Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerfG, 08.08.2021 - 2 BvR 2000/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,36273
BVerfG, 08.08.2021 - 2 BvR 2000/20 (https://dejure.org/2021,36273)
BVerfG, Entscheidung vom 08.08.2021 - 2 BvR 2000/20 (https://dejure.org/2021,36273)
BVerfG, Entscheidung vom 08. August 2021 - 2 BvR 2000/20 (https://dejure.org/2021,36273)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,36273) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verfehlte fachgerichtliche Auslegung einer Prozesserklärung als Rechtsmittelverzicht verletzt Anspruch des Rechtsuchenden auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) - hier: Grundrechtverletzung durch unzureichende Bestimmung des ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 62 FamFG, § 167 Abs 3 FamFG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verfehlte fachgerichtliche Auslegung einer Prozesserklärung als Rechtsmittelverzicht verletzt Anspruch des Rechtsuchenden auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) - hier: Grundrechtverletzung durch unzureichende Bestimmung des ...

  • Wolters Kluwer

    Berechtigtes Interesse eines minderjährigen Betroffenen an der Rechtswidrigkeitsfeststellung der Unterbringung wegen Selbstgefährdung als schwerwiegender Grundrechtseingriff

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Berechtigtes Interesse eines minderjährigen Betroffenen an der Rechtswidrigkeitsfeststellung der Unterbringung wegen Selbstgefährdung als schwerwiegender Grundrechtseingriff

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verfehlte fachgerichtliche Auslegung einer Prozesserklärung als Rechtsmittelverzicht verletzt Anspruch des Rechtsuchenden auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) - hier: Grundrechtverletzung durch unzureichende Bestimmung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Unterbringung in einer kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtung

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Unterbringung in einer kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Jugendlicher zu Unrecht in Psychiatrie untergebracht?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer jugendpsychiatrischen Einrichtung - und der "kurze Prozess" des Oberlandesgerichts

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Unterbringung in einer kinder- und ...

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Unterbringung in Jugendpsychiatrie - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Unterbringung in Jugendpsychiatrie

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Beschwerde eines Minderjährigen

  • arber-seminare.de (Kurzinformation)

    Verfahrensrecht - Beschwerderecht Minderjähriger

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Unterbringung in einer kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Unterbringung in einer kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtung - Würdigung des Oberlandesgerichts verkürzte das Recht auf effektiven Rechtsschutz

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verfahrensbeistandschaft und der Zugang zum Recht für Kinder mit Behinderungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2021, 1725
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (24)

  • OLG München, 26.10.2020 - 16 UF 652/20

    Gegenvorstellung gegen einen Unterbringungsbeschluss

    Auszug aus BVerfG, 08.08.2021 - 2 BvR 2000/20
    den Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 26. Oktober 2020 - 16 UF 652/20 -.

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 26. Oktober 2020 - 16 UF 652/20 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 des Grundgesetzes.

    Das Verfahren erhielt dort das Aktenzeichen 16 UF 652/20.

    Rn. 9 8. In einem Beschluss vom selben Tag im Verfahren 16 UF 652/20 betreffend die Beschwerde gegen den ersten Unterbringungsbeschluss tenorierte das Oberlandesgericht eine Kostenentscheidung.

    Rn. 12 11. Am 26. Oktober 2020 erließ das Oberlandesgericht im Verfahren 16 UF 652/20 einen Beschluss mit dem folgenden Tenor: "Das als Gegenvorstellung gegen den Beschluss des Senats vom 15.07.2020 auszulegende Schreiben des Beschwerdeführers vom 15.09.2020 wird zurückgewiesen".

    Rn. 15 Gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts vom 26. Oktober 2020 im Verfahren 16 UF 652/20 wendet sich der Beschwerdeführer mit seiner Verfassungsbeschwerde.

    Diese Würdigung verkürzt den dem Beschwerdeführer zustehenden Anspruch auf effektiven Rechtsschutz, weil das Oberlandesgericht nicht hinreichend ermittelt hat, welches konkrete Rechtsschutzziel der Beschwerdeführer im hier allein maßgeblichen Verfahren 16 UF 652/20 betreffend den ersten Unterbringungsbeschluss verfolgte.

