Volltextveröffentlichungen (4)

• Burhoff online

  Kurzfristige Freiheitsstrafe, Strafaussetzung, Begründung

• Justiz Sachsen
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• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 47 Abs. 1; StGB § 56 Abs. 1
  Anforderungen an due Darlegungen zur Strafzumessung bei Verhängung einer zur Bewährung ausgesetzten kurzfristigen Freiheitsstrafe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Gerichtliche Darlegungsanforderungen bei der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe und deren Aussetzung zur Bewährung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2013, 41

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 03.11.1954 - 6 StR 236/54

  Auszug aus OLG Dresden, 19.10.2012 - 2 Ss 643/12

  Auch verlangt diese Vorschrift keine sichere Gewähr, sondern nur eine durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit künftig straffreier Führung (BGHSt 7, 6).

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• OLG Dresden, 21.07.2014 - 2 OLG 21 Ss 319/14

  Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; Gewaltbegriff; Berufungsbeschränkung; …

  Dabei muss beachtet werden, ob der abzuurteilenden Tat Vorbelastungen aufgrund gleicher oder ähnlicher Taten vorangegangen sind oder ob kein Zusammenhang zu etwaigen früheren Straftaten besteht (…ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. a.a.O.; sowie Beschluss vom 10. Februar 2012 - 2 Ss 9/12 - NStZ-RR 2012, 289 f.; Urteil vom 19. Oktober 2012 - 2 Ss 643/12 - NStZ-RR 2013, 41 f.; jeweils m.w.N.).
• OLG Dresden, 12.03.2015 - 2 OLG 22 Ss 14/15

  Diebstahl von Bekleidung

  "Unerlässlich" ist eine Freiheitsstrafe vielmehr nur dann, wenn eine andere schuldangemessene Sanktion keinesfalls ausreicht und wenn aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände auf sie nicht verzichtet werden kann (…ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. a.a.O.; sowie Beschluss vom 10. Februar 2012 - 2 Ss 9/12 - NStZ-RR 2012, 289 f.; Urteil vom 19. Oktober 2012 - 2 Ss 643/12 - NStZ-RR 2013, 41 f.; jeweils m.w.N.).
• OLG Dresden, 10.09.2014 - 2 OLG 23 Ss 557/14

  Berufungsbeschränkung; Führungsaufsicht; Weisungsverstoß; Abstinenzgebot; …

  Unerlässlich ist eine Freiheitsstrafe nur dann, wenn eine andere schuldangemessene Sanktion keinesfalls ausreicht und wenn auf sie nicht verzichtet werden kann (…ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. a.a.O.; sowie Beschluss vom 10. Februar 2012 - 2 Ss 9/12 - NStZ-RR 2012, 289 f.; Urteil vom 19. Oktober 2012 - 2 Ss 643/12 - NStZ-RR 2013, 41 f.; jeweils m.w.N.).

• OLG Hamburg, 24.10.2019 - 9 Rev 23/19

  Diebstahl: Strafzumessung und Voraussetzungen für die Verhängung einer kurzen …

  Denn die Annahme der Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 StGB zieht regelmäßig - wenngleich nicht ausnahmslos (zur Unerlässlichkeit der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe bei Entbehrlichkeit ihrer Vollstreckung vgl. BGHSt 24, 164;… LK/Theune, StGB, 12. Aufl. § 47 Rdn. 15) - eine negative Indizwirkung für die Aussetzungsfrage nach sich; die Urteilsgründe zu § 47 StGB und zu § 56 StGB dürfen sich nicht widersprechen (vgl. OLG Dresden NStZ-RR 2013, 41;… MüKo/Maier, 3. Aufl., § 47 Rdn. 59).
• KG, 22.05.2017 - 161 Ss 44/17

  Begründung der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe

  Denn die Annahme der Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 StGB zieht regelmäßig - wenngleich nicht ausnahmslos (zur Unerlässlichkeit der Verhängung einer kurzen Freiheitsstrafe bei Entbehrlichkeit ihrer Vollstreckung vgl. BGHSt 24, 164;… Theune, a.a.O., § 47 Rdn. 15;… Maier, a.a.O., § 47 Rdn. 34;… Stree/Kinzig, a.a.O., § 47 Rdn. 12) - eine negative Indizwirkung für die Aussetzungsfrage nach sich; die Urteilsgründe zu § 47 StGB und zu § 56 StGB dürfen sich nicht widersprechen (vgl. OLG Dresden NStZ-RR 2013, 41 - juris Rdn. 8;… zum Ganzen vgl. Maier, a.a.O., § 47 Rdn. 59).
• OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OLG 2 Ss 66/21

  Kurze Freiheitsstrafe trotz positiver Sozialprognose

  Zwar setzt die Einwirkung auf den Täter nicht voraus, dass es zum Vollzug der kurzen Freiheitsstrafe kommt (…Maier in MünchKomm-StGB, 4. Aufl. 2020, § 47 Rn. 34 m.w.N.; vgl. aber OLG Dresden, Urteil vom 19.10.2012 - 2 Ss 643/12, NStZ-RR 2013, 41, 42 zu den erhöhten Darlegungsanforderungen für die Aussetzungsentscheidung).