Rechtsprechung
| BVerfG, 10.08.2007 - 2 BvR 535.06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,123913) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- milo.bamf.de
GG, Art 2 Abs 1; AuslG 1990, § 47 Abs 1 Nr 2; AuslG 1990, § 47 Abs 3 S 1; AuslG 1990, § 48 Abs 1 S 2; BVerfGG, § 93c Abs 2; BVerfGG, § 95 Abs 2
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 02.04.2015 - 7 N 158.13
Libanon; Palästinenser; Staatsangehörigkeit (ungeklärt); Aufenthaltserlaubnis; …
Seinem darüber hinausgehenden Vorbringen, nach der Präambel des Übereinkommens vom 28. September 1954 sei einem Staatenlosen die Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in möglichst großem Umfang zu sichern, wird durch die die Staatenlosigkeit umfassende Prüfung eines Ausreisehindernisses nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 2 Abs. 1 GG (s. zu einem Eingriff in das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit eines sich im Bundesgebiet aufhaltenden Ausländers: BVerfG, Beschluss vom 10. August 2007 - 2 BvR 535.06 - juris Rn. 14 ff. BVerwG…, Urteil vom 26. Oktober 2010 - 1 C 18.09 - juris Rn. 14 ff.) Rechnung getragen.
dejure.org
Übersicht BVerfG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.