  • BVerfG, 22.11.2016 - 1 BvL 6/14

    Beschränkung des Rechtsschutzes im Telekommunikationsgesetz bedarf aufgrund …

    Auszug aus BVerfG, 08.08.2021 - 2 BvR 2000/20
    Rn. 24 a) Der Zugang zu einer gerichtlichen (Sach-)Entscheidung darf - vorbehaltlich verfassungsunmittelbarer Schranken - nicht ausgeschlossen, faktisch unmöglich gemacht oder in unzumutbarer, durch Sachgründe nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert werden (vgl. BVerfGE 10, 264 ; 30, 1 ; 44, 302 ; 143, 216 ).

    Auf die Gewährleistung eines dermaßen wirkungsvollen Rechtsschutzes hat der Einzelne einen verfassungsmäßigen Anspruch (BVerfGE 60, 253 ; 77, 275 ; 143, 216 ; 149, 346 ).

  • BVerfG, 26.05.1970 - 1 BvR 83/69

    Dienstpflichtverweigerung

    Auszug aus BVerfG, 08.08.2021 - 2 BvR 2000/20
    Im Rahmen der Verfassungsbeschwerde richtet sich die Verfahrensfähigkeit vielmehr nach der Ausgestaltung der in Anspruch genommenen Grundrechte und deren Beziehung auf das im Ausgangsverfahren streitige Rechtsverhältnis (vgl. BVerfGE 28, 243 ).

    Rn. 21 Bei der Entscheidung, ob Minderjährige im Verfassungsbeschwerdeverfahren prozessfähig sind, sind insbesondere die Regelungen des einschlägigen Fachrechts zu berücksichtigen, soweit sie die betroffenen Grundrechte in zulässigem und hinreichendem Umfang ausgestalten (vgl. BVerfGE 28, 243 ), sowie ergänzend die Frage, ob und inwieweit die Minderjährigen effektiven Grundrechtsschutz durch ihre gesetzlichen Vertreter erlangen können (vgl. BVerfGE 72, 122 ).

  • OVG Hamburg, 01.03.2023 - 4 Bf 221/20

    Beschränkungen eines G20-Protestcamps am Altonaer Volkspark waren rechtmäßig

    Daraus folgt, dass der Zugang zu einer gerichtlichen (Sach-) Entscheidung - vorbehaltlich verfassungsunmittelbarer Schranken - nicht ausgeschlossen, faktisch unmöglich gemacht oder in unzumutbarer, durch Sachgründe nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert werden darf (vgl. BVerfG, Beschl. v. 8.8.2021, 2 BvR 2000/20, juris Rn. 24 m.w.N.).
  • BVerfG, 22.09.2021 - 2 BvR 955/17

    Stattgebender Kammerbeschluss: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 93 Abs 2 …

    Legt ein Gericht den Verfahrensgegenstand in einer Weise fest, die das vom Antragsteller erkennbar verfolgte Rechtsschutzziel ganz oder in wesentlichen Teilen außer Betracht lässt, und verstellt es sich dadurch die - an sich gebotene - Sachprüfung des erhobenen Begehrens, so liegt darin eine sachlich nicht nachvollziehbare Rechtswegverkürzung, die den Rechtsschutzanspruch des Betroffenen nach Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG im Grundsätzlichen missachtet (vgl. BVerfGK 10, 509 ;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 19. Februar 1997 - 2 BvR 2989/95 -, juris, Rn. 13;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 27. Februar 2002 - 2 BvR 553/01 -, juris, Rn. 13;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 5. Juli 2005 - 2 BvR 497/03 -, juris, Rn. 55;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 18. Juni 2007 - 2 BvR 2395/06 -, juris, Rn. 15;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 25. Juli 2007 - 2 BvR 2282/06 -, juris, Rn. 4;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 25. Juli 2008 - 2 BvR 31/06 -, juris, Rn. 25;… Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 19. Januar 2017 - 2 BvR 476/16 -, juris, Rn. 12;… Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. Januar 2021 - 1 BvR 2671/20 -, juris, Rn. 23; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 8. August 2021 - 2 BvR 2000/20 -, juris, Rn. 24; s. auch BVerfGE 96, 44 ; BVerfG…, Beschluss vom 6. Februar 2020 - 2 BvR 1719/19 -, juris, Rn. 21 ["Sachdienliche Auslegung von Anträgen"]).
  • BVerwG, 10.04.2025 - 2 WD 34.24

