1 BVerfGG kann es dahinstehen, ob der Antrag im Organstreitverfahren zulässig ist, wenn er offensichtlich unbegründet ist (vgl. BVerfGE 6, 7 ; 60, 243 ; 96, 1 ; 97, 350 ). - BVerfG, 08.10.1956 - 1 BvR 205/56
Freispruch
- BVerfG, 22.03.2022 - 2 BvE 9/20
Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines …
- LSG Hessen, 09.05.2018 - L 4 SO 214/16
Kostenübernahme für die Anschaffung und den Umbau eines Kraftfahrzeugs (Kleinbus) …
20 UN-BRK, der wie alle Vorschriften der UN-BRK zur Auslegung von Art. 3 Abs. 3 Satz GG herangezogen wird (BVerfGE 128, 282 [BVerfG 24.02.2011 - 2 BvE 1/10] ; BVerfG…, Beschluss vom 10. Oktober 2014 - 1 BvR 856/13 -, www.bverfg.de, Rn. 6; zuletzt BVerfG, Beschluss vom 21. März 2016 - 1 BvR 53/14 -, juris) und damit mittelbar für eine verfassungskonforme Auslegung nutzbar gemacht werden kann, ist für die hiesige Frage unergiebig. - BVerfG, 16.12.2014 - 2 BvE 2/12
Organstreitverfahren im Zusammenhang mit der Wahl von Joachim Gauck zum …
Denn sie sind jedenfalls offensichtlich unbegründet (vgl. BVerfGE 6, 7 ; 60, 243 ; 96, 1 ; 97, 350 ; 128, 278 ). - OLG Frankfurt, 13.11.2018 - 3 Ws 847/18
Kein Antragsrecht der Maßregelvollzugseinrichtung nach § 109 StVollzG, eine …
Eine entsprechende Anwendung der Regelungen, die der Landesgesetzgeber in Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zwangsmedikation getroffen hat (BVerfGE 128, 282 ff. [BVerfG 24.02.2011 - 2 BvE 1/10] ), führt zu keinem anderen Ergebnis.
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