Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,2944
BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81 (https://dejure.org/1984,2944)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.1984 - 2 C 74.81 (https://dejure.org/1984,2944)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 1984 - 2 C 74.81 (https://dejure.org/1984,2944)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,2944) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beamtenrecht - Sonderurlaub - Religionsgesellschaft - Johannische Kirche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1987, 699
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 13.12.1983 - 2 BvL 13/82

    Konkursausfallgeld

    Auszug aus BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81
    Er ist nicht verpflichtet, alle Religionsgesellschaften schematisch gleich zu behandeln (vgl. BVerfGE 19, 129 [133 f.]; 66, 1, 20 [24 f.]).
  • BVerwG, 14.11.1980 - 8 C 12.79

    Wehrpflicht - Zurückstellung - Berufsausbildung - Ausbildungsgang

    Auszug aus BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81
    Verschiedenartige Rechtsfolgen des staatlichen Rechts, die ihren Grund in tatsächlichen Unterschieden der inneren Struktur der Religionsgesellschaften (oder der ihnen gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 7 WRV gleichgestellten Weltanschauungsgemeinschaften) haben, muß sich das einzelne Mitglied übrigens auch in anderem Zusammenhang zurechnen lassen (vgl. hierzu etwa die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 11 Abs. 1 Nr. 3 des Wehrpflichtgesetzes, insbesondere BVerwGE 61, 152 [156 ff.] m.w.N.).
  • BVerfG, 04.10.1965 - 1 BvR 498/62

    Umsatzsteuer

    Auszug aus BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81
    Er ist nicht verpflichtet, alle Religionsgesellschaften schematisch gleich zu behandeln (vgl. BVerfGE 19, 129 [133 f.]; 66, 1, 20 [24 f.]).
  • BVerwG, 09.02.1972 - VI C 20.69

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81
    Dies schließt indes nicht aus, daß der Dienstherr mit der Gewährung von Sonderurlaub nicht nur die persönlichen Interessen des Beamten, sondern - zumindest mittelbar - auch dienstliche Interessen oder darüber hinaus Belange des allgemeinen Wohls (hier: die Tätigkeit und Wirksamkeit von Religionsgesellschaften) fördert (vgl. Günther, DÖD 1980, 22 [24] sowie BVerwGE 57, 107 [109]; vgl. in diesem Zusammenhang auch § 31 Abs. 2 Satz 2 BBesG, § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG und hierzu BVerwGE 39, 291 [296 ff., 299]).
  • BVerwG, 15.03.1973 - II C 7.71

    Verlust der Dienstbezüge für die Zeit des Fernbleibens vom Dienst - Anforderungen …

    Auszug aus BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81
    Die Teilnahme an der Veranstaltung seiner Religionsgesellschaft ist dem Kläger dadurch nicht verwehrt worden (vgl. im übrigen zum Verhältnis von Dienstleistungspflicht des Beamten und einem Begehren auf Dienstbefreiung zur Ausübung von Grundrechten BVerwGE 42, 79 [83 f.]).
  • BVerwG, 30.11.1978 - 2 C 25.76

    Beamter im Vorbereitungsdienst - Beurlaubung - Ausbildungsabschnitte - Ausbildung …

    Auszug aus BVerwG, 13.11.1984 - 2 C 74.81
    Dies schließt indes nicht aus, daß der Dienstherr mit der Gewährung von Sonderurlaub nicht nur die persönlichen Interessen des Beamten, sondern - zumindest mittelbar - auch dienstliche Interessen oder darüber hinaus Belange des allgemeinen Wohls (hier: die Tätigkeit und Wirksamkeit von Religionsgesellschaften) fördert (vgl. Günther, DÖD 1980, 22 [24] sowie BVerwGE 57, 107 [109]; vgl. in diesem Zusammenhang auch § 31 Abs. 2 Satz 2 BBesG, § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG und hierzu BVerwGE 39, 291 [296 ff., 299]).
  • BVerwG, 25.11.2010 - 2 C 32.09

    Sonderurlaub; Deutscher Katholikentag; Deutscher Evangelischer Kirchentag; …

    Der Sonderurlaub dient ausschließlich dem Zweck, die dem allgemeinen Wohl dienende Funktion von Religionsgesellschaften, die auch Voraussetzung für die Zuerkennung des Körperschaftsstatus ist, zu unterstützen (Urteil vom 13. November 1984 - BVerwG 2 C 74.81 - Buchholz 232 § 89 BBG Nr. 11).

    Auch ein unmittelbar aus der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht des Dienstherrn abgeleiteter Anspruch scheidet aus, da die Sonderurlaubsverordnung die Fürsorgepflicht insoweit abschließend konkretisiert (vgl. Urteile vom 19. Juni 1997 - BVerwG 2 C 28.96 - BVerwGE 105, 94 = Buchholz 232.4 § 12 SUrlV Nr. 1, und vom 13. November 1984, a.a.O.; vgl. auch Günther, Sonderurlaub, DÖD 1980, 22 ).

    Der Normgeber muss nicht alle Religionsgesellschaften schematisch gleich behandeln (BVerfG, Beschluss vom 4. Oktober 1965 - 1 BvR 498/62 - BVerfGE 19, 129 ; Urteil vom 13. Dezember 1983 - 2 BvL 13/82 u.a. - BVerfGE 66, 1 ; BVerwG, Urteile vom 13. November 1984, a.a.O., und vom 15. November 1990 - BVerwG 7 C 9.89 - BVerwGE 87, 115 = Buchholz 11 Art. 140 GG Nr. 47), sondern darf an bestehende Unterschiede zwischen ihnen anknüpfen, solange er damit nicht zugleich unmittelbar oder mittelbar Glaubensinhalte privilegiert oder benachteiligt.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.06.2009 - 10 A 10042/09

    Kein Sonderurlaub für Teilnahme am Bezirkskongress der Zeugen Jehovas

    Auch das einschlägige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. November 1984 (NVwZ 1987, 699) gehe nicht von einer bewussten Beschränkung auf die Kirchentage der katholischen und evangelischen Kirche aus.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2020 - 6 E 1034/19

    Beschwerde Streitwert Sonderurlaub

    Rn. 7 - 2 C 74.81 -, juris Rn. 15.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht