Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 L 150/02 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
LSA-DenkmSchG § 2 II 3; ; LSA-DenkmSchG § 9 II; ; LSA-DenkmSchG § 9 III; ; LSA-DenkmSchG § 10 I; ; LSA-DenkmSchG § 10 II; ; LSA-DenkmSchG § 14 I; ; LSA-DenkmSchG § 14 II; ; LSA-Den... kmSchG § 14 IV; ; LSA-DenkmSchG § 14 IX; ; LSA-Verf § 2 III; ; LSA-Verf § 36; ; LSA-Verf § 87; ; GG Art. 14; ; GG Art. 28 II
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungssammlung Denkmalrecht
, S. 971 (Leitsatz)
Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kostenpflicht für Dokumentation eines im Zuge von Straßenbauarbeiten zerstörten Bodendenkmals; Vorliegen eines Zufallsfundes; Erhaltung vorhandener Kulturdenkmale auf Dauer; Bekanntheit eines Denkmals; Systematische Einordnung der Vorschriften; Bewusste Vornahme eines ...
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 26.02.2002 - 4 A 3/159
- OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 L 150/02
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 15.02.1996 - III ZR 49/95
Entschädigung des Eigentümers zum Bimsabbau geeigneter Flächen wegen Versagung …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 L 150/02
Schließlich kann sich die Klägerin nicht auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 15.02.1996 - III ZR 49/95 -, NVwZ 1996, 930) stützen; denn dort war darüber zu befinden, ob ein Bims-Abbauunternehmer ein durch Verordnung festgelegtes Grabungsschutzgebiet dulden musste, weil sein Grundstück "situationsbedingt" mit unentdeckten Bodendenkmalen belastet war (BGH, NVwZ 1996, 930 [932]), so dass bereits vor Erlass der Verordnung ein "als Leitbild gedachter vernünftiger und einsichtiger Eigentümer ... von bestimmten Formen der Nutzung absehen würde" (…a. a. O.).Nur für diese Frage greift der Bundesgerichtshof auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen zurück (BGH, NVwZ 1996, 930 [933]).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.1992 - 10 A 1748/86
Eintragung; Bodendenkmal; Denkmalliste; Unterschutzstellung; Allgemeinverfügung; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 L 150/02
Die zitierte Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen ist für die Abgrenzungsfragen nach §§ 9, 10, 14 DenkmSchG LSA deshalb nicht einschlägig, weil das dortige Landesrecht anders als das sachsen-anhaltische ein Denkmal konstitutiv erst durch einen Verwaltungsakt entstehen lässt (OVG NW, Urt. v. 05.03.1992 - 10 A 1748/86 -, NVwZ-RR 1993, 129 [131];… Urt. v. 28.03.1995 - 11 A 3554/91 -, NVwZ-RR 1996, 37 [38]). - OVG Niedersachsen, 07.02.1994 - 1 L 4549/92
Historische Wegeverbindung; Metallsuchgerät; Hufeisen; Ausgrabungsgenehmigung; …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 L 150/02
Die Entscheidungen des niedersächsischen (NdsOVG, Urt. v. 07.02.1994 - 1 L 4549/92 -, BRS Bd. 56 Nr. 222) und des schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (…SchlHOVG, Urt. v. 30.11.1994 - 1 L 22/94 -, BRS Bd. 56 Nr. 223) können nicht herangezogen werden, weil sie sich nicht zur Dokumentationspflicht bei "Zufallsfunden" verhalten, sondern Genehmigungen für Grabungen betreffen. - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.1995 - 11 A 3554/91
Eintragung eines Bodendenkmals ; Denkmalliste; Wüstung Balhorn
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 L 150/02
Die zitierte Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen ist für die Abgrenzungsfragen nach §§ 9, 10, 14 DenkmSchG LSA deshalb nicht einschlägig, weil das dortige Landesrecht anders als das sachsen-anhaltische ein Denkmal konstitutiv erst durch einen Verwaltungsakt entstehen lässt (…OVG NW, Urt. v. 05.03.1992 - 10 A 1748/86 -, NVwZ-RR 1993, 129 [131]; Urt. v. 28.03.1995 - 11 A 3554/91 -, NVwZ-RR 1996, 37 [38]). - StGH Hessen, 06.12.2000 - P.St. 1595
Abordnung zum Hessischen Landtag führt zwangsläufig zum Ausscheiden als …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 17.04.2003 - 2 L 150/02
Mit Recht ist das Verwaltungsgericht beim Veranlasser-Grundsatz von dem im Recht der öffentlichen Sicherheit geltenden Kausalitätsbegriff ausgegangen (so auch Martin, DVBl 2001, 289 [295]; vgl. zu einer besonderen brandenburgischen Vorschrift über die Kostentragung, welche an die "Verursachung" anknüpft, auch: Bielfeld, LKV 1995, 16 [18]); wesentlich ist, welche Handlung unmittelbar auf das Denkmal einwirkt.
- OVG Sachsen-Anhalt, 16.06.2010 - 2 L 292/08
Kosten einer archäologischen Dokumentation aus Anlass von Ausgrabungen im Bereich …
Die Genehmigungsmöglichkeit nach § 14 Abs. 1 DenkmSchG LSA setzt zwar gedanklich voraus, dass die dort genannten "Eingriffe" bewusst vorgenommen werden, dass also nicht nur das Denkmal selbst bereits bekannt ist, sondern auch die Auswirkung des Eingriffs, der sonst im Rahmen der notwendigen Abwägung gar nicht genehmigt werden könnte (vgl. Urt. des Senats v. 17.04.2003 - 2 L 150/02 - JMBl LSA 2003, 283 [287]).Daraus ergab sich nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urt. v. 17.04.2003 - 2 L 150/02 -, JMBl LSA 2003, 283) auch die Pflicht des Veranlassers zur Kostentragung ohne eine Beschränkung auf das "Zumutbare".
- OVG Sachsen-Anhalt, 26.07.2012 - 2 L 154/10
Anfechtung denkmalschutzrechtlicher Auflagen im bergrechtlichen …
Soweit das OVG NRW (…Urt. v. 20.09.2011 - 10 A 1995/09 -, nach juris) die Frage der Pflicht zum Tragen von Prospektionskosten ausdrücklich offen gelassen hat, ist zu beachten, dass in Nordrhein-Westfalen ein Denkmal erst durch Verwaltungsakt entsteht, wohingegen es nach den Regelungen im DenkmalSchG in Sachsen- Anhalt ipso iure entsteht (vgl. Urt. des erkennenden Senats vom 17.04.2003 - 2 L 150/02 -, nach juris).
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