Rechtsprechung
| BGH, 13.04.2023 - 2 StR 101/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; symptomatischer Zusammenhang) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 1 StGB, § 246a StPO, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei Bestehen eines Hangs zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 S. 1
Anordnung der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt bei Bestehen eines Hangs zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Köln, 25.11.2022 - 117 KLs 18/22
- BGH, 13.04.2023 - 2 StR 101/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 13.04.2023 - 2 StR 101/23
Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO); er hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Landgericht nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. Senat, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362). - BGH, 13.10.2016 - 4 StR 248/16
Urteilsbegründung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil); Strafzumessung …
Auszug aus BGH, 13.04.2023 - 2 StR 101/23
b) Angesichts dieser Feststellungen hätte sich das Landgericht mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Unterbringung des jungen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB anzuordnen ist (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 2. März 2021 ? 2 StR 388/20, juris Rn. 3 f.; vom 30. März 2022 ? 2 StR 11/22; BGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 ? 4 StR 248/16, juris Rn. 33 ff.). - BGH, 30.03.2022 - 2 StR 11/22
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Erfolgsaussicht; …
Auszug aus BGH, 13.04.2023 - 2 StR 101/23
b) Angesichts dieser Feststellungen hätte sich das Landgericht mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Unterbringung des jungen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB anzuordnen ist (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 2. März 2021 ? 2 StR 388/20, juris Rn. 3 f.; vom 30. März 2022 ? 2 StR 11/22; BGH…, Urteil vom 13. Oktober 2016 ? 4 StR 248/16, juris Rn. 33 ff.). - BGH, 02.03.2021 - 2 StR 388/20
Revision gegen die Enscheidung zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt in …
Auszug aus BGH, 13.04.2023 - 2 StR 101/23
b) Angesichts dieser Feststellungen hätte sich das Landgericht mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Unterbringung des jungen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB anzuordnen ist (vgl. Senat, Beschlüsse vom 2. März 2021 ? 2 StR 388/20, juris Rn. 3 f.; vom 30. März 2022 ? 2 StR 11/22; BGH…, Urteil vom 13. Oktober 2016 ? 4 StR 248/16, juris Rn. 33 ff.).
- BGH, 28.11.2023 - 6 StR 469/23
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung einer Unterbringung in einer …
Angesichts dieser Feststellungen hätte sich die Strafkammer mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob die Unterbringung des jungen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB anzuordnen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. April 2023 - 2 StR 101/23, Rn. 5)." Dem schließt sich der Senat an.
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