Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  GKG § 52 Abs. 2; NSchG § 59 Abs. 4; VwGO § 123 Abs. 1; WeSchVO § 1a; WeSchVO § 3 Abs. 4; WeSchVO § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; WeSchVO § 5 Abs. 2
  Anordnungsanspruch; Auffangstreitwert halber; Ausgleichsfach; Ganzjahresnote; Informationspflicht; Klassenkonferenz; pädagogischer Bewertungsspielraum; Prognoseentscheidung fachlich-pädagogische; Streitwert: Versetzung; Versetzung; Vokabeltest; Zeugnisnote; ...

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  Anordnungsanspruch; Auffangstreitwert halber; Ausgleichsfach; Ganzjahresnote; Informationspflicht; Klassenkonferenz; pädagogischer Bewertungsspielraum; Prognoseentscheidung fachlich-pädagogische; Streitwert: Versetzung; Versetzung; Vokabeltest; Zeugnisnote; ...

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an den Anspruch auf vorläufige Versetzung in den nächsten Schuljahrgang

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• OVG Niedersachsen, 17.01.2019 - 2 ME 812/18

  Arithmetisches Mittel; Ausgleich; Beurteilungsspielraum; Bewertung; Curriculum; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2023 - 2 ME 79/23

  Die Zeugnisnote wird nicht allein arithmetisch ermittelt, vielmehr fließen hier auch pädagogische Erwägungen der Lehrkraft ein (Senatsbeschl. v. 17.1.2019 - 2 ME 812/18 -, NdsVBl.

  Einzelne Noten in einigen Vokabeltests, die im Vergleich zu den übrigen gezeigten Leistungen Ausreißer darstellen, sind weder geeignet, eine Tendenzumkehr zu begründen, noch haben sie das Gewicht, das Gesamtbild der Leistungen in Zweifel zu ziehen (Senatsbeschl. v. 17.1.2019 - 2 ME 812/18 -, NdsVBl.

  Zudem wird die Zeugnisnote nicht allein arithmetisch ermittelt, vielmehr fließen hier auch pädagogische Erwägungen der Lehrkraft ein (Senatsbeschl. v. 17.1.2019 - 2 ME 812/18 -, NdsVBl.

  Abgesehen davon, dass zwei Grammatiktests der Antragstellerin im 1. Halbjahr des Schuljahres 2022/2023 mit "ausreichend" und "mangelhaft" bewertet worden sind und eine reine rechnerische Ermittlung der Zeugnisnote nicht angezeigt ist, sind einzelne Noten in einigen Vokabeltests, die im Vergleich zu den übrigen gezeigten Leistungen "Ausreißer" darstellen, weder geeignet, eine Tendenzumkehr zu begründen, noch haben sie das Gewicht, das Gesamtbild der Leistungen in Zweifel zu ziehen (Senatsbeschl. v. 17.1.2019 - 2 ME 812/18 -, NdsVBl.

• OVG Niedersachsen, 04.11.2019 - 2 ME 682/19

  Ausgleichsregelung; Informationspflichten; Mitarbeit erfolgreiche; Prognose; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2023 - 2 ME 79/23

  In auf die vorläufige Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Jahrgangsstufe gerichteten Anträgen auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ist in Anlehnung an Ziffer 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit - Fassung 2013 (NordÖR 2014, 11) in der Regel der halbe Auffangstreitwert in Ansatz zu bringen (Senatsbeschl. v. 4.11.2019 - 2 ME 682/19 -, juris Rn. 12 m.w.N.).

  Sowohl der Klassenkonferenz bei ihren fachlich-pädagogischen Prognoseentscheidungen als auch den Lehrkräften bei der Notenvergabe stehen demnach ein der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle entzogener Bewertungsspielraum zu (vgl. Senatsbeschl. v. 4.11.2019 - 2 ME 682/19 -, juris Rn. 7 m.w.N.).

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist in auf die vorläufige Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren Jahrgangsstufe gerichteten Anträgen auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes in Anlehnung an Ziffer 1.5 Satz 1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit - Fassung 2013 (NordÖR 2014, 11) in der Regel der halbe Auffangstreitwert in Ansatz zu bringen (vgl. Senatsbeschl. v. 4.11.2019 - 2 ME 682/19 -, juris Rn. 12 m.w.N.).

• OVG Niedersachsen, 03.06.2020 - 2 ME 265/20

  Abiturprüfung; Beurteilungszeitraum; Bewertung; Corona-Pandemie; Ersatzleistung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2023 - 2 ME 79/23

  Aus einer Verletzung von Informations-, Betreuungs- oder Beratungspflichten der Schule gegenüber dem Schüler oder seinen Erziehungsberechtigten kann ein Anspruch auf Teilnahme am Unterricht des nächsthöheren Schuljahrgangs oder auf Versetzung nicht abgeleitet werden (Senatsbeschl. v. 3.6.2020 - 2 ME 265/20 -, juris Rn. 4 m.w.N.).

  Bereits das Verwaltungsgericht hat zu Recht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Senats ausgeführt, dass aus einer Verletzung von Informations-, Betreuungs- oder Beratungspflichten der Schule gegenüber der Schülerin oder ihrer Erziehungsberechtigten ein Anspruch auf Teilnahme am Unterricht des nächsthöheren Schuljahrgangs oder auf Versetzung nicht abgeleitet werden kann (Senatsbeschl. v. 3.6.2020 - 2 ME 265/20 -, juris Rn. 4 m.w.N.).

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• OVG Niedersachsen, 04.09.2026 - 2 ME 122/26

  Versetzung; Klassenkonferenz; Abhilfekonferenz; Verfahrensfehler

  Hierauf beschränkt sich die mögliche Fachaufsicht der Schulbehörden nach § 121 Abs. 2 NSchG ebenso wie auch die verwaltungsgerichtliche Kontrolle (vgl. Nds. OVG, B. v. 13.10.2023 - 2 ME 79/23 -, juris Rn. 6; VG Braunschweig, B. v. 19.10.2023 - 6 B 304/23 -, V. n. b.).".

  Hierauf beschränkt sich die mögliche Fachaufsicht der Schulbehörden nach § 121 Abs. 2 NSchG ebenso wie auch die verwaltungsgerichtliche Kontrolle (vgl. Senatsbeschl. v. 13.10.2023 - 2 ME 79/23 -, juris Rn. 6, u. v. 4.11.2019 - 2 ME 682/19 -, juris Rn. 7 m.w.N.).

  Die Festsetzung des Streitwerts beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1, § 53 Abs. 2 Nr. 1, § 52 Abs. 1 und 2 GKG i.V.m. Nr. 38.5 und Nr. 1.5 Satz 1 des Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit - NordÖR 2025, 471 - (vgl. Senatsbeschl. v. 13.10.2023 - 2 ME 79/23 -, juris Rn. 6).

• OVG Niedersachsen, 14.02.2025 - 2 LA 8/23

  Beratungs- und Informationspflicht; Verfahrensfehler; Zeitablauf; Zeugnis

  Eine fiktive Betrachtung, ob der Kläger ohne den - hier unterstellten - Verfahrensmangel bessere Leistungen erbracht hätte, ist nicht anzustellen (vgl. Senatsbeschl. v. 13.10.2023 - 2 ME 79/23 -, juris Rn. 6 v. 3.6.2020 - 2 ME 265/20 -, juris Rn. 4, v. 17.1.2019 - 2 ME 812/18 -, juris Rn. 13, v. 15.10.2009 - 2 ME 307/09 -, juris Rn. 15, u. v. 9.7.2007 - 2 ME 444/07 -, juris Rn. 3 f.;… OVG NRW, Beschl. v. 15.11.2024 - 19 B 975/24 -, juris Rn. 6 ff.;… VGH BW, Beschl. v. 9.9.2010 - 9 S 2122/10 -, juris Rn. 9;… Hess. VGH, Beschl. v. 24.10.2007 - 7 TG 2131/07 -, juris Rn. 19, u. v. 8.2.1993 - 7 TG 2540/92 -, juris Rn. 7, jeweils m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 27.10.2023 - 2 ME 91/23

  Anerkennung; Auslandsschule; Auslandsschulgesetz; Deutsche Auslandsschule; KMK; …

  Die Festsetzung des Streitwerts für das Beschwerdeverfahren, die der erstinstanzlichen Streitwertfestsetzung entspricht, beruht auf §§ 47 Abs. 1, 53 Abs. 2 Nr. 1, 52 Abs. 2 GKG (vgl. Senatsbeschl. v. 13.10.2023 - 2 ME 79/23 -, juris Leitsatz 5 und Rn. 6 m.w.N.).