Rechtsprechung
| BGH, 20.06.2007 - 2 StR 161/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 267 StPO
Freispruch aus tatsächlichen Gründen (Zweifelssatz; in dubio pro reo; Beweiswürdigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 261; ; StPO § 344 Abs. 2 Satz 2; ; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 4
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Ersetzung der Beweiswürdigung des Tatrichters durch das Revisionsgericht; Überprüfbarkeit einer Beweiswürdigung des Tatrichters durch das Revisiongericht; Freispruch eines Angeklagten unter Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 337 Abs. 1
Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung, hier nach einem Freispruch - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.03.1999 - 5 StR 689/98
Mord; Freispruch; Beweiswürdigung; Überzeugungsbildung; Widerlegte falsche …
Auszug aus BGH, 20.06.2007 - 2 StR 161/07
Kann der Tatrichter vorhandene Zweifel nicht überwinden, so kann das Revisionsgericht eine solche Entscheidung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen (ständige Rechtsprechung; etwa BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 33).
- BGH, 27.01.2011 - 4 StR 502/10
Urteil gegen zwei Mitglieder der "Hells Angels" wegen tödlichen Überfalls auf …
Seine Beweiswürdigung hat das Revisionsgericht regelmäßig hinzunehmen, es ist ihm verwehrt, sie durch eine eigene zu ersetzen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 20. Juni 2007 - 2 StR 161/07). - BGH, 05.10.2023 - 6 StR 299/22
Verurteilung des früheren Oberbürgermeisters von Hannover im Strafausspruch …
Das Revisionsgericht hat sie regelmäßig hinzunehmen; ihm ist es verwehrt, sie durch eine eigene zu ersetzen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 20. Juni 2007 - 2 StR 161/07; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10). - BGH, 22.08.2013 - 1 StR 378/13
Beweiswürdigung des Tatrichters (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit); Führen …
Ebenso ist es ihm verwehrt, seine eigene Überzeugung an die Stelle der tatgerichtlichen Überzeugung zu setzen (st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 20. Juni 2007 - 2 StR 161/07). - BGH, 04.09.2008 - 1 StR 383/08
Beweiswürdigung (fehlerhafte Anwendung des Zweifelsgrundsatzes); Gewahrsamsbruch …
Kann dieses vorhandene Zweifel nicht überwinden, so kann das Revisionsgericht eine solche Entscheidung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen (vgl. BGH, Urt. vom 20. Juni 2007 - 2 StR 161/07).
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