Rechtsprechung
| BVerfG, 13.02.2017 - 2 BvR 321/17 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Zwangsvollstreckung eines Räumungsurteils bei drohender Gesundheitsgefahr für Vollstreckungsschuldner
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 2 Abs 2 S 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 765a Abs 1 S 1 ZPO, § 765a Abs 3 ZPO
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Zwangsvollstreckung eines Räumungsurteils bei drohender Gesundheitsgefahr für Vollstreckungsschuldner - Wolters Kluwer
Anforderungen an die vorläufige Regelung einen Zustands durch einstweilige Anordnung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Streitfall; Folgenabwägung bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 32 Abs. 1
Anforderungen an die vorläufige Regelung einen Zustands durch einstweilige Anordnung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Streitfall; Folgenabwägung bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens - datenbank.nwb.de
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Zwangsvollstreckung eines Räumungsurteils bei drohender Gesundheitsgefahr für Vollstreckungsschuldner
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Drohende gesundheitliche Nachteile: Räumung wird ausgesetzt!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Einstweilige Anordnung durch BVerfG in Räumungsschutzsachen? (IVR 2017, 64)
Verfahrensgang
- AG Bremen, 18.11.2016 - 25 C 364/16
- AG Bremen, 07.02.2017 - 246 M 460264/17
- AG Bremen, 09.02.2017 - 246 M 460264/17
- BVerfG, 13.02.2017 - 2 BvR 321/17
- BVerfG, 15.03.2017 - 2 BvR 321/17
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 28.08.1987 - 1 BvR 1048/87
Einstweilige Anordnung betreffend Untersuchungsmaßnahmen im Bereich des Schlosses …
Auszug aus BVerfG, 13.02.2017 - 2 BvR 321/17
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 76, 253 ).
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Rechtsprechung
| BVerfG, 15.03.2017 - 2 BvR 321/17 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung einer Wohnung nach einstweiliger Einstellung der Räumungsvollstreckung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 765a ZPO, § 885 Abs 1 S 1 ZPO
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung einer Wohnung nach einstweiliger Einstellung der Räumungsvollstreckung - Wolters Kluwer
Vollstreckungsschutz in einem auf Räumung von Wohnraum gerichteten Zwangsvollstreckungsverfahren; Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung
- ra.de
- rechtsportal.de
BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
Vollstreckungsschutz in einem auf Räumung von Wohnraum gerichteten Zwangsvollstreckungsverfahren; Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung - datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung einer Wohnung nach einstweiliger Einstellung der Räumungsvollstreckung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bremen, 18.11.2016 - 25 C 364/16
- AG Bremen, 07.02.2017 - 246 M 460264/17
- AG Bremen, 09.02.2017 - 246 M 460264/17
- BVerfG, 13.02.2017 - 2 BvR 321/17
- BVerfG, 15.03.2017 - 2 BvR 321/17
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 17.05.2022 - 2 BvR 661/22
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gg Zwangsräumung trotz …
Dies wäre vor allem deshalb erforderlich gewesen, weil in anderen Fällen das Bundesverfassungsgericht Rechtsschutz selbst bei kurzfristiger Antragstellung gewährt hat (vgl. etwa BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. März 2017 - 2 BvR 321/17 - vgl. ferner BGH…, Beschluss vom 21. Dezember 2004 - IXa ZB 324/03 -, juris, Rn. 16, zur Rechtslage im fachgerichtlichen Verfahren). - BVerfG, 23.03.2023 - 2 BvR 1507/22
Nichtannahmebeschluss: Zur Gewährung von Vollstreckungsschutz gegen eine …
Denn das Bundesverfassungsgericht hat in anderen Fällen Rechtsschutz selbst bei kurzfristiger Antragstellung gewährt (vgl. etwa BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 15. März 2017 - 2 BvR 321/17 -).
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