Rechtsprechung
| BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 1016/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung spezifischen Verfassungsrechts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 92
Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde mangels den Anforderungen entsprechender Begründung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Rheinland-Pfalz, 23.05.1996 - 6 K 2261/95
- BFH, 28.10.1998 - X R 96/96
- FG Rheinland-Pfalz, 27.03.2003 - 6 K 1395/99
- BFH, 01.04.2004 - X B 62/03
- BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 1016/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63
Spezifisches Verfassungsrecht
Auszug aus BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 1016/04
Die Beschwerdebegründung lässt nicht mit ausreichender Deutlichkeit erkennen, dass die angegriffenen Entscheidungen auf einer Verletzung von spezifischem Verfassungsrecht beruhen (vgl. BVerfGE 18, 85 ) und dass bei der Überprüfung der im Ausgangsverfahren angefochtenen Steuerbescheide der Anspruch des Beschwerdeführers auf effektiven Rechtsschutz verletzt worden sein könnte. - BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92
BVerfGE 90, 22 - Annahmegründe
Auszug aus BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 1016/04
Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ; 96, 245 ). - BVerfG, 09.07.1997 - 2 BvR 1371/96
Annahmevoraussetzungen einer Verfassungsbeschwerde - "besonders schwerer …
Auszug aus BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 1016/04
Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ; 96, 245 ). - BFH, 28.10.1998 - X R 96/96
Zinsen bei Enteignungsentschädigung
Auszug aus BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 1016/04
das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 28. Oktober 1998 - X R 96/96 -,. - BFH, 01.04.2004 - X B 62/03
Anforderungen an die schlüssige Darlegung der grds. Bedeutung, einer Divergenz …
Auszug aus BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 1016/04
gegen 1. den Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 1. April 2004 - X B 62/03 -,.
- FG Sachsen-Anhalt, 30.08.2007 - 1 K 115/06
Verteilung der Feststellungslast für den Inhalt vorgenommener Buchungen; …
Die Erfolgswirksamkeit dieser Korrektur folgt aus der grundsätzlichen Systematik der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich gemäß § 4 Abs. 1 EStG (vgl. hierzu Urteile des BFH vom 14. Dezember 1982, VIII 53/81, BStBl. 1983 II 303, vom 16. Mai 1990, X R 72/87, BStBl. 1990 II 1044, vom 10. Dezember 1997, XI R 52/96, BStBl. 1998 II 377 sowievom 28. Oktober 1998, X R 96/96, BStBl. 1999 II 217; Verfassungsbeschwerde [2 BvR 1016/04] nicht zur Entscheidung angenommen).
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