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Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 2 O 20/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8948
OVG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 2 O 20/06 (https://dejure.org/2006,8948)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04.07.2006 - 2 O 20/06 (https://dejure.org/2006,8948)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04. Juli 2006 - 2 O 20/06 (https://dejure.org/2006,8948)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    SGB VIII § 35 a; ; SGB VIII § 36

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VIII § 35a; SGB VIII § 36
    Beurteilungsspielraum, Eingliederungshilfe, Hilfeplan, Kinder- und Jugendhilfe, lerntherapeutische Förderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang verwaltungsgerichtlicher Kontrolle einer Entscheidung des Jugendhilfeträgers über die Gewährung von Eingliederungshilfe; Charakter der Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit von Eingliederungshilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 243
 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 24.06.1999 - 5 C 24.98

    Asylsuchende, Gewährung von Jugendhilfe an minderjährige -; Inobhutnahme, Pflicht …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 2 O 20/06
    Bei der Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit der Hilfe handelt es sich um das Ergebnis eins kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung des Kindes und mehrerer Fachkräfte, welches nicht den Anspruch objektiver Richtigkeit erhebt, jedoch eine angemessene Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation enthält, die fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein muss; die verwaltungsgerichtliche Überprüfung hat sich daher darauf zu beschränken, ob allgemein gültige fachliche Maßstäbe beachtet worden sind, ob keine sachfremden Erwägungen eingeflossen sind und die Leistungsadressaten in umfassender Weise beteiligt worden sind (BVerwG, Urt. v. 24.06.1999 - 5 C 24.98 -, E 109, 155).
  • BVerwG, 28.09.2000 - 5 C 29.99

    Antragserfordernis im Jugendhilferecht; Geldleistungen in der Jugendhilfe; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 2 O 20/06
    Es geht dabei rechtlich gesehen um Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII, die ggf. - nach entsprechender Antragstellung - durch Verwaltungsakt zu gewähren ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.09.2000 - 5 C 29.99 -, FEVS 52, 532).
  • VGH Hessen, 13.03.2001 - 1 TZ 2872/00

    Eingliederungshilfe bei Legasthenie

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 2 O 20/06
    Dies steht in Übereinstimmung mit der in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung, dass außerschulische Maßnahmen der Lerntherapie nur dann zu gewähren seien, wenn die schulische Förderung im Einzelfall nicht ausreiche; denn es sei in erster Linie Aufgabe der Schule, bei Schülern Lese- und Rechtschreibschwäche zu fördern (vgl. Hess. VGH, Beschl. v. 13.03.2001 - 1 TZ 2872/00 -, NVwZ-RR 2002, 126 m.w.N.;… Wiesner, a.a.O., § 35 a Rdnr. 71).
  • VGH Bayern, 23.06.2005 - 12 CE 05.1128
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 04.07.2006 - 2 O 20/06
    Dem Jugendhilfeträger steht hierbei ein Beurteilungsspielraum zu, der nur einer eingeschränkten verwaltungsgerichtlichen Kontrolle unterliegt (Bay. VGH, Beschl. v. 23.06.2005 - 12 CE 05.1128 -, FEVS 57, 128;… Hess. VGH, Urt. v. 08.09.2005 - 10 UE 1847/04 - ;… Wiesner in: Wiesner/Mörsberger/Oberloskamp/ Struck, SGB VIII, 2. Aufl., § 36 Rdnr. 50).
  • VG Minden, 09.01.2015 - 6 K 1539/14

    Heranziehung der Elternteile zu den vollstationären Leistungen der Hilfe für …

    Rn. 33 Vgl. BVerwG, Urteile vom 24.6.1999 - 5 C 24.98 -, FEVS 51, 152 = NVwZ 2000, 325 = NDV-RD 2000, 4, und vom 18.10.2012 - 5 C 21.11 -, NJW 2013, 1111 = NDV-RD 2013, 45; OVG NRW, Beschlüsse vom 18.7.2013 - 12 A 892/13 -, www.nrwe.de = juris, vom 11.10.2013 - 12 A 1590/13 -, JAmt 2014, 90 = www.nrwe.de = juris, und vom 21.1.2014 - 12 A 2470/13 -, www.nrwe.de = juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 4.7.2006 - 2 O 20/06 -, NJW 2007, 243 = NDV-RD 2006, 105, m.w.N.; BayVGH, Beschluss vom 21.2.2013 - 12 CE 12.2136 -, juris; VG Minden, Urteile vom 19.7.2013 - 6 K 1479/12 -, a.a.O., vom 15.11.2013 - 6 K 2198/13 - und vom 13.12.2013 - 6 K 1278/11 - sowie Beschluss vom 21.8.2014 - 6 K 353/14 -, a.a.O.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2013 - 12 A 1590/13

    Gewährung von vollstationären Leistungen der Eingliederungshilfe in einer …

    Rn. 10 Vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Juni 1999 - 5 C 24.98 -, FEVS 51, 152, juris, und vom 18. Oktober 2012 - 5 C 21.11 -, NJW 2013, 1111, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 4. Juli 2006 - 2 O 20/06 -, NJW 2007, 243, juris, m.w.N.
  • SG Osnabrück, 03.11.2011 - S 5 SO 97/11

    Zu Leistungen der Eingliederungshilfe gehören gem. § 54 Abs. 1 SGB XII i.V.m. § …

    Bei der Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit der Hilfe handele es sich um das Ergebnis eines kooperativen pädagogischen Entscheidungsprozesses unter Mitwirkung des Kindes bzw. des Jugendlichen und mehrerer Fachkräfte, welches nicht den Anspruch objektiver Richtigkeit erhebe, jedoch eine angemessene Lösung zur Bewältigung der festgestellten Belastungssituation enthalte, die fachlich vertretbar und nachvollziehbar sein müsse; die verwaltungsgerichtliche Überprüfung habe sich dabei darauf zu beschränken, ob allgemeingültige fachliche Maßstäbe beachtet worden seien, ob keine sachfremden Erwägungen eingeflossen und die Leistungsadressaten in umfassender Weise beteiligt worden seien (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.6.1999 - 5 C 24/98; dem folgend Bayerischer VGH, Urteil vom 23.6.2005 - 12 CE 05.1128; Hessischer VGH, Urteil vom 8.9.2005 - 10 UE 1647/04; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 4.7.2006 - 2 O 20/06; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.7.2008 - 12 E 1047/07; offen gelassen von OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.6.2008 - 4 ME 184/08).
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