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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,103
BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68 (https://dejure.org/1970,103)
BVerwG, Entscheidung vom 09.04.1970 - II C 49.68 (https://dejure.org/1970,103)
BVerwG, Entscheidung vom 09. April 1970 - II C 49.68 (https://dejure.org/1970,103)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Qualifizierung eines Schlaganfalls als Dienstunfall - Herabsetzende Reden und Beleidigungen sowie Beschimpfungen als äußere Einwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 35, 133
  • NJW 1970, 1247
  • MDR 1970, 702
  • DVBl 1970, 686
  • DÖV 1971, 61
 
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Wird zitiert von ... (95)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 24.10.1963 - II C 10.62

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68
    Der erkennende Senat hat schon in seinem Urteil vom 24. Oktober 1963 - BVerwG II C 10.62 - (BVerwGE 17, 59 [61]) unter Hinweis auf Nadler-Wittland-Ruppert (Deutsches Beamtengesetz, Anm. 3 zu § 107) ausgeführt, die Legaldefinition des Dienstbunfalls sei im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsgerichts formuliert worden, deshalb sei es geboten, diese Rechtsprechung bei der Auslegung des Begriffsmerkmals "äußere Einwirkung" heranzuziehen; nach dieser Rechtsprechung habe das Merkmal "äußere Einwirkung" lediglich den Zweck, äußere Vorgänge von krankhaften Vorgängen im Innern des menschlichen Körpers abzugrenzen.
  • BVerwG, 20.04.1967 - II C 118.64

    Modifizierte Theorie des adäquaten Ursachenzusammenhangs - Herzinfakt bei …

    Auszug aus BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68
    - Die Sache ist an das Berufungsgericht zurückzuverweisen, weil die im angefochtenen Urteil enthaltenen tatsächlichen Feststellungen für die Schlußentscheidung nicht ausreichen, insbesondere noch festzustellen ist, ob die Vorgänge im Wartesaal der Bahnhofsgaststätten Lüneburg in der Nacht vom 23. zum 24. Januar 1963 "wesentliche" Ursache - nämlich Ursache im Rechtssinne (vgl. hierzu BVerwGE 26, 332 sowie Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 9. April 1968 - BVerwG II C 81.64 - [Buchholz BVerwG 232, § 135 BBG Nr. 35]) - für den anschließenden Herztod des Ehemannes der Klägerin waren.
  • BVerwG, 09.05.1960 - I C 55.59

    Kosten aus Gefahrenbeseitigungsmaßnahmen - Zustellung des Abrechnungsbescheides - …

    Auszug aus BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68
    Die Annahme einer "äußeren Einwirkung" - so heißt es in dem vorbezeichneten Urteil des Senats weiter - scheide hiernach nur dann aus, wenn die Einwirkung auf Umständen beruhe, für die eine in körperlicher oder seelischer Hinsicht besondere Veranlagung des Betroffenen oder das willentliche Verhalten des Betroffenen - d.h. hier vorsätzliches Verhalten (BVerwGE 10, 285 [BVerwG 09.05.1960 - I C 55/59]) - die wesentliche Ursache war.
  • BVerwG, 08.05.1963 - VI C 89.61

    Versorgung nach dem Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel …

    Auszug aus BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68
    Diese Auffassung steht im Einklang mit den Darlegungen des VI. Senats des Bundesverwaltungsgerichts in den Gründen des Urteils vom 8. Mai 1963 - BVerwG VI C 89.61 - (Buchholz BVerwG 232, § 181 a BBG Nr. 8).
  • BVerwG, 09.04.1968 - II C 81.64

    Leistung einer Kriegsunfallversorgung bei Unfallbeschädigung i.S.d. § 135 BBG - …

    Auszug aus BVerwG, 09.04.1970 - II C 49.68
    - Die Sache ist an das Berufungsgericht zurückzuverweisen, weil die im angefochtenen Urteil enthaltenen tatsächlichen Feststellungen für die Schlußentscheidung nicht ausreichen, insbesondere noch festzustellen ist, ob die Vorgänge im Wartesaal der Bahnhofsgaststätten Lüneburg in der Nacht vom 23. zum 24. Januar 1963 "wesentliche" Ursache - nämlich Ursache im Rechtssinne (vgl. hierzu BVerwGE 26, 332 sowie Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 9. April 1968 - BVerwG II C 81.64 - [Buchholz BVerwG 232, § 135 BBG Nr. 35]) - für den anschließenden Herztod des Ehemannes der Klägerin waren.
  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere …

    Die Annahme einer äußeren Einwirkung scheide nur aus, wenn die Einwirkung auf Umständen beruhe, für die eine in körperlicher oder seelischer Hinsicht besondere Veranlagung des Betroffenen oder dessen willentliches Verhalten die wesentliche Ursache war (BVerwGE 17, 59, 61; 35, 133, 134).
  • OLG Zweibrücken, 06.05.1997 - 6 U 1/97

    Lehrer beleidigt und hänselt Schüler: Schmerzensgeld- & Schadensersatzanspruch?

    Deshalb ist es konsequent, wenn auch Beleidigungen und Beschimpfungen als Unfallursachen angesehen werden, sofern sie bei dem Versicherten einen seelischen Schock und als Folge dessen einen Gesundheitsschaden ausgelöst haben (…so ausdrücklich Etmer, RVO Band 3, Unfallversicherung, Stand 1989, § 548 Rdnr. 3; vgl. auch BVerwG NJW 1970, 1247).
  • BVerwG, 29.10.2009 - 2 C 134.07

    Dienstunfall; Körperschaden; Angriff; Zielgerichtetheit; Motiv; Beamter; …

    Darunter ist jede über Bagatelleinbußen hinausgehende Verletzung der körperlichen oder seelischen Integrität zu verstehen, mithin auch eine als Folge einer Traumatisierung eingetretene seelische Störung (Urteil vom 9. April 1970 - BVerwG 2 C 49.68 - BVerwGE 35, 133).
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