Rechtsprechung
| BSG, 20.10.1983 - 2 RU 49/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 24.03.2022 - B 10 ÜG 2/20 R
Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - unangemessene …
Es hätte als öffentlich-rechtlicher Vertrag iS von § 53 SGB X (vgl BSG Urteil vom 20.10.1983 - 2 RU 49/82 - juris RdNr 13) nach § 56 SGB X aber der Schriftform und damit grundsätzlich der Unterschriften aller Vertragsparteien bedurft (…Engelmann in Schütze, SGB X, 9. Aufl 2020, § 56 RdNr 9; Wehrhahn in Kasseler Kommentar, § 56 SGB X RdNr 5, Stand der Einzelkommentierung Oktober 2014). - BSG, 20.03.2018 - B 2 U 11/17 R
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Verletztenrente - mitarbeitender …
Eine nicht nur vorübergehende Mitarbeit liegt in der Regel bei 21 vollen Arbeitstagen im Jahr vor, ohne dass dies die absolute Mindestanzahl an Tagen darstellt (vgl BSG vom 20.10.1983 - 2 RU 49/82 - BAGUV RdSchr 3/84;… BSG vom 27.6.1969 - 2 RU 52/67 - SozR Nr. 1 zu § 780 RVO). - BSG, 12.05.1992 - 2 RU 19/91
Berücksichtigung von Beiträgen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung beim …
Die Mitarbeit des Verletzten in der Landwirtschaft seines Vaters hatte vielmehr in dem Jahr vor dem hier maßgebenden Unfall 21 Tage nicht überschritten (…s BSG SozR Nr. 1 zu § 780 RVO;… BSG SozR 2200 § 788 Nr. 1; BSG Urteil vom 20. Oktober 1983 - 2 RU 49/82 - BAGUV - Rundschr Nr. 3/84;… Brackmann aaO S 612 b).
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