Rechtsprechung
| OLG Hamm, 29.04.2002 - 2 Ss 81/02 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Verminderte Schuldfähigkeit, Drogensucht, Umfang der Darlegungen, Unterbringung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21 § 64; StPO § 267
Verminderte Schuldfähigkeit; Drogensucht; Umfang der Darlegungen; Unterbringung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Keine verminderte Schuldfähigkeit trotz Drogensuchtdruck; Umfang der Darlegungspflicht; Unterbringung
Verfahrensgang
- LG Bochum - 4 Ns 62 Js 964/00
- OLG Hamm, 29.04.2002 - 2 Ss 81/02
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 11.02.2002 - 2 Ss 1077/01
Berufungsbeschränkung; Umfang der Bezugnahme im tatrichterlicher Urteil; …
Auszug aus OLG Hamm, 29.04.2002 - 2 Ss 81/02
Im Übrigen liegt ein Rechtsfehler bei der Begründung des Rechtsfolgenausspruchs auch darin, dass sich das angefochtene Urteil nicht mit den Voraussetzungen des § 64 StGB auseinander gesetzt hat, obwohl dies angesichts der mitgeteilten Gesamtumstände und der offenbar vorhandenen Therapiewilligkeit des Angeklagten erforderlich gewesen wäre (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Januar 2002 in 2 Ss 1077/01). - OLG Hamm, 30.03.2000 - 3 Ss 101/00
Grundlagen der Strafbarkeit: Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit infolge …
Auszug aus OLG Hamm, 29.04.2002 - 2 Ss 81/02
Unter Umständen kann auch bereits die Angst vor Entzugserscheinungen zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Hemmungsfähigkeit und damit zu einer Anwendung des § 21 StGB führen (…vgl. BGHR, StGB, § 21, BtM-Auswirkungen 5 betreffend Entzugserscheinungen bei Heroinabhängigen; Beschluss des hiesigen 3. Strafsenats vom 30. März 2000 in 3 Ss 101/00).
- OLG Hamm, 06.09.2004 - 2 Ss 289/04
Diebstahl; besonders schwerer Fall; Gewerbsmäßigkeit; Einnahmequelle
Dazu weist der Senat auf seinen Beschluss vom 29. April 2002 in 2 Ss 81/02, StraFo 2002, 328 hin. - OLG Hamm, 31.01.2005 - 2 Ss 501/04
Verminderung der Steuerungsfähigkeit; Betäubungsmittelabhängigkeit; kurzfristige …
Unter Umständen kann auch bereits die Angst vor Entzugserscheinungen zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Hemmungsfähigkeit und damit zu einer Anwendung des § 21 StGB führen (…vgl. BGHR, StGB, § 21, BtM-Auswirkungen 5 betreffend Entzugserscheinungen bei Heroinabhängigen; Senatsbeschluss vom 29. April 2002 in 2 Ss 81/02, veröffentlicht unter www.burhoff.de, Suchwort " 2 Ss 81/02"; Beschluss des hiesigen 3. Strafsenats vom 30. März 2000 in 3 Ss 101/00). - OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ss 548/07
Schuldfähigkeit; verminderte; Betäubungsmittelabhängigkeit
Nach ständiger höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung führt eine Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, wie sie das Amtsgericht beim Angeklagten für das Betäubungsmittel Heroin festgestellt hat, für sich allein noch nicht zu einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit (…BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 12; Senatsbeschluss vom 30.03.2000 - 3 Ss 101/00; OLG Hamm Beschl. v. 29.04.2002 - 2 Ss 81/02). - OLG Hamm, 22.04.2008 - 3 Ss 106/08
Erörterungsmangel; Betäubungsmittelabhängiger
Nach ständiger höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung führt eine Abhängigkeit von Betäubungsmitteln, wie sie das Amtsgericht beim Angeklagten für das Betäubungsmittel Heroin festgestellt hat, für sich allein noch nicht zu einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit (…BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 12; Senatsbeschluss vom 30.03.2000 - 3 Ss 101/00; OLG Hamm Beschl. v. 29.04.2002 - 2 Ss 81/02).
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 24.06.2003 - 2 Ss 81/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
StGB § 230
- IWW
- rechtsportal.de
StGB § 230
Fahrlässige Körperverletzung durch den Fahrer einer abfahrbereiten Straßenbahn - Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Sorgfaltspflichten eines Straßenbahnführers bei Abfahrt des Zuges; Pflicht eines Straßenbahnführers zur Reinigung des Außenspiegels; Fahrlässige Körperverletzung eines Fahrgastes durch Mitschleifen durch den abfahrenden Zug
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 20.12.1993 - 1 U 89/93
Sturz eines Fahrgastes wegen sich automatisch schließender Straßenbahntür
Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.06.2003 - 2 Ss 81/02
Lediglich bei einem für ihn erkennbaren Anlass ist er zu besonderer Aufmerksamkeit verpflichtet (vgl. OLG Düsseldorf VRS 86, 269 f.). - OLG Düsseldorf, 03.06.1996 - 1 U 89/95
Kontrollpflichten eines Straßenbahnbetreibers
Auszug aus OLG Karlsruhe, 24.06.2003 - 2 Ss 81/02
Es ist eine häufig zu beobachtende Tatsache, dass Fahrgäste nach dem Schließen der Einstiegstüren diesen Knopf auch dann noch betätigen, wenn dessen Beleuchtung bereits erloschen und nicht mehr damit zu rechnen ist, dass die vollautomatischen Betriebsabläufe unterbrochen und die Türen (erneut) geöffnet werden können (vgl. OLG Düsseldorf VRS 91, 441 f.).
- OLG Karlsruhe, 30.04.2007 - 1 Ws 475/04
Klageerzwingungsverfahren zur Feststellung der Strafbarkeit eines …
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