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Weitere Entscheidung unten: FG Mecklenburg-Vorpommern, 26.11.2002

Rechtsprechung
   FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,12419
FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00 (https://dejure.org/2002,12419)
FG Saarland, Entscheidung vom 26.11.2002 - 2 K 157/00 (https://dejure.org/2002,12419)
FG Saarland, Entscheidung vom 26. November 2002 - 2 K 157/00 (https://dejure.org/2002,12419)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Finanzgerichtsbarkeit Saarland

    Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen; Nachweis der Pflegebedürftigkeit. § 33 EStG, § 14 Abs. 1 SGB-IX

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten; Nachweis der Pflegebedürftigkeit; Einkommensteuer 1995 und 1996

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten - Nachweis der Pflegebedürftigkeit - Einkommensteuer 1995 und 1996

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abzug von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung; Objektivierter Nachweis der Pflegebedürftigkeit durch amtsärztliche oder vertrauensärztliches Zeugnis; Näheverhältnis zum Steuerpflichtigen aufgrund langjähriger Pflege; ZwangsläufigeAufwendungen nach dem ...

 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

  • FG Düsseldorf, 25.06.1999 - 9 K 7395/96

    Nachweis der pflegebedingten Heimunterbringung

    Auszug aus FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00
    1.3 Der erkennende Senat ist nicht an die auf der Grundlage des Art. 108 Abs. 7 Grundgesetz  GG  ergangenen Verwaltungsvorschriften gebunden, hält die entsprechende Anwendung des § 65 EStDV im Rahmen des § 33 EStG nicht für sachgerecht, soweit damit dem Steuerpflichtigen anderweitige Nachweise der Pflegebedürftigkeit abgeschnitten sind (anders wohl FG Düsseldorf, Urteil vom 25. Juni 1999 9 K 7395/96 E, EFG 1999, 960).

    Dies kann beispielsweise auch ein amts- oder vertrauensärztliches Zeugnis sein (vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 25. Juni 1999 9 K 7395/96 E, EFG 1999, 960).

  • BFH, 12.11.1996 - III R 38/95

    Aufwendungen für die Unterbringung und Pflege eines bedürftigen Angehörigen als …

    Auszug aus FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00
    1.1 Zwangsläufige Aufwendungen in dem vorgenannten Sinn sind nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs  BFH - auch die Aufwendungen wegen ständiger Pflegebedürftigkeit älterer Menschen, unabhängig davon, ob sie im eigenen Haushalt anfallen und ob diese von dem Steuerpflichten selbst oder einem unterhaltsverpflichteten Dritten übernommen werden (vgl. BFH, Urteile vom 7. März 1975 VI R 248/71, BStBl. II 1975, 483; vom 12. November 1996 III R 38/95, BStBl. II 1997, 387).
  • FG Münster, 20.02.2002 - 8 K 5559/01

    Nachweis der Pflegebedürftigkeit

    Auszug aus FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00
    Der danach geltend zu machende Pauschbetrag setzt die Hilflosigkeit des zu Pflegenden (§ 33b Abs. 6 Satz 2 EStG) voraus, die nach § 33b Abs. 7 EStG i.V.m. § 65 Einkommensteuerdurchführungsverordnung  EStDV  durch Bescheinigungen der zuständigen Behörden oder Behindertenausweise nachzuweisen sind (vgl. insoweit auch FG Münster, Urteil vom 20. Februar 2002 8 K 5559/01 E, EFG 2002, 834).
  • BFH, 07.03.1975 - VI R 248/71

    Körperbehinderte - Ständige Pflegebedürftigkeit - Pauschbetrag - Minderung der …

    Auszug aus FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00
    1.1 Zwangsläufige Aufwendungen in dem vorgenannten Sinn sind nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs  BFH - auch die Aufwendungen wegen ständiger Pflegebedürftigkeit älterer Menschen, unabhängig davon, ob sie im eigenen Haushalt anfallen und ob diese von dem Steuerpflichten selbst oder einem unterhaltsverpflichteten Dritten übernommen werden (vgl. BFH, Urteile vom 7. März 1975 VI R 248/71, BStBl. II 1975, 483; vom 12. November 1996 III R 38/95, BStBl. II 1997, 387).
  • FG Rheinland-Pfalz, 16.03.2000 - 4 K 1899/98

    Aufwendungen für Heimunterbringung

    Auszug aus FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00
    Die so definierte Pflegebedürftigkeit gilt für alle Pflegestufen des § 15 Abs. 1 SGB-XI. Für das Einkommensteuerrecht lässt sich daraus ableiten, dass der Begriff der Pflegebedürftigkeit im Rahmen des § 33 EStG in demselben Sinne zu definieren ist (Urteil des Senats vom 10. Mai 2001 2 K 272/99; siehe auch FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. März 2000 4 K 1899/98, DStRE 2000, 636; Niedersächsisches FG, Urteil vom 29. Januar 1997 II 675/95, EFG 1997, 881).
  • FG Niedersachsen, 29.01.1997 - II 675/95

    Pflegekosten in einem Altenheim als außergewöhnliche Belastung; …

    Auszug aus FG Saarland, 26.11.2002 - 2 K 157/00
    Die so definierte Pflegebedürftigkeit gilt für alle Pflegestufen des § 15 Abs. 1 SGB-XI. Für das Einkommensteuerrecht lässt sich daraus ableiten, dass der Begriff der Pflegebedürftigkeit im Rahmen des § 33 EStG in demselben Sinne zu definieren ist (Urteil des Senats vom 10. Mai 2001 2 K 272/99; siehe auch FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. März 2000 4 K 1899/98, DStRE 2000, 636; Niedersächsisches FG, Urteil vom 29. Januar 1997 II 675/95, EFG 1997, 881).
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   FG Mecklenburg-Vorpommern, 26.11.2002 - 2 K 157/00   

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