Rechtsprechung
| BVerfG, 09.03.2000 - 2 BvR 1087/91 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- Judicialis
BVerfGG § 93b; ; BVerfGG § ... 93a; ; BVerfGG § 93a Abs. 2; ; BVerfGG § 93a Abs. 2 Buchstabe a; ; BVerfGG § 93a Abs. 2 Buchstabe b; ; BVerfGG § 23 Abs. 1 Satz 2; ; BVerfGG § 92; ; BVerfGG § 93d Abs. 1 Satz 3
- Wolters Kluwer
Verfassungsbeschwerde - Strafverfahren - Beweisverwertungsverbot - Videoaufnahme - Observation - Verfahrensfehler
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 100
Verfassungsmäßigkeit der Verwertung von Videoaufnahmen im Strafverfahren - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92
BVerfGE 90, 22 - Annahmegründe
Auszug aus BVerfG, 09.03.2000 - 2 BvR 1087/91
Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ), weil sie unzulässig ist. - BVerfG, 01.03.2000 - 2 BvR 2017/94
Zur Frage der Zulässigkeit des Einsatzes privater Vertrauensleute im …
Auszug aus BVerfG, 09.03.2000 - 2 BvR 1087/91
Dass die Verwertung verfassungsrechtlich zwingend ein Beweisverwertungsverbot nach sich zöge, ist dem Vorbringen in der Verfassungsbeschwerde jedenfalls nicht zu entnehmen (vgl. Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 1. März 2000 - 2 BvR 2017/94 und 2 BvR 2039/94 -). - BGH, 14.05.1991 - 1 StR 699/90
Observation - Maßnahme - Ermächtigung - Verhältnismäßigkeit - Verwertbarkeit der …
Auszug aus BVerfG, 09.03.2000 - 2 BvR 1087/91
gegen a) das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 1991 - 1 StR 699/90 -, b) das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 21. Februar 1990 - 13 KLs 222 Js 2962/88 - .
- BVerfG, 14.12.2004 - 2 BvR 1249/04
Verfassungsbeschwerde von Magnus Gaefgen erfolglos
Strebt ein Beschwerdeführer hinsichtlich aus der Verfassung abgeleiteter strafprozessualer Verwertungsverbote eine andere Rechtsfolge als die Fachgerichte an, so muss er darlegen, dass die von ihm geltend gemachte Folge verfassungsrechtlich zwingend sei (vgl. Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 9. März 2000 - 2 BvR 1087/91 -, juris). - BVerfG, 27.04.2000 - 2 BvR 1990/96
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen strafrechtliche Verurteilungen aufgrund …
Um dem Substantiierungserfordernis der §§ 23 Abs. 1 Satz 2, 92 BVerfGG Rechnung zu tragen, hätte der Beschwerdeführer auf diese Frage eingehen müssen sowie darauf, inwiefern die Ablehnung eines Verwertungsverbots verfassungsrechtlich verbürgte Rechte des Beschwerdeführers verletze (vgl. Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 9. März 2000 - 2 BvR 1087/91 - und vom 1. März 2000 - 2 BvR 2017/94 u.a. -). - BVerfG, 15.04.2005 - 2 BvR 487/05
Anforderungen an die wegen der fehlenden Annahme eines Beweisverwertungsverbotes …
Der Beschwerdeführer trägt keine Argumente vor, weshalb aus dem von ihm bemängelten Handeln der Strafverfolgungsbehörden verfassungsrechtlich zwingend ein Beweisverwertungsverbot zu folgen hätte (Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 9. März 2000 - 2 BvR 1087/91 -, zit. nach [...], …und vom 14. Dezember 2004 - 2 BvR 1249/04 -, NJW 2005, S. 656 ).
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