Rechtsprechung
| BGH, 30.04.1991 - 2 StR 118/91 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Strafzumessung - Unterbringung - Wechselbeziehung - Nichtanordnung der Unterbringung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1991, 460
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (11)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 30.04.1991 - 2 StR 118/91
Die Tatsache, daß nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGHSt 37, 5 = BGHR StGB § 64 - Ablehnung 2; BGH bei Holtz, MDR 1990, 886). - BGH, 21.03.1979 - 2 StR 743/78
Unterbringung eines Drogensüchtigen in einer Entziehungsanstalt - Voraussetzungen …
Auszug aus BGH, 30.04.1991 - 2 StR 118/91
Die Anordnung darf nur unterbleiben, wenn eine Entziehungskur von vornherein aussichtslos erscheint (§ 64 Abs. 2 StGB; vgl. BGHSt 28, 327, 328). - BGH, 08.04.1987 - 2 StR 91/87
Berücksichtigung der Strafrahmenmilderungsgründe im Rahmen der Strafzumessung
- BGH, 13.11.1987 - 2 StR 558/87
Tatprovozierendes Verhalten des Tatopfers - Verurteilung wegen Totschlages - …
- BGH, 24.09.1986 - 2 StR 497/86
Berücksichtigung von vermindertem Hemmungsvermögen bei der Strafzumessung
- BGH, 03.02.1989 - 2 StR 530/88
Möglichkeit der Anlastung von Anzeichen für die Stärke einer seelischen …
- BGH, 05.09.1990 - 2 StR 241/90
Revision gegen die Verurteilung wegen Vergewaltigung und anderer Delikte
- BGH, 10.05.1988 - 4 StR 127/88
Voraussetzung der Annahme eines minder schweren Falles eines Todschlags in zwei …
- BGH, 12.12.1986 - 2 StR 674/86
Strafschärfende Berücksichtigung des besonders brutalen und hartnäckigen …
- BGH, 12.06.1987 - 3 StR 205/87
Berücksichtigung des möglichen Einflusses der verminderten Schuldfähigkeit des …
- BGH, 27.04.1988 - 3 StR 81/88
Schwere Brandstiftung
- BGH, 07.08.1991 - 2 StR 326/91
Maßregeln der Besserung und Sicherung: Unterbringung eines in einer …
Die Tatsache, daß nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGHSt 37, 5 f.; BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; Beschl. v. 12. Juni 1991 - 2 StR 186/91). - BGH, 29.06.1993 - 1 StR 352/93
Anforderungen an das unmittelbare Ansetzen zu einem Raubüberfall - …
Dann kann sich die Unterbringung im Einzelfall wie ein zusätzliches Strafübel auswirken (…vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Vorwegvollzug, teilweiser 7, 10 m.w.Nachw.) und deshalb Rückwirkungen auf die Bemessung der Höhe der Strafe haben (BGH, Beschlüsse vom 30. April 1991 - 2 StR 118/91 und 28. April 1992 - 1 StR 181/92; vgl. auch BGH b. Theune StV 1985, 162, 163;… Hanack in LK 11. Aufl. vor §§ 61 ff. Rdn. 16 m.w.Nachw.). - BGH, 28.04.1992 - 1 StR 181/92
Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer - Anforderungen an die Unterbringung in …
Es ist jedoch möglich, daß die Strafe, etwa bei Anordnung ihres - auch nur teilweisen - Vorwegvollzuges gemäß § 67 Abs. 2, niedriger ausgefallen wäre, wenn zugleich die Unterbringung angeordnet worden wäre (vgl. BGH, Beschluß vom 30. April 1991 - 2 StR 118/91 S. 4); insbesondere bei einer längeren Strafe hat das Gericht zu prüfen, ob das Rehabilitationsziel durch den Vorwegvollzug eines Teils der Freiheitsstrafe erreicht werden kann (vgl. BGH, Beschluß vom 18. Juni 1991 - 1 StR 310/91; Beschluß vom 2. Juli 1991 - 1 StR 340/91). - BGH, 16.10.1991 - 2 StR 446/91
Nichtbeachtung der Frage der Unterbringung eines Angeklagten in einer …
Als rechtsfehlerhaft ist indessen zu bewerten, daß sich das Landgericht mit der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht auseinandergesetzt hat, obwohl eine solche Unterbringung nach den Feststellungen des Landgerichts in Betracht kommen konnte (vgl. BGHSt 37, 5; BGHR StGB § 64 Ablehnung 3, BGH, Beschl. v. 30. April 1991 - 2 StR 118/91; v. 10. Mai 1991 - 2 StR 362/90; v. 18. Juni 1991 - 5 StR 223/91).
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