Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 26.02.2008 - 2 K 369/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Einbürgerung von Straftätern
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
StAG § 40 c; StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 a.F.; StAG § 12 a Abs. 1 S. 2 a.F.; § 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 2
D (A), Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Straftat, Übergangsregelung, Ermessen, Strafurteil, Ermessenseinbürgerung, Ausweisungsgründe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung einer gravierenden Straftat eines Einbürgerungsbewerbers durch die Einbürgerungsbehörde beim Absehen von einer Einbürgerung
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- OVG Saarland, 25.10.2006 - 1 Q 29/06
Ausschluss der Einbürgerung wegen Ausweisungsgrund trotz unbefristeter …
- VG Freiburg, 29.09.2006 - 2 K 88/06
Vergnügungssteuer für Spielautomaten; Jahressteuerbescheid; Unanfechtbarkeit; …
- VG Trier, 08.05.2012 - 1 K 1302/11
Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat rechtmäßig
Rn. 66 Unbescholtenheit wird auch im Staatsangehörigkeitsrecht verlangt als Voraussetzung für einen Einbürgerungsanspruch nach § 10 Abs. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz - StAG - (vgl. VG Saarland, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 2 K 495/09 - InfAusIR 2011, 211; Urteil vom 26. Februar 2008 - 2 K 369/07 -, juris). - VG Bremen, 07.01.2010 - 2 K 573/07
Asyl, Türkei, Gefährdung durch verweigerte Zwangsheirat - Abschiebungsverbot; …
Das betrifft auch alle psychischen Erkrankungen (vgl. VG Bremen, Urteil vom 17.07.2008 - 2 K 369/07.A).Denn eine Gesundheitsverschlechterung wäre dann bei an sich möglicher medizinischer Versorgung in der Türkei eine Konsequenz der unzureichenden Leistungsfähigkeit des türkischen Gesundheits- und Sozialsystems (VG Bremen, Urt. v. 17.07.2008 - 2 K 369/07.A).
- VG München, 29.06.2011 - M 25 K 10.3434
Anspruchseinbürgerung; Ausschlussgrund als Einbürgerungshindernis; tatsächliche …
Insoweit gilt deshalb die für den Kläger günstigere - jetzt geltende Fassung dieser Bestimmung - denn der Günstigkeitsvergleich nach § 40 c StAG n.F. zwischen bisherigem und neuem Recht ist auf jede Einzelne Einbürgerungsvoraussetzung anzuwenden (…vgl. Berlit, InfAuslR 2007, S. 466; VG Saarland v. 26.2.2008, 2 K 369/07, [juris] Rdnr. 21). - VG München, 30.11.2009 - M 25 K 07.5618
Anspruchseinbürgerung; Abwesenheitsverurteilung im Ausland; rechtsstaatliches …
Insoweit gilt deshalb die für den Kläger günstigere, jetzt geltende Fassung dieser Bestimmung, denn der Günstigkeitsvergleich nach § 40c StAG n.F. zwischen bisherigem und neuem Recht ist auf jede einzelne Einbürgerungsvoraussetzung anzuwenden (vgl. Berlit, InfAuslR 2007, 466; VG Saarland, Urt. v. 26.2.2008, 2 K 369/07, RdNr. 21). - VG Bremen, 08.01.2009 - 2 K 3101/06
Türkei: Kein Widerruf; psychische Krankheiten grundsätzlich in der Türkei …
1.4 Allerdings können nach der ständigen Rechtsprechung der erkennenden Kammer grundsätzlich sämtliche Krankheiten in der Türkei behandelt werden, auch psychische Erkrankungen (VG Bremen, Urteil v. 17.07.2008 - 2 K 369/07.A mit weiteren Nachweisen).
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