Rechtsprechung
| BVerfG, 20.05.1997 - 2 BvR 287/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,41894) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BFH, 29.01.1992 - VIII K 4/91
Vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts durch mangelhaften …
Auszug aus BVerfG, 20.05.1997 - 2 BvR 287/92
b) den Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 29. Januar 1992 - VIII K 4/91 -,. - BFH, 11.12.1991 - II R 49/89
- Besetzung eines BFH-Senats mit sechs Richtern in Urteilssachen verfassungsmäßig …
Auszug aus BVerfG, 20.05.1997 - 2 BvR 287/92
b) des Herrn W. G., Lüdenscheid, gegen das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 11. Dezember 1991 - II R 49/89 -, 2. - BVerfG, 04.06.1997 - 2 BvR 373/92
Auszug aus BVerfG, 20.05.1997 - 2 BvR 287/92
a) der Frau I. G., Lüdenscheid, 2 BvR 373/92.
- BVerfG, 08.04.1997 - 1 PBvU 1/95
Spruchgruppen
Die im Verfahren 1 BvR 1644/94 vom Bundesministerium der Justiz namens der Bundesregierung unter Bezugnahme auf Äußerungen zu den Verfahren 2 BvR 287/92, 2 BvR 373/92 und 2 BvR 228/94 abgegebene Stellungnahme und die in den zuletzt genannten Verfahren eingeholten Stellungnahmen der obersten Gerichtshöfe des Bundes waren Gegenstand der Beratungen des Plenums. - BVerfG, 10.08.1995 - 1 BvR 1644/94
Anspruch auf den gesetzlichen Richter und Überbesetzung der Richterbank beim BFH
Die Stellungnahme der Vorsitzenden des II. Senats im Verfassungsbeschwerdeverfahren 2 BvR 287/92 macht dies besonders deutlich. - BFH, 07.11.1994 - VIII R 3/94
Revision wegen nicht ordnungsgemäßer Besetzung des Gerichts
Die beim BVerfG anhängigen einschlägigen Verfahren (2 BvR 287/92 -- gegen das Urteil des BFH in BFHE 165, 492, BStBl II 1992, 260 --, 2 BvR 373/92 -- gegen den Beschluß in BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252 -- und 1 BvR 207/94 -- gegen den Beschluß vom 15. Dezember 1993 II R 44/89, BFH/NV 1994, 768 --) betreffen die Überbesetzung der Senate beim BFH und die Überbesetzung in Verbindung mit einem angeblich mangelhaften Mitwirkungsplan. - BFH, 02.02.1994 - II S 7/92 Er nimmt zur Begründung Bezug auf das beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) unter dem Az.2 BvR 287/92 anhängige Verfahren und macht insoweit sinngemäß geltend, der II.Senat des BFH sei bei Erlaß der genannten Beschlüsse nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen.
dejure.org
Übersicht BVerfG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.