    Aberkennung des Ruhegehalts wegen sexueller Belästigung und Beleidigung einer …

    Rn. 19 Es kann dahinstehen, ob die Berufungsschrift bei sachgerechter Würdigung unter Berücksichtigung der Berufungsbegründung (vgl. BVerwG…, Urteil vom 28. April 2005 - 2 WD 25.04 - juris Rn. 4) und des verfolgten Rechtsschutzziels (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 8. August 2021 - 2 BvR 2000/20 - juris Rn. 24) entgegen der erklärten Beschränkung wohlwollend (…vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 25. Januar 2014 - 1 BvR 1126/11 - juris Rn. 23) als unbeschränkte Berufung auszulegen ist.
  • LSG Sachsen, 24.06.2026 - L 3 AL 31/26
    Zur Wahrung des Gebotes eines effektiven Rechtsschutzes nach Artikel 19 Abs. 4 GG ist das Gericht gehalten, Erklärungen eines ersichtlich unbeholfenen Beteiligten so auszulegen, dass damit der Weg zum erkennbar verfolgten Ziel möglichst in der richtigen, zulässigen Weise beschritten werden kann (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. August 2021 - 2 BvR 2000/20 - FamRZ 2021, 1725 ff. = juris Rdnr. 24;… Karl, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG [2. Aufl., 2022], § 173 SGG Rdnr. 15).

    Auf die Gewährleistung eines dermaßen wirkungsvollen Rechtsschutzes hat der Einzelne einen verfassungsmäßigen Anspruch (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. August 2021, a. a. O., m. w. N.).

  • OLG Frankfurt, 01.08.2022 - 20 W 98/21

    Anwendbarkeit des § 62 FamFG im gerichtlichen Personenstandsverfahren

    Gleiches gilt im Übrigen für die von der Beschwerde weiter in Bezug genommenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 02.07.2010 (= NJW 2011, 988; vgl. zuletzt auch BVerfG FamRZ 2021, 1725, je zitiert nach juris) und des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 27.08.2012 (= FamRZ 2013, 802).
  • LSG Sachsen, 10.04.2025 - L 3 AS 48/25
    Zur Wahrung des Gebotes eines effektiven Rechtsschutzes nach Artikel 19 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) ist das Gericht gehalten, Erklärungen eines ersichtlich unbeholfenen Beteiligten so auszulegen, dass damit der Weg zum erkennbar verfolgten Ziel möglichst in der richtigen, zulässigen Weise beschritten werden kann (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. August 2021 - 2 BvR 2000/20 - FamRZ 2021, 1725 ff. = juris Rdnr. 24;… Karl, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG [2. Aufl., 2022], § 173 SGG Rdnr. 15).

    Auf die Gewährleistung eines dermaßen wirkungsvollen Rechtsschutzes hat der Einzelne einen verfassungsmäßigen Anspruch (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. August 2021, a. a. O., m. w. N.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2024 - L 28 KR 312/24

    Einlegung von Rechtsmittel unter Vorbehalt - Bedingung - Wirksamkeit - Auslegung …

    Zur Wahrung des Gebotes eines effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG ist das Gericht gehalten, Erklärungen eines ersichtlich unbeholfenen Beteiligten so auszulegen, dass damit der Weg zum erkennbar verfolgten Ziel möglichst in der richtigen, zulässigen Weise beschritten werden kann (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 8. August 2021 - 2 BvR 2000/20 -, juris Rn. 24;… Karl in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, 2. Aufl. 2022, § 173 SGG [Stand: 02.07.2024], Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht