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Rechtsprechung
   BVerfG, 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,42167
BVerfG, 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20 (https://dejure.org/2020,42167)
BVerfG, Entscheidung vom 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20 (https://dejure.org/2020,42167)
BVerfG, Entscheidung vom 15. Dezember 2020 - 2 BvR 2187/20 (https://dejure.org/2020,42167)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Nichtannahmebeschluss: Fachgerichte müssen Voraussetzungen von Abschiebungsverboten im Abänderungsverfahren (§ 80 Abs 7 VwGO) ggf auf Grundlage tagesaktueller Erkenntnisse treffen (hier: zu Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in Afghanistan) - Verfassungsbeschwerde ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Fachgerichte müssen Voraussetzungen von Abschiebungsverboten im Abänderungsverfahren (§ 80 Abs 7 VwGO) ggf auf Grundlage tagesaktueller Erkenntnisse treffen (hier: zu Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in Afghanistan) - Verfassungsbeschwerde ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93a Abs. 2 ; GG Art. 2 Abs. 2 S. 1
    Begründung der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich Abschiebungsverbots unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in Afghanistan

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Fachgerichte müssen Voraussetzungen von Abschiebungsverboten im Abänderungsverfahren (§ 80 Abs 7 VwGO) ggf auf Grundlage tagesaktueller Erkenntnisse treffen (hier: zu Auswirkungen der Covid-19-Pandemie in Afghanistan) - Verfassungsbeschwerde ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 27.03.2017 - 2 BvR 681/17

    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Zur Pflicht der Behörden …

    Auszug aus BVerfG, 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20
    Angesichts der sehr dynamischen Entwicklung der Versorgungssituation, der Arbeitsmarktlage und der extrem eingeschränkten Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems in Afghanistan aufgrund der Covid-19-Pandemie muss das Verwaltungsgericht sich mit entscheidungsrelevanten Behauptungen zur Änderung der Sachlage befassen und auch insoweit eine Entscheidung auf der Grundlage tagesaktueller Erkenntnisse treffen (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 27. März 2017 - 2 BvR 681/17, Rn. 11 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2020 - A 11 S 2042/20

    Abschiebungsverbot für einen leistungsfähigen, erwachsenen afghanischen Mann …

    Angesichts der Dynamik des Geschehens kann die humanitäre Lage in Afghanistan in Zukunft wieder anders zu beurteilen sein (vgl. zum Erfordernis einer Beurteilung auf der Grundlage tagesaktueller Erkenntnisse BVerfG, Beschluss vom 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20 -, juris Rn. 2).

    Denn grundsätzlich bedarf derjenige keines Schutzes in der Bundesrepublik Deutschland, der eine geltend gemachte Gefährdung in seinem Heimatland durch zumutbares eigenes Verhalten abwenden kann, wozu insbesondere die freiwillige Ausreise und Rückkehr in den Heimatstaat gehört (BVerwG…, Urteil vom 15.04.1997 - 9 C 38.96 -, juris Rn. 27; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26.02.2014 - A 11 S 2519/12 -, juris S. 40; vgl. zu den Rückkehrhilfen auch jüngst BVerfG, Beschluss vom 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20 -, juris Rn. 3).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.02.2023 - A 11 S 1329/20

    Zur Rückkehrsituation eines leistungsfähigen erwachsenen Mannes in Afghanistan …

    Rn. 141 (1) Diese Annahmen beruhen auf nachfolgender Beurteilung der derzeitigen Verhältnisse in Afghanistan (…vgl. zum Erfordernis einer Beurteilung auf der Grundlage "tagesaktueller" Erkenntnisse BVerfG, Beschlüsse vom 09.02.2021 - 2 BvQ 8/21 - juris Rn. 7 und vom 15.12.2020 - 2 BvR 2187/20 - juris Rn. 2).
  • BVerfG, 22.03.2021 - 2 BvR 353/21

    Nichtannahmebeschluss: Zu den Anforderungen der Rechtsschutzgleichheit im …

    Angesichts der sehr dynamischen Entwicklung der Versorgungssituation, der Arbeitsmarktlage und der extrem eingeschränkten Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems in Afghanistan aufgrund der Covid-19-Pandemie (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 15. Dezember 2020 - 2 BvR 2187/20 -, Rn. 2) spricht aber schon der zeitliche Abstand von fast zwei Jahren zum hier angegriffenen Beschluss, in dem sich zudem die wesentlichen Wirkungen der Pandemie erst zeigten, dafür, dass die für die Klage des Beschwerdeführers entscheidungserhebliche Frage durch das Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 29. Januar 2019 nicht länger als (aktuell) beantwortet angesehen werden kann.
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